piwik no script img

taz zahl ich
Viktor Orban und Herbert Kickl schauen einander an

Orbán, Kickl, Meloni, Fico und Le Pen

Europas rechte Welle

Im EU-Parlament haben Konservative und Rechtsaußen jetzt eine Mehrheit. Auch in vielen der Mitgliedsländer bauen sie ihre Macht aus.
Von Eric Bonse, Florian Bayer, Michael Braun und Rudolf Balmer

11.10.2024

Die FPÖ nutzt den Corona-Unmut

Von Florian Bayer

12.10.2024

thema der woche,  S. 5
Eine Frau sorgt für einen Zwischenfall im EU-Parlament in Straßburg, indem sie während der Rede von Ursula von der Leyen CDU einen Maulkorb aufsetzte und nach Zwischenrufen von Ordnern aus dem Saal geführt wird

Strafe für rumänische EU-Abgeordnete

Sendepause wegen Maulkorb

Die rechtsextreme rumänische Europa-Abgeordnete Şoşoacă wird wegen „unangemessenen Verhaltens“ sanktioniert. Mit Provokation kennt sie sich aus.
Von Barbara Oertel

10.10.2024

Demonstranten stehen mit georgischer Flagge im Freien.

Autorin Nino Haratischwili über Georgien

„Wir dürfen nicht müde werden“

Vor der Wahl in Georgien bittet Schriftstellerin Nino Haratischwili Europa, die Opposition zu unterstützen. Die Abkehr von Russland hat ihren Preis.
Interview von Tigran Petrosyan

11.10.2024

Michel Barnier legt sich die Hand auf die Brust. Er ist ein alter Mann mit grauen Haaren.

Erste Feuerprobe für Frankreichs Premier

Barnier übersteht Misstrauensvotum

Die linke Opposition wollte die neue französische Regierung mit einem Misstrauensantrag stürzen. Dieser erste Versuch ist gescheitert.
Von Rudolf Balmer

9.10.2024

Victor Orban spricht

Viktor Orbáns inszenierte PR-Show

Hungary first, Europe second

Viktor Orbán inszeniert den EU-Vorsitz Ungarns als PR-Show. Er will Frieden in der Ukraine auf seine Art – und attackiert die EU-Migrationspolitik.
Von Eric Bonse

8.10.2024

Eurofighter fliegt mit brennenden Turbinen unter grauem Himmel

Waffenlobby in der EU

Wie Rüstung nachhaltig werden soll

Die EU erwägt, Rüstungsfirmen als nachhaltig zu klassifizieren. Recherchen von Taz und LobbyControl zeigen: Die Branche hat dafür lobbyiert.
Von Anton Dieckhoff

8.10.2024

Claus Schaffer, damals stellvertretender Fraktionsvorsitzende der AfD in Schleswig-Holstein, während einer Pressekonferenz Ende 2018 in Kiel

Verharmlosung auf Facebook

Polizist witzelt über den Holocaust

Früher war er für die AfD im Landtag: Ein Polizist aus Schleswig-Holstein verbreitet Bilder, die den Holocaust verharmlosen.
Von Gareth Joswig

6.10.2024

Michael Kretschmer (CDU, l), Ministerpräsident von Sachsen, und Conrad Clemens (CDU), Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien und Chef der Staatskanzlei kommen vor Beginn der konstituierenden Sitzung des Sächsischen Landtages in den Plenarsaal

Neues Parlament in Sachsen

Dierks wird Landtagspräsident

Bei der ersten Sitzung des sächsischen Landtags zeigt sich: CDU, BSW und SPD stimmen nicht gemeinsam. Ein AfD-Eklat wie in Thüringen bleibt aber aus.
Von David Muschenich

1.10.2024

Alterspräsident des Thüringer Landtags Jürgen Treutler (AfD)

AfD blockiert Landtag in Thüringen

Ein Tiefpunkt im politischen Umgang

Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist dank der AfD eine Farce. Rufe nach einem Verbotsverfahren werden laut.
Von David Muschenich

27.9.2024

Die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der Fraktionen im Thüringer Landtag versammeln sich zur Beratung um das Pult des Sitzungsleiters

AfD im Thüringer Landtag

Ein Eklat folgt auf den anderen​

Die erste Sitzung in Thüringen endet im Chaos. Weil der AfD-Alterspräsident die Verfassung gebrochen habe, ruft die CDU nun das Verfassungsgericht an.
Von David Muschenich

26.9.2024

Wahlplakate nach der Landtagswahl in Brandenburg im September 2024

Frauenanteil in Parlamenten

Die Männer hinter der Frontfrau

Nach der Wahl in Brandenburg sinkt der Frauenanteil. AfD und BSW haben keine freiwilligen Quoten – und Grüne und Linke sitzen nicht mehr im Landtag.
Von Amelie Sittenauer

26.9.2024

Das Bild zeigt einen Bus der BVG, auf dem über der Tür das Wort

Plenardebatte im Abgeordnetenhaus

„Mehr als ein Fahrschein“

In einer teils sehr emotional geführten Diskussion deutet sich an: Ab 2025 könnte es das BVG-Sozialticket für 9 Euro nicht mehr geben.
Von Stefan Alberti

26.9.2024

Demonstrierende protestieren gegen Covid-19 Maßnahmen am Landhausplatz und weiter durch die Innenstadt von Innsbruck, Tirol, Österreich

FPÖ vor den Nationalratswahlen

Kickl, Corona und der Guru

Corona ist das Thema der rechtsradikalen FPÖ, die in Österreich wohl Wahlsieger wird. Mitten im Wahlkampf lädt sie Maßnahmengegner Bhakdi ein.
Von Florian Bayer

25.9.2024

Drei Personen schreiten durch eine gläsernen Flur.

BSW-Fraktion in Sachsen steht

Geburtswehen und Demut

Die sächsische BSW-Landtagsfraktion konstituiert sich, wählt knapp die Vorsitzende, spaßt mit der CDU und bietet jede Menge Jobs für Mitglieder.
Von Michael Bartsch

25.9.2024

Robert Habeck steigt aus einem Auto

Autogipfel im Wirtschaftsministerium

Ein bisschen mehr Abgas soll’s sein

Wirtschaftsminister Habeck verspricht der Autoindustrie, in Brüssel für mildere CO2-Regeln zu kämpfen. Dort stößt das auf wenig Gegenliebe.
Von Simon Poelchau und Eric Bonse

24.9.2024

Politiker Nigel Ferage mit einem Luftballon.

Großbritanniens „Reform UK“ im Parteitag

Beste Stimmung im Farage-Fanclub

Die rechtspopulistische Kraft von Nigel Farage sieht sich im Aufschwung. Beim Parteitag in Birmingham ist sogar vom Wahlsieg 2029 die Rede.
Von Oliver Pohlisch

22.9.2024

Shakib Al Hasan schlägt den Ball mit dem Cricketschläger

Cricket-Ikone in Bangladesch

Der gefallene Messias

Shakib Al Hasan ist Bangladeschs größter Sportstar. Er unterstützte die gestürzte Regierung. Jetzt steht er in der Kritik und unter Mordverdacht.
Von Felix Lill

20.9.2024

Die sechs SPD-Mitglieder stehen auf einer Treppe und werden von einem Fotografen fotografiert

SPD-Politiker über seine Partei

„Wir haben jetzt die Rolle der FDP“

In Thüringen verlor sogar Matthias Hey sein Direktmandat. Er sagt, mancherorts sei die SPD nicht mehr vorhanden. Doch die Partei abschreiben? Nein.
Interview von David Muschenich

19.9.2024

Wahlplakate verschiedener Parteien stehen an der Straße in Brandenburg

Landtagswahlen in Brandenburg

Bloß keine Sperrminorität für AfD

Campact will die AfD bei der Wahl in Brandenburg gezielt schwächen. Wie schon in Sachsen und Thüringen bleibt auch diesmal Kritik nicht aus.
Von Louise Ringel

18.9.2024