taz.de

Ein Raum mit kleinen runden Tischen. Daneben jeweils gepolsterte Stühle. Im Hintergrund ist eine große Bücherwand. Eine verschwommene Frau läuft durchs Bild.

Gleichstellungspläne von Schwarz-Rot

„Kuchen mit Schwarz-Rot nicht größer“

Bahar Haghanipour, frauenpolitische Sprecherin der Grünen, kritisiert Pläne der Großen Koalition zum Thema Gleichstellung als reine Absichtserklärung.

Interview von Adefunmi Olanigan

12.4.2023

Ein Plakat mit der Aufschrift „Ja! - Berlin 2030 Klimaneutral“ steht auf der Frankfurter Allee.

Aktivist:innen über Klimaneutral 2030

„Angst fordert kein Handeln“

Nach dem Scheitern des Volksentscheids bereiten sich die Initiator:innen darauf vor, Klimaschutz in der CDU-SPD-Koalition voranzutreiben.

Interview von Jonas Wahmkow

11.4.2023

der check

Von Fabian Schroer

8.4.2023

politik, S. 10

Katja Kipping hält eine Rede an einem Pult. Sie hält einen Zettel in der Hand.

Linke und Grüne zu Koalitionsvertrag

Linke und Grüne proben Opposition

Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD und CDU kritisiert die Linke die Pläne. Auch die Grünen sind nicht begeistert.

Von Adefunmi Olanigan

5.4.2023

Mitgliederentscheid der Berliner SPD

Nächster Wahlkampf hat begonnen

Ab jetzt können die SPD-Mitglieder über die Koalition mit der CDU abstimmen. Die taz hat mit den Initiatorinnen der Ja- und Nein-Kampagne gesprochen.

Von Uwe Rada

4.4.2023

Franziska Giffey und Kai Wegner schauen sich amüsiert an

Missachtung des Bürgerwillens

Das Volk bin ich

Kommentar von Erik Peter

CDU und SPD missachten in ihrem Koalitionsvertrag die Ergebnisse direkter Demokratie. Abgeräumt werden drei Volksentscheide und ein -begehren.

4.4.2023

Kommentar von Bert Schulz zum Koalitionsvertrag von CDU und SPD im Land Berlin

Die CDU böllert sich an die Regierung

Von Bert Schulz

4.4.2023

Seite 1, S. 1

Innere Sicherheit in Berlin

Schwarz-Rot verfolgt dich

Taser, Bodycams, Staatstrojaner: Der Koalitionsvertrag für die Berliner Landesregierung sieht bei der inneren Sicherheit viele Verschärfungen vor.

Von Erik Peter und Marie Frank

3.4.2023

Stefan Evers, Franziska Giffey und Kai Wegner bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages

Koalitionsvertrag von CDU und SPD

Das schwarz-rote Handbuch

Bauen, Soziales, Integration: Das Programm für die kommenden drei Jahre enthält viele Absichtserklärungen, aber wenig konkrete Maßnahmen.

Von Erik Peter, Adefunmi Olanigan, Marie Frank und Plutonia Plarre

3.4.2023

Schwarz-rote Koalition in Berlin

Natürlich nur das Beste

CDU und SPD stellen ihren Koalitionsvertrag vor. Ein Schwerpunkt: Klimaschutz und Verkehrswende. Noch muss allerdings die SPD-Basis zustimmen.

Von Bert Schulz

3.4.2023

Was wäre, wenn der Rhein Rechte hätte und eine Stimme? Was er uns über warmes Wasser, seine Fische und Spaziergänger sagen würde 18–19Die Ampel weicht ihre Klimaziele auf und in Berlin scheitert der Klimaentscheid. Was aus dieser Woche für die Klimapolitik folgt 4–5

1.4.2023

Seite 1, S. 1

Deutschlands Klimapolitik

Zurück in der Gegenwart

Erst geht der Berliner Klima-Volksentscheid verloren, dann weicht die Ampel ihre Klimapolitik auf. Was folgt daraus für den Kampf gegen die Erderhitzung?

Von Kersten Augustin

1.4.2023

Ein Mann geht über ein Dach mit vielen Solarpanelen

Nach dem Berliner Klima-Volksentscheid

„Schaden für die Glaubwürdigkeit“

Für Bernd Hirschl vom Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) war das extrem ambitionierte 2030er-Klimaziel von Anfang an keine gute Idee.

Interview von Claudius Prößer

31.3.2023

„Es war extrem hart, Stimmen zu mobilisieren“

Der Volksentscheid für ein klimaneutrales Berlin im Jahr 2030 scheitert am Quorum. Klimaaktivistin Luisa Neubauer erklärt, warum sie dennoch nicht niedergeschlagen ist

Von Gareth Joswig

28.3.2023

wirtschaft + umwelt, S. 8

Eine weinende AKtivistin umarmt eine andere

Verlorener Klima-Volksentscheid

Nur Öko reicht nicht

Gründe für das Scheitern des Klima-Entscheids gibt es viele. Der wohl wichtigste: Menschen hatten Angst vor den Folgekosten von mehr Klimaschutz.

Von Erik Peter

27.3.2023

Drei Menschen mit Klimaentscheid-Warnwesten stehen mit dem Rücken zur Kamera

Grüne Umweltsenatorin zum Entscheid

„Klimaschutz ist kein Selbstläufer“

Viele Berliner*innen stimmten mit „Nein“, weil ihnen der Veränderungsdruck Angst mache, sagt Bettina Jarasch. Sie müssten ernst genommen werden.

Interview von Bert Schulz

27.3.2023

Ein Zeichen Earth Day vor dem unbeleuchteten Brandenburger Tor in der Nacht

Berlins Abstimmung zum Klima-Entscheid

Grandios gescheitert

Kommentar von Bert Schulz

Der Niederlage der Klimainitiative dürfte radikale Kräfte der Bewegung stärken. Dabei bräuchte es mehr gesellschaftliche Akzeptanz für das Thema.

27.3.2023

Aktivist*innen schauen bedröppelt drein bei einer Wahlparty

Klima-Volksentscheid in Berlin scheitert

Signal aus Spandauer Vorgärten

Kommentar von Gareth Joswig

Eine bittere Niederlage für die Klimabewegung: Der Volksentscheid Klimaneustart hat das Quorum klar verfehlt und mehr Ablehnung erfahren als erwartet.

26.3.2023