taz.de

Ein Mann lacht in die Kamera, hinter ihm ragen spitze Türme in den Himmel.

Die Causa Hohenzollern im Bundestag

„Ausgeprägter Opportunismus“

War der Kronprinz Wilhelm von Preußen ein Steigbügelhalter der Nazis? Die Causa Hohenzollern im Kulturausschuss des Bundestags.

Von Andreas Fanizadeh

30.1.2020

Verhinderte Anhörung

Zwei tschetschenische Asylbewerber sollen im Europarat über Verbrechen in ihrer Heimat berichten – aber deutsche Behörden blockieren das

Von Bernhard Clasen

28.1.2020

inland, S. 7

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vor dem Ausschuss im Dezember 2019

Erste Sitzung des Ausschusses

Die Sendung mit der Maut

Eine unüblich hohe Entschädigungssumme und undokumentierte Treffen – die erste Sitzung des Mautausschusses offenbart Denkwürdiges.

Von Anja Krüger

17.1.2020

Andreas Scheuer und Deutsche Bahn Chef Richard Lutz

Scheuers Bahnpolitik

Bahnretter wider Willen

Kommentar von Anja Krüger

Das Maut-Debakel hat den Verkehrsminister beschädigt. Für eine Imagekorrektur plant er jetzt eine Bahnreform.

16.1.2020

Verkehrsminister Andreas Scheuer grinsend und mit Fahrradhelm

Scheuer vor dem Untersuchungsausschuss

Schöner Kollateralnutzen

Am Donnerstag beginnt der U-Ausschuss zum Maut-Desaster. Verkehrsminister Scheuer steht unter Druck. Für Bahn- und Radverkehr ist das gut.

Von Anja Krüger

15.1.2020

Mehrere männliche und ein weibliches Vorstandsmitglied stehen auf einer Hauptversammlung zusammen auf dem Podium.

Politologin über Gleichberechtigung

„Von selbst bewegt sich nichts“

Der Anteil von Frauen in Deutschlands Parlamenten ist rückläufig. Politologin Helga Lukoschat schlägt als Gegenmaßnahme ein Parité-Gesetz vor.

Interview von David Siegmund-Schultze

18.12.2019

Minister Scheuer und seine Pkw-Maut

Master of Desaster

Kommentar von Anja Krüger

Scheuer hat aus der Pkw-Maut ein finanzielles Inferno gemacht. Die Fakten über das CSU-Vorzeigeprojekt sprechen für einen schnellen Abgang.

13.12.2019

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sitzt am Kabinettstisch

Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut

Abgeordnete klären auf

Verkehrsminister Scheuer hat mit Plänen für eine Pkw-Maut einen enormen Schaden angerichtet. Nun nimmt ein Untersuchungsausschuss die Arbeit auf.

Von Anja Krüger

12.12.2019

Sexuelle Gewalt gegen Kinder aufarbeiten

Kein Kochbuch, aber eine Anleitung

Die Missbrauchskommission legt einen neuen Leitfaden vor. Mit ihm sollen Institutionen sexuelle Gewalt an Kindern analysieren können.

Von Simone Schmollack

3.12.2019

heute in berlin

„Bürgerräte auf Bundesebene sind sinnvoll“

Von Alina Götz

15.11.2019

taz.bremen, S. 29

Rechtsradikale stärker im Blick

Das Parlamentarische Kontrollgremium hat zum dritten Mal die Chefs der Geheimdienste öffentlich befragt

Von Sabine am Orde

30.10.2019

inland, S. 6

Türkische Migranten streiken 1973 bei Ford in Köln.

Wer ist ein guter Migrant?

Scheitern dürfen

Ein AfD-Politiker hat Menschen, die nach Deutschland zugewandert sind, als „Gesindel“ bezeichnet. Daran erinnert eine Aktion im Netz. Und nun?

Von Erica Zingher

23.10.2019

Gebüsch im Berliner Tiergarten, das für Prostitution genutzt wird

Diskussion um ein Sexkaufverbot

Sichtbarkeit schützt

Kommentar von Patricia Hecht

In der SPD mehren sich Stimmen für ein Sexkaufverbot. Doch das nordische Modell würde für SexarbeiterInnen weniger Schutz bedeuten.

15.10.2019

„Nordisches Modell“

Allianzen für ein Sexkaufverbot

Am Dienstag trifft sich zum ersten Mal ein fraktionsübergreifender Parlamentskreis zum Thema Prostitution. Dagegen formiert sich Protest.

Von Patricia Hecht

14.10.2019

Berlins koloniale Vergangenheit

„Ein Denkmal ist zu wenig“

Das Abgeordnetenhaus entwickelt derzeit ein Konzept zu Erinnerung an die deutsche Kolonialvergangenheit. Der Grüne Daniel Wesener über Ziel und Zweck.

Interview von Susanne Messmer

14.10.2019

Der sozialistische Kandidat neben einer roten Wand, im Hintergrund Fotografen. Er hält sich die Hand vor den Mund

Wahlsieg der Sozialisten in Portugal

Von Costa lernen

Kommentar von Reiner Wandler

In Portugal hat António Costa die Wahlen gewonnen – mit sozialdemokratischer Politik. Davon können die deutschen Genossen nur träumen.

7.10.2019

debatte

Bürgerräte haben Potenzial

Die Regierung bricht ihr Versprechen, weitere Elemente der Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie einzuführen. Dabei sind diese außerordentlich sinnvoll

Von Ute Scheub

6.9.2019

meinung + diskussion, S. 12