taz.de

Ein Mann steht seitlich zur Kamera, man erkennt ihn im Profil. Es ist Bundeskanzler Olaf Scholz vor einer Büste von Helmut Schmidt mit Zigarette

Bundesregierung nach der NRW-Wahl

Suche nach Rettungswegen

Zwei der drei Ampelparteien haben in NRW verloren. Und nun? Eindrücke aus den Parteizentralen von SPD, Grünen und FDP.

Von Stefan Reinecke, Tobias Schulze und Jasmin Kalarickal

16.5.2022

Was haben die, was ich nicht habe?

Herzergreifend: Die Ampel-Love-Story hatte so romantisch begonnen. Ein Selfie schöner als das andere. Doch nun ziehen dunkle Wolken auf. Christian muss verkraften, dass Annalena und Robert viel mehr Erfolg bei LandtagswählerInnen haben. Und Onkel Olaf hat auch schlechte Laune. Wie das wohl weitergeht3–6, 12

17.5.2022

Seite 1, S. 1

Drei Personen stehen mit blauem Plakat vor dem Hamburger Rathaus

Hamburger Volksini über Rüstungsexporte

„Waffen sind keine Lösung“

Die „Volksinitiative gegen Rüstungsexporte“ startet in die zweite Phase. Sprecher Martin Dolzer zur Frage, ob es gerade die richtige Zeit dafür ist.

Interview von Kaija Kutter

30.4.2022

Ex-AfD Landeschef Andrea Kalbitz in nachdenklicher Pose

Kalbitz' Klage gegen Parteiausschluss

Brandenburgischer Murmeltiertag

Nach der Klage gegen den Parteiausschluss von Andreas Kalbitz kommt es zur Hauptverhandlung. Nicht wenige in der AfD wünschen sich seine Rückkehr.

Von Gareth Joswig

22.4.2022

Politiker Daniel Günther über die CDU

„Ein riesiges Defizit der CDU“

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein über Wahlkampf, Windräder, Impfpflicht und neuerliche Sympathien für Friedrich Merz.

Interview von Esther Geißlinger und Sabine am Orde

8.4.2022

2 Jahre Attentat von Hanau

Rassismus ist überall

Das Parlament diskutiert zum 2. Jahrestag über das rechtsextreme Attentat von Hanau. Rassismus sei auch in Berlin ein großes Problem.

Von Bert Schulz

24.2.2022

Das Foto zeigt Polizisten, die vor sitzenden Menschen stehen, die eine Autobahnauffahrt blockieren.

Blockade-Debatte im Landesparlament

„Völlig inakzeptabel“

SPD-Innensenatorin Iris Spranger verurteilt im Abgeordnetenhaus die jüngsten Straßenblockaden. Ihre Koalitionspartner zeigen hingegen Verständnis.

Von Stefan Alberti

10.2.2022

Spendenaffäre von AfD-Politiker

Meuthens Immunität wackelt

Durch einen Ausschuss des EU-Parlaments ist der Weg für Ermittlungen gegen Jörg Meuthen frei. Der AfDler soll illegale Wahlkampfhilfen angenommen haben.

27.1.2022

Mehr als 100.000 Neuinfektionen

Impfen vor der Welle im Herbst

Wegen rapide steigender Coronazahlen gewinnt auch die Debatte um eine Impfpflicht an Fahrt. Der Gesundheitsausschuss berät in einer Sondersitzung.

Von Tanja Tricarico und Frederik Eikmanns

19.1.2022

Frauen mit rosa Regenschirmen und Schildern:

Paritätische Wahllisten

Ausgebremste Symbolik

Kommentar von Christian Rath

Paritätsgesetze scheitern regelmäßig am Bundesverfassungsgericht. Doch ob sie zu mehr Gleichheit führen, ist ohnehin umstritten.

18.1.2022

Blick in den Plenarsaal des Thüringer Landtags

BVerfG zu Thüringer Wahlgesetz

Keine Pflicht zur Parität

Das Thüringer Paritätsgesetz ist seit 2020 außer Kraft. Einen Antrag, der das Gesetz retten sollte, hat das Bundesverfassungsgericht nun abgewiesen.

Von Christian Rath

18.1.2022

Archivbild von zwei Frauen in einem Fernsehstudio, schwarzweiß

CDU Sachsen-Anhalt und „Das Erste“

Symbol ohne Substanz

CDU-Parlamentarier aus Sachsen-Anhalt fordern, dass „Das Erste“ abgeschafft wird. Bei genauerer Betrachtung bleibt von dem Vorstoß aber wenig übrig.

Von Peter Weissenburger

18.1.2022

Generalleutnant Joachim Wundrak (rechts) in Militäruniform neben Ursula von der Leyen, 2014 noch Verteidiugungsministerin

Ausschüsse im Bundestag

AfD bleibt im Abseits

Diese Woche werden wohl wieder AfDler bei Wahlen im Bundestag durchfallen. SPD und Grüne streiten derweil um Vorsitz in Geheimdienstkontrollgremium.

Von Konrad Litschko

10.1.2022

Bundestag vor dem Adler bei der Debatte um das Corona-Schutzgesetz

Reform des Bundestagswahlrechts

Blick über den Tellerrand

Gastkommentar von Karl-Martin Hentschel

Der Bundestag ist aufgeblasen. Um das zu ändern, braucht es eine Wahlrechtsreform. Deutschland könnte sich an der Schweiz orientieren.

12.1.2022

Schwarz-weiß Foto: Vermummte Trumsupporter im Kapitol

Ein Jahr nach dem Sturm aufs US-Kapitol

Es wird wieder geschehen

Der 6. Januar 2021 ist nicht Geschichte. Die geistige Grundhaltung der Kapitolstürmer*innen hat sich weltweit ausgebreitet – auch zu uns.

Von Bernd Pickert

7.1.2022

EU verbietet bestimmte Tattoo-Farben

Nur noch schwarze Tattoos

Laut einer neuen EU-Regelung werden gesundheitsschädigende Farben aus den Tattoo-Studios verbannt. Die Betreiber befürchten Umsatzverluste.

Von Josua Gerner

6.1.2022

Frau Ackermann, lnage blonde Haare, blaues Kleid, steht vor Gemälden im Zwinger

Museumsdirektorin über Bashing von rechts

„Zwischen Skylla und Charybdis“

Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden reagieren auf die Debatten über Kolonialzeit und Raubkunst. Ein Gespräch mit der Generaldirektorin Marion Ackermann.

Interview von Michael Bartsch

25.12.2021