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Ein Plakat mit der Aufschrift ·Ja! - Berlin 2030 Klimaneutral· steht auf der Frankfurter Allee

Klimavolksentscheid in Berlin

Unkonkret und fragwürdig

Gastkommentar von Moheb Shafaqyar
Der Berliner Klimavolksentscheid ist gut gemeint, aber schlecht gemacht: Konkrete Ideen fehlen – besonders zur sozialen Verträglichkeit von Maßnahmen.

24.3.2023

Radfahrer im strömenden Regen

Politologin über Berlins Klima-Entscheid

„Wir brauchen radikale Schritte“

Metropolen sind wichtig im Kampf gegen die Klimakrise, sagt Lena Partzsch. Für deren Bür­ge­r*in­nen bedeute mehr Klimaschutz auch mehr Lebensqualität.
Interview von Bert Schulz

22.3.2023

Das Foto zeigt ein Werbeplakat für den Klima-Volksentscheid am 26. März in Berlin

Wirtschaft sagt Nein zum Volksentscheid

Kein gutes Klima fürs Plakat

Nach der Industrie- und Handelskammer halten nun auch die Unternehmensverbände Berlin Brandenburg Klimaneutralität bis 2030 nicht für umsetzbar.
Von Stefan Alberti

21.3.2023

Franziska Giffey, Raed Saleh, Kai Wegner und andere im Abgeordnetenhaus

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Schwarz-Rot kauft sich gutes Klima

Die künftigen KoalitionärInnen CDU und SPD wollen ein milliardenschweres Klima-Sondervermögen auflegen. Die Initiative Klimaneustart ist skeptisch.
Von Claudius Prößer und Uwe Rada

15.3.2023

Nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus werden bei einer Öffentlichen Auszählung Wahlbriefe im Bezirk Lichtenberg nachgezählt

Wahlerfolg der CDU in Berlin

Im Osten mit Multikulti erfolgreich

Die CDU sorgt für Mehrstimmigkeit im Abgeordnetenhaus. Erstmals holen eine Russlanddeutsche und eine Abgeordnete mit ukrainischen Wurzeln ein Mandat.
Von Marina Mai

15.3.2023

Plakate werben für ein Ja am 26. März

Klima-Volksentscheid in Berlin

Briefwähler mussten draußen bleiben

Wegen Wartungsarbeiten konnten Briefabstimmungen am Samstag nur sehr eingeschränkt online beantragt werden. Die Initiative reagiert empört.
Von Bert Schulz

13.3.2023

Drei Menschen vom Volksentscheid Klimaneutral mit Kuchen-Tüten

Kampagne für Berlins Klima-Entscheid

Kaffee, Kuchen, Euphorie

Mit einem besonderen Event macht sich die Kampagne für den Klima-Volksentscheid Mut für den Endpurt. Dabei stehen ihre Chancen sehr gut.
Von Claudius Prößer

13.3.2023

Kommentar von Bert Schulz zum Volksentscheid Klimaneutral 2030

Verschleppen geht diesmal nicht

Von Bert Schulz

13.3.2023

berlin,  S. 22

Eine Vision mit Kühnert

taz-Serie Alternative Koalitionsverhandlungen (Teil 1): Muss Schwarz-Rot wirklich sein? So ginge es doch auch: Parallel zu den offiziellen Verhandlungen zwischen CDU und SPD hörte die taz von überraschenden Gesprächen zwischen Grünen, Linken und SPD
Von Uwe Rada

10.3.2023

berlin,  S. 21
Franziska Giffey und Kai Wegner schauen sich an

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Nur ein halbherziger Appell

Kommentar von Bert Schulz
Die Grünen fordern die SPD-Basis auf, beim Mitgliederentscheid gegen die Koalition mit der CDU zu stimmen. Dafür müssten die Grünen etwas mehr tun.

10.3.2023

Ein Rahmen ohne Inhalt

CDU und SPD haben sich zwar auf ein „Vergesellschaftungsrahmengesetz“ verständigt. Der Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ könnte so aber dennoch sabotiert werden
Von Timm Kühn

7.3.2023

berlin,  S. 27
Franziska Giffey gibt Bettina Jarasch lachend die Hand

Berlins Grüne vor Parteitag

„Die Giffey-SPD wirft mit Dreck“

Am Dienstag wollen die Grünen über das Aus für Rot-Grün-Rot reden. „Es gab keinen offenen Dissens“, betont Parteichef Philmon Ghirmai.
Interview von Bert Schulz

7.3.2023

Menschen auf dem Tempelhofer Feld vor dem Sonnenuntergang

CDU will Tempelhofer Feld bebauen

Direkt gegen die direkte Demokratie

Kommentar von Bert Schulz
Die CDU will eine Volksbefragung einführen, um die A 100 und die Bebauung des Tempelhofer Feldes durchzusetzen. Die Macht der Regierenden würde noch größer.

5.3.2023

Erstes Treffen zur Sondierung fuer evtl. Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU und SPD Foto: Die Regierende Buergermeisterin von Berlin Franziska Giffey (SPD) und der Wahlsieger Kai Wegner (CD) begruessen sich

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Harmonie nur in der Chefetage

Giffeys Kreisverband Berlin-Neukölln spricht sich gegen Schwarz-Rot aus. Wegner sorgt mit Plänen für Tempelhofer Feld und A100 für Empörung. 
Von Jonas Wahmkow

5.3.2023

Nach Wiederholungswahl in Berlin

Die SPD gibt klein bei

Franziska Giffey will die SPD in eine Koalition mit der CDU führen – als Juniorpartnerin. Dabei wäre Rot-Grün-Rot möglich. Warum verzichtet sie auf Macht?
Von Bert Schulz

3.3.2023

Bettina Jarasch, Klaus Lederer, Franziska Giffey und Raed Saleh posieren für ein Foto vor den Verhandlungen

Koalitionspoker in Berlin

Verstehen muss man es nicht

Kommentar von Anna Klöpper
Nach der Wahl in Berlin hätte es für Schwarz-Grün und Rot-Grün-Rot gereicht. Jetzt bekommt die Stadt wohl eine schwarz-rote Koalition. Logisch ist das nicht.

2.3.2023

Ein Plakat der Grünen liegt zerrissen am Boden

Streit zwischen Grünen und SPD in Berlin

Scheiden tut weh

Nach dem Aus für Rot-Grün-Rot greift die SPD die Grünen frontal an. Es scheint, als sei das Tischtuch zerrissen zwischen beiden Parteien.
Von Bert Schulz

3.3.2023

Kai Wegner, Franziska Giffey und Raed Saed gemeinsam unterwegs

Berliner Koalition aus CDU und SPD

Giffey macht sich klein

Berlin wird künftig wohl von einer schwarz-roten Koalition regiert. Die SPD meint, mehr Gemeinsamkeiten mit der CDU als mit Linken und Grünen zu haben.
Von Bert Schulz und Tobias Schulze

2.3.2023

Franziska Giffey und Kai Wegner

Kai Wegner und Franziska Giffey

Ist er wirklich der Chef?

Nach der SPD-Spitze will auch die CDU grünes Licht für Schwarz-Rot in Berlin geben. Sie hat der SPD erstaunlich viel Zugeständnisse gemacht.
Von Stefan Alberti, Bert Schulz und Plutonia Plarre

2.3.2023

SPD Berlin Widerstand Jusos No Groko Mitgliederentscheid

Teile der SPD rebellieren gegen Giffey

Die Kampfansage der Basis

Nach dem Votum des SPD-Vorstands für Koalitionsgespräche mit der CDU kündigen die Jusos größtmöglichen Widerstand an. Weite Teile der SPD Berlin kritisieren Giffey.
Von Gareth Joswig

2.3.2023