taz.de

Wandgemälde erinnert an die Toten von Hanau

Linken-Anfrage zu Kampf gegen Rassimus

„Keine Planungen vorgesehen“

Deutschland bekommt erst mal keinen Rassismusbeauftragten. Und auch die Pläne für einen Expertenkreis zu Muslimfeindlichkeit stocken.

Von Dinah Riese

24.6.2020

„Petitionen sind einSeismograf für Stimmungen“

Der Politikwissenschaftler Markus Linden erklärt, warum Petitionen insbesondere im Internet immer populärer werden. Und warum sie parlamentarische Prozesse zwar ergänzen, nicht aber ersetzen können

Von Felix Lorber

20.6.2020

sachkunde, S. 24

Coronazeit istPetitionenzeit

In Zeiten starker Politisierung wächst auch der Wunsch nach Teilhabe. Die Covid-19-Epidemie hat dieses Phänomen verstärkt

Von Felix Lorber

20.6.2020

sachkunde, S. 25

Ein Recht für alle

Unterschrieben haben sie schon viele – aber was sind Petitionen eigentlich genau?

20.6.2020

sachkunde, S. 25

Jan Korte (Die Linke) und Britta Haßelmann (Die Grünen) mit Corona-Abstand

Grüne und Linke zur Rolle der Opposition

„Nicht umklammern lassen“

In der Krise kommt es auf die Exekutive an? Stimmt nicht, sagen die FraktionsmanagerInnen von Grünen und Linkspartei im Bundestag.

Interview von Stefan Reinecke

20.6.2020

Kritik an Kohle-Gesetz

Verzögerung bei Ausstieg befürchtet

Kurz vor der Verabschiedung des Kohleausstiegsgesetzes wächst die Kritik – auch weil der entscheidende Vertrag mit den Betreibern noch fehlt.

Von Malte Kreutzfeldt

15.6.2020

Geflüchtete aus dem Lager Moria stehen mit Mundschutz in einer Rheie

Migrations-Papier der Linkspartei

Ab sofort mit einer Stimme

Partei- und Fraktionsspitze der Linken einigen sich auf ein Papier zum Thema Geflüchtete. In der Vergangenheit hatte es darum stets Streit gegeben.

Von Frederik Eikmanns

15.6.2020

SPD-Chef über Konjunkturprogramme

„Es geht nicht um Drohgebärden“

Walter-Borjans will einen Kinderbonus, aber keine Abwrackprämie. Es könne „nicht sein, dass die Autolobby diktiert, was richtig und was falsch ist“.

Interview von Stefan Reinecke

1.6.2020

AfD-Politiker Stephan Brandner bei einer Demonstration

AfD scheitert vor Verfassungsgericht

Brandner weiter ohne Vorsitz

Die Abwahl Stephan Brandners als Vorsitzender des Bundestagsrechtsausschusses bleibt in Kraft. Ein Eilantrag der AfD-Fraktion wurde abgelehnt.

Von Christian Rath

29.5.2020

Bundesinnenminister Seehofer spricht in vier Mikrophone von Journalisten

Untersuchungsausschuss zum Mautdesaster

Seehofer verteidigt Maut-Projekt

Der Ex-CSU-Chef findet, dass er bei der gescheiterten Straßenabgabe alles richtig gemacht hat. Er nimmt Verkehrsminister Scheuer in Schutz.

Von Anja Krüger

28.5.2020

Drei Forscher:innen betrachten einen unter einem Spülbecken installierten Schredder für Küchenabfälle

Wissenschaftskommunikation verbessern

Auf Wiedervorlage im Bundestag

Das Ziel ist, die Zusammenarbeit von Forschung, Politik und Gesellschaft zu verbessern. Viele Projekte liegen wegen Corona derzeit auf Eis.

Von Manfred Ronzheimer

28.5.2020

Zwei Frauen in weißen Kitteln und Gesichtsmaske stehen in einem Labor

Wissenschaftsjournalismus in Coronakrise

Plötzlich systemrelevant

Corona zeigt, wie wichtig Wissenschaftsjournalismus ist. Über dessen Zukunft berät nun der Forschungsausschuss des Bundestags.

Von Manfred Ronzheimer

27.5.2020

Politische Wespennester

Das Projekt „Deutschland summt“ brachte Honigbienen über die Häupter der Entscheider. Wildbienen habeneine andere Lobby: Die „Bienenretter“ arbeiten mit Onlineshop und umgebauten Kaugummi-Automaten

Von Ansgar Warner

20.5.2020

weltbienentag, S. IV