Am Freitag stimmt der Bundestag übers Cannabisgesetz ab. Polizei und Justiz üben Kritik daran. Wie legal wird das Kiffen in Deutschland? Ein Überblick.
ca. 238 Zeilen / 7126 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Nach dem Verlust des Linken-Fraktionsstatus fliegt André Hahn aus dem Kontrollgremium der Geheimdienste. Ein CDU-Mann folgt.
ca. 112 Zeilen / 3352 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Debatte im Bundestag über den Ukraine-Krieg ist zu einem innenpolitischen Schaukampf geraten. Dabei hätte sie auch ganz anders verlaufen können.
ca. 106 Zeilen / 3173 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Erst nach dem Abzug wird der Afghanistan-Einsatz systematisch ausgewertet. Der Zwischenbericht der Enquetekommission des Bundestags ist vernichtend.
ca. 153 Zeilen / 4564 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Im Grunde geht es für die Grünen bei der Nachwahl um wenig. Dennoch kämpfen sie um Stimmen: Sie brauchen Schwung fürs Superwahljahr.
ca. 175 Zeilen / 5240 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Einfluss auf Steuerpolitik? Lobbycontrol sieht Interessenkonflikte einer FDP-Referentin im Bundestag. Die Fraktion erkennt darin kein Problem.
ca. 126 Zeilen / 3755 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ja, ein besserer Schutz des höchsten Gerichts tut not. Aber nicht wegen der derzeitigen Diskussion über die AfD.
ca. 67 Zeilen / 1982 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Eine Gruppe von Verfassungsrechtler:innen stellt drei Modelle vor, wie man das höchste Gericht besser vor autoritären Angriffen schützen kann.
ca. 92 Zeilen / 2753 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
SPD-Politiker Ralf Stegner fordert einen Waffenstillstand in Gaza, obwohl die Bundesregierung das ablehnt. Auch bei der Ukraine will er mehr Diplomatie.
ca. 151 Zeilen / 4515 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Teilwiederholungswahl am 11. Februar könnte für die Wahlkreise Charlottenburg-Wilmersdorf und Pankow richtig spannend werden.
ca. 229 Zeilen / 6847 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
In der Debatte um ein AfD-Verbot fordert Thüringens Innenminister, einen Antrag zu prüfen. Im Bundestag wird Widerstand gegen die Partei angekündigt.
ca. 274 Zeilen / 8220 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Rechtsextremist arbeitet für den AfD-Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt. Müller soll laut Correctiv politische Gegner geoutet haben.
ca. 275 Zeilen / 8239 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Rufe nach rechtlichen Schritten gegen die Afd werden lauter. Eine taz-Umfrage zeigt: 49 PolitikerInnen wollen ein Verbotsverfahren prüfen.
ca. 154 Zeilen / 4610 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Die Rufe nach rechtlichen Schritten gegen die Rechtsaußen werden auch im Bundestag lauter. In der taz plädieren PolitikerInnen von SPD, Grünen, FDP, Linke und Union jetzt dafür, die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD zu klären. Einige sind schon für einen Verbotsantrag3–5 12, 12
Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Die Finanzbranche wirkt massiv auf die Politik ein. Die NGO Finanzwende fordert, dass der Einfluss von Lobbyisten auf Gesetze sichtbar wird.
ca. 130 Zeilen / 3890 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Jürgen Trittin blickt zurück auf seine politische Laufbahn: Ein Gespräch über Verbote, Arroganz und Kompromisse.
ca. 589 Zeilen / 17648 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Jürgen Trittin zieht im taz-Interview zu seinem Abschied aus dem Bundestag Bilanz, denkt über eigene Fehler nach und gibt den Grünen Ratschläge auf den Weg4–5
Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Der Bundestag verabschiedet mehrere Gesetze zur Digitalisierung von Gesundheitsdaten. Das wirkt sich auf alle gesetzlich Versicherten aus.
ca. 137 Zeilen / 4096 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Das Cannabisgesetz fliegt von der Agenda im Bundestag. Stattdessen beschäftigt sich die Innenministerkonferenz damit.
ca. 129 Zeilen / 3864 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Fraktionssaal ist schon geräumt, ab Mittwoch null Uhr ist die Linksfraktion im Bundestag Geschichte. Die Abgeordneten sind jetzt auf sich gestellt.
ca. 119 Zeilen / 3560 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.