taz.de

Lkw-Proteste in Polen

Blockade an ukrainischer Grenze

Polnische Lkw-Fahrer protestieren seit Tagen gegen billige Konkurrenz aus der Ukraine. Spediteure fürchten nun die Pleite.

Von Gabriele Lesser

21.11.2023

Ein Soldat hantiert an einem Stacheldrahtzaun

Grenze zu Kaliningrad

Polen schottet sich weiter ab

Polens Regierung will einen Zaun zur russischen Exklave Kaliningrad errichten. Sie befürchtet, Russland könne einen Zustrom von Migranten inszenieren.

Von Christian Jakob

3.11.2022

Polen und Belarus: Gewalt an der Grenze

Polnische Sicherheitskräfte setzten Tränengas und Wasserwerfer ein, ein Polizist wurde schwer verletzt

17.11.2021

ausland, S. 10

Polnische Sodlaten errichten einen hohen Zaun aus Maschendraht

Flüchtlingsdrama an Polens Ostgrenze

Sterben ohne lästige Zeugen

Polens Regierung will den Ausnahmezustand verlängern. Für die Gefährlichkeit Geflüchteter werden „Beweise“ vorgelegt. Überprüfen kann die niemand.

Von Gabriele Lesser

28.9.2021

Geflüchtete vor Zelte, die von Unifromierten eingekesselt sind

Polen schottet sich ab

Im Ausnahmezustand

Um Geflüchtete aus Belarus abzuwehren, will Warschau an seiner östlichen Grenze den Notstand verhängen. Dadurch werden Bürgerrechte eingeschränkt.

Von Gabriele Lesser

2.9.2021

Aktivistinnen und Aktivisten gehen an einem großen regenbogenfarbenen Herz vorbei, das vor dem Parlamentsgebäude in Budapest aufgestellt wurde

Verfahren wegen Diskriminierung

EU geht gegen Polen und Ungarn vor

EU-Kommission reagiert damit auf sogenannte LGBT-freie Zonen in Polen sowie Ungarns neues queerfeindliches Gesetz. Das sei Diskriminierung, so Brüssel

Von Eric Bonse

15.7.2021

Eine leere Richterbank im Gerichtssal des Surpreme Court in Warschau

Justiz in Polen

Ab in die Verbannung

Wenn Staatsanwält*innen gegen Mitglieder der nationalpopulistischen PiS ermitteln, riskieren sie, an ein Provinz-Gericht versetzt zu werden.

Von Gabriele Lesser

8.2.2021

DemonstrantInnen mit Pappschildern nachts

Pol*innen rebellieren gegen Regierung

Schnauze voll in Warschau

Erst brachte die Verschärfung des Abtreibungsrechts durch das Verfassungsgericht die Pol*innen in Rage. Dann kamen neue Corona-Einschränkungen hinzu.

Von Gabriele Lesser

25.10.2020

Ganz Polen ist jetzt „gelbe Zone“

Maskenpflicht im Freien: Regierung reagiert auf den Covid-19-Anstieg

Von Gabriele Lesser

12.10.2020

ausland, S. 10

Polens Premier wartet im Parlament kurz vor seiner Regierungserklärung, seine Parteifreunde klatschen

Regierungserklärung in Polen

„Rückkehr zur Normalität“

Vom „guten Wandel“ ist keine Rede mehr. Aber Mateusz Morawiecki rühmt die bisherige Sozialpolitik seiner Partei und verspricht einen Wohlfahrtsstaat.

Von Gabriele Lesser

19.11.2019

Sanktionen der EU gegen Polen

Erstmal in Ruhe abwarten

Polen verbiegt den Rechtsstaat, sagt die EU-Kommission. Sie hat Empfehlungen für die Regierung, das Land behält aber sein Stimmrecht im EU-Ministerrat.

Von Eric Bonse

22.12.2016