piwik no script img

taz zahl ich
Eine Anzeigetafel lokaler Behörden steht in einem italienischen Park

Coronavirus in Deutschland

Kein Grund zu Alarmismus

Nach zwei Todesfällen riegelt Italien besonders betroffene Gebiete ab. Das könnte die Grundrechte einschränken – und auch in Deutschland passieren.
Von Felix Lee

23.2.2020

die nachricht

Innenminister Seehofer warnt vor Migrationsdruck auf EU

Für die Bundesregierung steht eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik ganz oben auf der Agenda. Der Brexit dürfe nicht für einen Bruch innerhalb Europas sorgen
Von Konrad Litschko

5.2.2020

der tag,  S. 2

Verbot mit Ankündigung

Nach langem Zögern geht das Bundesinnenministerium gegen eine Neonazi-Gruppierung vor, die sich als „Kampfgruppe Adolf Hitler“ versteht und Schießübungen betreibt
Von Sabine am Orde

24.1.2020

inland,  S. 6
Waffen, eine rot-weiße Flagge, Schrift Combat18 und ein Totenkopf

Linke Politikerin über Combat-18-Verbot

„Das Verbot kommt zu spät“

Combat 18 hätte schon vor 20 Jahren verboten werden müssen, meint Martina Renner, Innenpolitikerin der Linken. Und natürlich ohne Ankündigung.
Interview von Sabine am Orde

23.1.2020

Claus-Peter Reischvor einer Menschenmenge

Prozess um Seenotretter

Freispruch für „Lifeline“-Kapitän

Der Kapitän der „Lifeline“ hat den Berufungsprozess in Malta gewonnen. Nun dürfte die Hilfsorganisation auch ihr beschlagnahmtes Boot zurückbekommen.
Von Christian Jakob

7.1.2020

Kinderschuhe

Bekämpfung von Kinderpornografie

Kinderschutz statt Ideologie

Kommentar von Nina Apin
Wie kann die Polizei Täter aufspüren, die Kinder missbrauchen? Darüber sollten die Innenminister pragmatisch diskutieren.

5.12.2019

Der ehemalige Bundesminister Thomas de Maizière (CDU) verläßt das Alte Rathaus in Göttingen.

Vor de Maizières Lesung in Göttingen

Anschlag auf Amtshaus

Heute will Thomas de Maizière in Göttingen sein Buch „Regieren“ vorstellen. Um das zu verhindern, haben Unbekannte das Amtshaus angezündet.
Von Reimar Paul

26.11.2019

wendt_dpa_25112019

Rainer Wendt doch kein Staatssekretär

Hochgradig verantwortungslos

Kommentar von Johanna Roth
Dass die Koalitionspartner in Sachsen-Anhalt die Personalie Rainer Wendt blockieren würden, war klar. Was sollte das Ganze also?

25.11.2019

Deckelklappern

Bundesinnenministerium hält den Mietendeckelfür grundgesetzwidrig. Die Berliner CDU freut sich

18.11.2019

berlin,  S. 22
Demonstrant mit Schild Nazis Morden Nie Alleine auf der Demonstration von unteilbar

Reaktion auf Nazi-Terror

Der Staat gegen Rechts

Von „Hasspostings bekämpfen“ bis „Behörden aufstocken“: Was steht im Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus?
Von Konrad Litschko und Christian Rath

30.10.2019

Ein Einschussloch in der Fensterscheibe des Dönerimbisses in Halle

Neue Ideen gegen Rechtsextremismus

Zu lange den Falschen zugehört

Kommentar von Ulrich Schulte
Die Regierung will etwas tun gegen den Hass. Das ist gut, aus Worten werden irgendwann Taten. Die Frage ist bloß: Warum erst jetzt?

31.10.2019

Norbert Walter-Borjans (Mitte) mit Saskia Esken

SPD-Kandidaten Walter-Borjans & Esken

„Wir wollen eine Bewegung sein“

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans über Blind Dates, parteiinterne Diskursfähigkeit und gute Gründe für den Verbleib in der GroKo.
Interview von Martin Reeh und Stefan Reinecke

18.9.2019

Ein Mann an Deck eines Schiffes, der über das Meer schaut

Seehofers Zusage an Italien

Regieren statt AfD kopieren

Kommentar von Ulrike Herrmann
Der Innenminister hat angekündigt, jeden vierten Bootsflüchtling aus Italien aufzunehmen. Eine verspätete Lektion aus der Bayernwahl?

15.9.2019

In einem Mülleimer steckt ein Paar Springerstiefel und ein Baseball-Schläger

Debatte um rechte Gruppe Combat 18

Her mit dem Verbot!

Kommentar von Konrad Litschko
Das Verbot von Combat 18 lässt auf sich warten. Dabei stellt sich die Frage, warum die rechtsextreme Gruppierung nicht längst verboten ist.

16.9.2019

Jugendliche Geflüchtete mit einer älteren verchleierten Frau

Deutsche in Syriens Flüchtlingslager

Gebot der Menschlichkeit

Kommentar von Stefan Schaaf
Es muss sein: Deutschland sollte die deutschen Kinder und Frauen aus den von Kurden kontrollierten Flüchtlingslagern in Syrien zurückholen.

13.9.2019

Frauen in schwarzer Kleidung gehen an weißen Zelten vorbei

UN-Bericht über Gefangenenlager

Wohin mit deutschen IS-Kindern?

Im kurdisch verwalteten Teil Syriens werden 11.000 Angehörige ausländischer IS-Kämpfer festgehalten, auch Kinder. Hunderte sind gestorben.
Von Jannis Hagmann

12.9.2019

Ein deutscher Reisepass und ein britischer Reisepass

Nachkommen von NS-Verfolgten

Bald wieder eingebürgert

Diskriminierende Gesetze haben bis jetzt vielen Nachfahren von deutschen NS-Verfolgten die Einbürgerung verwehrt. Das soll sich nun ändern.
Von Julia Kitzmann

29.8.2019

Transparente bei einer Demonstration. Auf dem einen steht

indymedia fordert Pressefreiheit

Plattform oder Zeitung?

Seit zwei Jahren ist „linksunten.indymedia“ verboten. Eine ehemalige Autorin hat nun beantragt, das Verbot aufzuheben.
Von Alexander Nabert

11.8.2019

Angela Merkel lächelt

Merkels Sommer-Pressekonferenz

Endzeitstimmung vertagt

Schon bald stehen wichtige Wahlen im Osten an – für die CDU steht dabei viel auf dem Spiel. Doch die Kanzlerin bleibt gelassen. Erstmal gibt's Ferien.
Von Anja Maier und Tobias Schulze

19.7.2019

SPD-Versammlung im Kladower Hof: Vorn in der Mitte sitzt Abteilungs­leiterin Ulrike Sommer und im weißen Hemd neben ihr der Gast Lars Rauchfuß

Wie tickt die Berliner SPD-Basis?

Auf der Suche nach sich selbst

Die Europawahl verschärfte die Krise der Sozialdemokraten. Eine Geschichte von der Basis in Spandau und aus dem Kurt-Schumacher-Haus.
Von Volkan Ağar

29.6.2019