taz.de

Berlins Politik nach Silvester

Polizei sucht nach Tätern

Die Polizei wertet Videomaterial aus, Innensenatorin Spranger will Bodycams. Im Innenausschuss befasst sich mit Silvester – und den Rassismus der CDU.

Von Erik Peter

9.1.2023

Sebastian Czaja, Spitzenkandidat der Berliner FDP

FDP-Spitzenkandidat über Koalitionen

„In Zehlendorf sind das andere Grüne“

Sebastian Czaja (FDP) setzt bei der Wiederholungswahl auf ein Bündnis mit CDU und SPD. Zusammenarbeit mit den Grünen kann er sich nicht vorstellen.

Interview von Stefan Alberti

9.1.2023

Kreuzberg plant 1. Mai eher klein

Ein kleines politisches Fest sei das, was sich die Anwohnenenden wünschen, betont Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann (Grüne)

Von Peter Nowak

9.1.2023

berlin, S. 22

Söders Absage an die Kanzlerkandidatur

Leere Worte

Kommentar von Sabine am Orde

Dass CSU-Chef Söder CDU-Chef Merz den Vortritt für die Kanzlerkandidatur lassen will, sollte Letzterer mit Vorsicht genießen. Es könnte zum Déjà-vu kommen.

5.1.2023

Das Foto zeigt eine Hand mit einem Wahlumschlag über einer Wahlurne.

Forderung an künftigen Berliner Senat

Wirtschaft will Verwaltungsreform

Laut einer Umfrage der Industrie- und Handelskammer zur für den 12. Februar geplanten Wahl ist das Land-Bezirke-Verhältnis das größte Problem.

Von Stefan Alberti

5.1.2023

Bodycam an der Brust eines Feuerwehrmanns

Spranger fordert nach Silvester Bodycams

„Hat mit Silvester wenig zu tun“

Die SPD-Innensenatorin will 4.000 Kameras für Polizei und Feuerwehr. Niklas Schrader (Linke) spricht von Wahlkampf und kritisiert den Rassismus der CDU.

Interview von Erik Peter

5.1.2023

Das Foto zeigt Silke Gebel, die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Reaktion auf Silvesterausschreitungen

„Wenn einschränken, dann jetzt“

Grünen-Fraktionschefin Silke Gebel drängt auf ein Böllerverbot und will Anhörungen mit Polizei, Feuerwehr und Krankenhäusern im Abgeordnetenhaus.

Interview von Stefan Alberti

3.1.2023

Heftiges Feuerwerk in der Silvesternacht in Berlin-Neukölln

Silvester-Ausschreitungen

Knaller mit politischem Zündstoff

Nach Angriffen auf Feuerwehr und Polizei mehren sich Forderungen nach einem Verkaufsverbot von Feuerwerk. Doch Innenministerin Faeser lehnt das ab.

Von Sabine am Orde und Bert Schulz

2.1.2023

Wahlplakate stehen auf einer Straße in Berlin

Wahlkampf der SPD in Berlin

Regierende Spitzenkandidatin

Die SPD setzt bei ihrer Wahlkampagne voll auf Franziska Giffey und versucht, mit dem 29-Euro-Ticket den Grünen Stimmen abzujagen.

Von Bert Schulz

2.1.2023

Kleine Parteien sorgen sich

Durch die Wahlwiederholung würden sie benachteiligt, kritisieren etwa Piraten und Bergpartei

2.1.2023

berlin, S. 22

Demonstranten mit Schildern, Aaufschrift: Die Krise heißt Kapitalismus

Kein linker „heißer Herbst“

Die ausgefallene Revolte

Der linke „heiße Herbst“ ist gescheitert – es fehlt das revolutionäre Subjekt. Aber Gründe gibt es mehr. Eine Annäherung.

Von Timm Kühn

30.12.2022

Ein Jahr SPD, Grüne und Linke in Berlin

Bitte mehr vom Krisenmodus

Haben Franziska Giffey und der rot-grün-rote Senat Berlin besser gemacht? Nicht wirklich. Aber sie haben gezeigt, wie es gehen könnte.

Von Uwe Rada und Bert Schulz

21.12.2022

Nabu Berlin über Neubau und Umweltschutz

„Der SPD ist Umweltschutz egal“

Der Nabu fordert eine Abkehr vom SPD-Mantra „Bauen Bauen Bauen“. Man müsse Freiflächen schützen, innerstädtisch nachhaltiger bauen und das Umland einbeziehen.

20.12.2022

Bettina Jarasch, Susanne Mertens und Philmon Ghirmai stehen vor einem Wahlplakat für Bettina Jarasch

Grüne Kampagne für Wiederholungswahl

Diesmal in Farbe

Die grüne Spitzenkandidatin Bettina Jarasch und der Landesvorstand haben ihre neue Wahlkampagne vorgestellt. Sie setzt auf „ökosoziale Maßnahmen“.

Von Claudius Prößer

19.12.2022

Menschen protestieren vor dem Roten Rathaus

Streit um Termin für Klimaentscheid

Grüne geben Widerstand auf

Der Entscheid wird nicht am Tag der Wiederholungswahl stattfinden. Auch die Grünen wollen am Dienstag dem zustimmen. Schuld trage die Innensenatorin.

Von Bert Schulz

12.12.2022

Bild mit dem Linke-Spitzenkandidat Lederer, Linke-Landeschefin Schubert, und den linken Senatorinnen Katja Kipping und Lena Kreck

Wahlkampfauftakt der Berliner Linke

Linke läuft sich warm

Die Berliner Linke freut sich über Rückenwind in der Vergesellschaftungsfrage. Spitzenkandidat Lederer greift Grüne für verschleppte Verkehrswende an.

Von Anna Klöpper

11.12.2022