Artikel

Unerhört

Wolodimir Selenski rechnet im Bundestag mit Deutschland ab: In der Zeit vor dem russischen Einmarsch seien Appelle aus der Ukraine beiseitegeschoben worden. Das Parlament applaudiert – und geht dann zur Tagesordnung über2

18.3.2022

Seite 1, S. 1

Bundestagsdebatte zur Corona-Impfpflicht

Fünf Anträge und keine Mehrheit

Am Donnerstag hat der Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht diskutiert. Selbst innerhalb der Fraktionen gab es harte Fronten.

Von David Muschenich

17.3.2022

In die ukrainischen Nationalfarben geklediet, 2 weibliche Abgeordnete der CDU machen Selfies

Selenskis Rede im Bundestag

Beschämend

Kommentar von Sabine am Orde

Der Bundestag reagierte würdelos auf die Rede des ukrainischen Präsidenten. Die Regierungskoalition hat sich lieber weggeduckt.

17.3.2022

Selenski im Bundestag

„Durch eine Mauer von uns getrennt“

Der ukrainische Präsident hat die deutsche Regierung für ihre Beziehungen zu Russland kritisiert. Der Bundestag ging anschließend zur Tagesordnung über.

Von Gareth Joswig

17.3.2022

Verbrechen der Colonia Dignidad in Chile

Archiv eröffnet in Berlin

Das „Oral-History Archiv Colonia Dignidad“ öffnet im Berliner Humboldtforum. Zur Wiedergutmachung der Opfer fehlt jedoch noch einiges.

Von Ute Löhning

17.3.2022

Eine FFP2-Maske liegt auf dem Weg in einer bayrischen Innenstadt. Es ist Tag und Im Hintergrund laufen zwei Personen.

Umstrittenes Ende der Maskenpflicht

Fallen die Masken nun?

Der neue Entwurf fürs Infektionsschutzgesetz sieht keine Maskenpflicht in öffentlichen Innenräumen als Basisschutz vor. Das stößt auf Kritik.

Von David Muschenich

14.3.2022

Mitarbeiter hält eine Ampulle eines Impfstoffes in der Hand

Impfpflicht-Entwürfe eingereicht

Impfpflicht – kommt sie oder nicht

Kommende Woche berät der Bundestag. Die größte Unterstützung hat aktuell der Entwurf einer Impfpflicht ab 18. Derweil spitzt sich die Corona-Lage zu.

Von David Muschenich

11.3.2022

SPD-Politikerin Isabel Cademartori

„Die Alten sind auch wichtig“

Sie ist 34 und neu im Deutschen Bundestag, ihr Großvater war unter Allende Wirtschaftsminister in Chile. Gespräch über eine neue Polit-Generation.

Interview von Viktor Coco

12.3.2022

Kritik an neuem Corona-Gesetzentwurf

Ländern fehlen Schutzmaßnahmen

Obwohl die Infektionszahlen hoch sind wie nie, will die Regierung ab dem 20. März lockern. Verschiedene Seiten fordern nun Nachbesserungen.

Von David Muschenich

10.3.2022

Eine Frau hält die Hand einer Bewohnerin

Neuregelung der Sterbehilfe

Abkürzung für Schwerkranke

Der alte Bundestag hatte nicht entschieden, jetzt gewinnt die Sterbehilfe-Debatte wieder Tempo. Zwei Gesetzesentwürfe liegen schon auf dem Tisch.

Von Tobias Schulze

2.3.2022

Portrait von Olaf Scholz mit schwarzer Maske

Aufrüstung in Deutschland

Der Coup des Kanzlers

Bei SPD und Grünen formiert sich zaghaft Widerstand gegen Olaf Scholz’ Aufrüstungspläne. Manche fürchten, dass das Geld woanders fehlen könnte.

Von Stefan Reinecke

1.3.2022

Blick durch die Reichstagskuppel in den Bundestag.

Register für Einflussnahme im Bundestag

Lobbyismus weiter im Dunkeln?

Die Eintragefrist für das neue Lobbyregister des Bundestags ist abgelaufen. Bisher sind aber viel weniger Lobbyist:innen aufgeführt als gedacht.

Von Sophie Fichtner

1.3.2022

Gysi attackiert Wagenknecht & Co.

„Völlige Emotionslosigkeit“

Wegen ihrer Haltung zum Ukrainekrieg greift Gregor Gysi sieben Linkenabgeordnete an. Ihnen ginge es nur darum, ihre „alte Ideologie“ zu retten.

Von Pascal Beucker

1.3.2022

Scharfschützen haben sich mit Heu bedeckt

Erhöhung der Militärausgaben

Kein grünes Licht für 2 Prozent

Olaf Scholz kündigte 100 Milliarden für die Bundeswehr an. Doch in der Koalition war das wohl nicht abgesprochen. Fix ist der Plan noch nicht.

Von Anna Lehmann, Tobias Schulze, Sabine am Orde und Christian Rath

1.3.2022

Ein Soldat der Bundeswehr hält ein Panzerfaust hoch

Bundestags-Sondersitzung zur Ukraine

Deutschland rüstet auf

Kanzler Scholz will nun doch Waffen in die Ukraine liefern. Zudem soll die Bundeswehr mehr Geld bekommen. Nicht alle im Bundestag finden das gut.

Von Anna Lehmann

27.2.2022

Karl Lauterbach über Pandemie und Amt

„Ich bin nicht harmoniesüchtig“

Enttäuschte Fans, hasserfüllte Gegner, dazu Probleme bei Impfpflicht und Stress mit der „Bild“: All das scheint dem Gesundheitsminister wenig auszumachen.

Interview von Malte Kreutzfeldt und Stefan Reinecke

19.2.2022