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Eine gelbe Rapsblüte

Gegen Betrug bei Biokraftstoffen

Strengere Regeln für Öl-Konzerne

Als Reaktion auf vielfache Verkäufe angeblicher Biokraftstoffe verschärft Rot-Grün die Regeln. Die Bioenergie-Branche ist mäßig begeistert.
Von Heike Holdinghausen

17.11.2024

Christoph Schlingensief beim Protest-Baden in einem See, umgeben von Mitbadenden. Er trägt eine rote Kappe mit Aufschrift: Chance 2000

Das fehlt: Schlingensiefs Chance 2000

Machen Sie mal was!

Mit seiner Partei Chance 2000 hielt Christoph Schlingensief dem Parteiensystem den Spiegel vor und aktivierte Minderheiten. Wo ist die Chance 2025?
Von Beate Scheder

18.11.2024

Die Holzplatte eines Küchentischs in Vogelperspektive

Der Küchentisch als Meme

Die K-Frage

Mit seiner Bewerbungsrede hat Robert Habeck den Küchentisch zum politischen Symbol erhoben. Dabei ist dieses Möbelstück eigentlich ganz bescheiden.
Von Uli Hannemann

17.11.2024

Ein Traktor fährt im Rahmen der Aktionswoche des Bauernverbands über die Carolabrücke und hat dabei eine Fahne des einstigen Königreiches Sachsen, die häufig von Anhängern der rechtsextremen Kleinstpartei

Unterwanderung der Bauernproteste

Alles, was rechts ist

Die Behörden verharmlosen rechts­extreme Tendenzen bei den Bauern­protesten des vergangenen Winters. Es naht die erste große Demo der Saison.
Von Jost Maurin

18.11.2024

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, lacht freundlich

Neues Buch von Robert Habeck

Poesiepunk auf dem Weg nach oben

Kolumne Geraschel von Doris Akrap
Kurz nach dem Ampel-Ende kündigt Robert Habeck ein neues Buch an. Der Wirtschaftsminister will pessimistischen Diagnosen etwas „entgegensetzen“.

17.11.2024

Menschen an einem sonnigen Herbsttag am Reichstag, dessen Westfassade sich in einer grossen Pfuetze spiegelt

Demokratie als Krise

Kleiner Mann gern groß

Kommentar von Daniél Kretschmar
Die Leipziger Autoritarismusstudie liefert schlüssige Erklärungen für die mächtige, autoritäre Wende. Der entgegenzutreten ist nötig – und möglich.

17.11.2024

Rueckseite von Wahlplakat mit Schrift Wahlwerbung steht auf einer Wise, im Hintergrund eine Straße in einer Stadt, es ist regnerisch

Parteiprogramme für die Neuwahl

Auf die Plätze, fertig, Wahlkampf!

Am 23. Februar wird der Bundestag neu gewählt. Worauf setzen die Parteien im Wahlkampf?
Von Anna Lehmann, Kersten Augustin, Tobias Schulze, Pascal Beucker, Cem-Odos Güler, Gareth Joswig und Sabine am Orde

15.11.2024

Friedrich Merz wirkt schlecht gelaunt, eng gefasster Ausschnitt

Von wegen Untergang des Liberalismus

Wird der Wahlkampf eine nationale Katastrophe?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried
Eigentlich sollte unser Kolumnist schlechte Laune haben. Aber trotz Trump-Sieg blickt er positiv in die Zukunft. Jetzt sei die Zeit anzupacken.

15.11.2024

Zwei Männer im Gespräch

Neuwahlen

Beunruhigende Aussichten

Kommentar von Stefan Reinecke
In normalen Zeiten wäre eine Große Koalition mit der SPD als sozialem Korrektiv nicht schlimm. Aber die Zeiten sind nicht normal.

16.11.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesine Schwan (SPD) unterhalten sich

Gesine Schwan über das Ampel-Ende

„Die SPD ist mehr als Olaf Scholz“

Gesine Schwan warnt die SPD, im Wahlkampf nur auf Scholz zu setzen. Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission lobt die Kommunikation von Pistorius.
Interview von Stefan Reinecke

15.11.2024

Donald Trump grinst selbstgefällig

Geopolitische Herausforderungen

Wer soll das bezahlen?

Gastkommentar von Marc Saxer
Deutschland muss sich fit machen, um Trump und die geopolitischen Veränderungen verkraften zu können. Das kostet Geld. Viel Geld.

15.11.2024

Frauenrechtsgruppen protestieren in Berlin

Legalisierung von Abtreibungen

Die vorerst letzte Möglichkeit nutzen

Kommentar von Patricia Hecht
Die Ampel ist gescheitert, damit droht ihrem Projekt „Weg mit dem § 218“ das Aus. SPD- und Grünen-Abgeordnete legen nun einen Gesetzentwurf vor.

15.11.2024

Habeck mit VR Brille auf einem Spielgerät sitzend

Habeck vor der Bundestagswahl

Friede, Freude, Wahlkampf

Habeck demonstriert Harmonie mit Baerbock, linke Grüne finden freundliche Worte für Habeck. Im Wahlkampf suchen die Grünen eine gemeinsame Basis.
Von Tobias Schulze

15.11.2024

Aktivistinnen umarmen sich nachdem sie symbolisch den Paragraph 218 Schwangerschaftsabbruch aus dem Strafgesetzbuch überstrichen haben

Abschaffung des Paragrafen 218

Abgeordnete wollen Abtreibung legalisieren

SPD, Grüne und Linke legen einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Abbrüchen vor. Nun müssen noch CDU und FDP mitmachen – viel Zeit ist nicht mehr.
Von Patricia Hecht

14.11.2024

Aus-Profiteure

Seit dem Ende der Ampel gewinnen Berlins Parteien viele Mitglieder
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  15.11.2024,  Seite 22, berlin

Zartgrün hinter den Ohren

Eben noch Ultra-Realo-Minister, bald Kanzlerkandidat für alle Grünen: Schafft es Robert Habeck, die Partei hinter sich zu versammeln?3
Ausgabe vom  15.11.2024,  Seite 1, Seite 1
Merz tritt aus dem Schwarz hervor

Schuldenbremsen-Dogma bröckelt

Auch Merz braucht Geld

Kommentar von Anna Lehmann
Der Oppositionsführer rückt schon mal von der Schuldenbremse ab. Es könnte aber sein, dass im nächsten Bundestag die Mehrheit dafür fehlt.

14.11.2024

Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und Unionsfraktionsvorsitzender, spricht nach der Regierungserklärung des Bundeskanzlers

Merz stellt Reform in Aussicht

Zarte Bewegung bei der Schuldenbremse

CDU-Chef Merz rückt vom strikten Nein zur Schuldenbremse ab, SPD und Grüne wollen die Union zu einer Reform noch vor der Bundestagswahl locken.
Von Sabine am Orde

14.11.2024

Drei Männer stecken die Köpfe zusammen

Altvordere sollen Linke retten

Hoffen auf die „Silber­locken“

Offiziell wollen Gysi, Ramelow und Bartsch am kommenden Mittwoch verkünden, ob sie für die Linkspartei kandidieren. Trabert bekennt sich schon jetzt.
Von Pascal Beucker

14.11.2024

Auf einem Tisch liegt ein Lehrbuch zum Thema: Deutsch zur Integration

Haushalts-Pläne nach Ampel-Ende

Integrationskursen droht Shutdown

Nach dem Ampel-Aus greift die vorläufige Haushaltsführung. Integrationskurse könnten ausfallen, das Afghanistan-Aufnahmeprogramm sogar komplett enden.
Von Frederik Eikmanns

14.11.2024