taz.de

Senat droht Klage

Opposition will Beteiligung des Abgeordnetenhauses an der Einstein-Stiftung per Verfassungsgericht durchsetzen

Von STA

5.2.2009

Christian Gaebler von der SPD empfiehlt Kollegen taz-Lektüre

"Am besten täglich"

SPD-Mann Christian Gaebler empfiehlt dem Grünen Michael Schäfer gründliche taz-Lektüre. Auch der hatte sich auf die taz berufen. Auszüge aus einer Parlamentsdebatte.

31.1.2009

Ex-Senator verteidigt Dreiecksdeal

Die Probleme beim Spreedreieck seien erst nach seiner Zeit entstanden, sagt Peter Kurth (CDU) vor dem Untersuchungsausschuss. Entschädigung sei nicht absehbar gewesen

10.1.2009

Berlin Aktuell, S. 25

Rettungskampagne für Jugendprojekt

Mehr Mellowpark

Auf dem Jugendforum stellen die Betreiber des Projekts ihr Konzept für das Ausweichgelände vor.

Von Sebastian Puschner

5.12.2008

Berliner Jugendforum im Abgeordnetenhaus

"Aktionsorientierte Angebote"

Breaker aus dem Kiez und dynamische Abgeordnete - mit dieser Mischung will das 8. Berliner Jugendforum am Samstag 1.000 Teilnehmer anlocken.

Von Lisa Rank

5.12.2008

Datenschutz

Gläserne Schüler spalten Linke

Die Linksfraktion streitet über die Einführung einer zentralen Schülerdatei. Kritiker fordern massive Nachbesserungen am rot-roten Gesetzentwurf. Auch Schüler und Jungpolitiker protestieren.

Von Kristina Pezzei

23.11.2008

Pöstchengeschacher

CDU soll Pflüger pampern

Frank Henkel ist neuer Landesvorsitzender der CDU. Nun drängt Bundesgeneralsekretär Pofalla die Berliner Union, ihren Exfraktionschef Pflüger mit einem Platz im Europaparlament zu versorgen.

Von Stefan Alberti

20.11.2008

Berliner Europaabgeordnete

Cramer will noch einmal feiern

Nach vier Jahren Brüssel hat Michael Cramer noch nicht genug. Auch die nächsten Jahre will der Grüne im Europaparlament verbringen. Und für eine klimafreundliche Verkehrspolitik werben

Von Daniela Weingärtner

18.10.2008

Berliner Europaabgeordnete

Gewalt im Europaparlament - und keiner merkt's

Das EU-Parlament gilt immer noch als Versorgungsplatz für abgehalfterte Politiker. Auch unter den Berliner Volksvertretern gibt es welche, die in Straßburg noch nicht groß aufgefallen sind

Von Sebastian Heiser

18.10.2008

Berliner Abgeordnetenhaus

Schotten dicht für Nazis und andere

Die taz berichtete, dass es rechtliche Probleme mit sich bringen kann, wenn Parteien kostenlos die Räume des Abgeordnetenhauses nutzen. Das soll nun geändert werden.

Von Sebastian Heiser

10.9.2008

Sanierung der Berliner Staatsoper

Koalition knebelt sich selbst

Das Abgeordnetenhaus debattiert über den Umbau der maroden Staatsoper. Dabei ist Rot-Rot der Meinung, dass die Politik sich aus der Debatte um die Ästhetik des Zuschauerraums heraushalten sollte. Wowereit deutet Kompromiss an.

Von Sebastian Heiser

10.7.2008

Parteienfinanzierung

Parteien räumen ordentlich ab

Das Abgeordnetenhaus stellt Parteien seine Räume meist kostenlos zur Verfügung. Ganz anders der Bundestag, der dies für eine unerlaubte Spende hält. Den Parteien drohen nun empfindliche Geldstrafen. Grüne, SPD und FDP geben sich ahnungslos.

Von Sebastian Heiser

8.7.2008

Auftrittsverbot für Buschkowsky

Neuköllns Bürgermeister darf seine Reiseeindrücke nicht im Innenausschuss schildern. Die Opposition kritisiert dies

8.7.2008

Berliner Thema, S. 22

Berliner Abgeordnetenhaus

NPD-Schutz: Mangelhaft

Die NPD klagt sich regelmäßig in staatliche Gebäude ein, um dort Parteitage abzuhalten. Das Abgeordnetenhaus will sich mit einem allgemeinen NPD-Bann davor schützen - mit schlechten Aussichten auf Erfolg.

Von Sebastian Heiser

5.7.2008

Grüne

Pop will kandidieren

Die 30-jährige Ramona Pop strebt die Nachfolge von Volker Ratzmann als Fraktionsvorsitzender, falls Ratzmann grüner Bundeschef wird.

Von Sebastian Heiser

17.6.2008

Rot-roter Streit

Wowereit drückt sich vor Europa

Die Koalition will sich im Abgeordnetenhaus nicht festlegen, wie sie bei der Abstimmung über den EU-Reformvertrag im Bundesrat votieren wird. Die Linkspartei ist strikt dagegen, die SPD laviert. Die Opposition ist empört.

Von Matthias Lohre

8.5.2008

Debatte um Tempelhof

Parlament wird Vergnügungspark

Drei Tage vor dem Volksentscheid zum Flughafen Tempelhof prallen die Kontrahenten im Abgeordnetenhaus aufeinander. Jede Seite versucht, die andere als Betrüger und Verächter der Bürger anzuprangern. Das ist nicht neu - aber sehr unterhaltsam.

Von Matthias Lohre

25.4.2008

Spreedreieck

Jamaika-Ausschuss noch im Sommer

Opposition beantragt Untersuchung des Spreedreieckskandals. Laut Grünen entstand dem Land beim Verkauf des Grundstücks ein Schaden von 27 Millionen Euro .

Von Uwe Rada

17.4.2008