taz.de

Ein Polizeihund mit SEK-Polizisten in Frankfurt/Main

Verdächtige SEK-Beamte in Hanau

Zynisches Desinteresse

Kolumne Geht's noch? von Christoph Schmidt-Lunau

Hessens Innenminister Peter Beuth ist nicht nur einfach überfordert – durch seine Amtsführung bagatellisiert er rechtsextreme Gewalt.

18.6.2021

Schweigeminute im hessischen Landtag (Wiesbaden): Die Angehörigen und Überlebenden des Anschlags sitzen in der Mitte des Landtags. Die Abgeordneten stehen an ihren Plätzen

Rechter Terroranschlag in Hanau

Panne und Gedenken

Der Hessische Landtag verspricht entschiedenen Kampf gegen Rassismus. Am selben Tag räumt Innenminister Beuth Pannen in der Tatnacht von Hanau ein.

Von Ralf Pauli

2.2.2021

Hessens Innenminister Peter Beuth mit einem Aktenordner

Innenausschuss zu NSU-2.0-Drohschreiben

Keine Spur zu den Datenabfragern

69 Drohschreiben mit Bezug zum „NSU 2.0“ seien verschickt worden, sagte Hessens Innenminister. Die Ermittlungen kommen kaum voran.

Von Christoph Schmidt-Lunau

21.7.2020

Peter Beuth (links) steht einem behelmten Polizeibeamten gegenüber, den man nur von hinten sieht

SPD-Politiker über Umgang mit NSU 2.0

„Die Grünen nicken alles ab“

Günter Rudolph kritisiert Hessens Innenminister für seinen Umgang mit rechtsextremen Drohmails. Auch die Grünen seien mitverantwortlich.

Interview von Stefan Reinecke

21.7.2020

Wo ist diegrüne Linie?

In der Affäre um Drohmails vom NSU 2.0 und illegale Datenabrufe von Polizeicomputern versagen die Grünen in Hessen. Statt die Aufklärung zur Chefsache zu machen, tragen sie den unentschlossenen Kurs der Union mit3

21.7.2020

Seite 1, S. 1

Rosa Masse zerfließt auf einem grünen Podest

Hessens Grüne und die Drohschreiben

Leise und biegsam

Kommentar von Stefan Reinecke

Es ist erstaunlich still um die Grünen in Hessen. Die Partei will es sich offenbar nicht mit dem Koalitionspartner verderben. Das könnte sich rächen.

21.7.2020

Aufnahme von unten, Beuth steht an einem Rednerpult vor versammelter Presse

Aufklärung von „NSU 2.0“-Drohmails

Das laute Schweigen der Grünen

Wegen des Skandals um „NSU 2.0“-Drohmails steht der hessische Innenminister schwer in der Kritik. Die Grünen sind auffällig leise.

Von Christoph Schmidt-Lunau

20.7.2020

Nazidrohungen in Hessen

Ein überforderter Minister

Kommentar von Christoph Schmidt-Lunau

Hessens Innenminister Peter Beuth wollte von den rechtsradikalen Drohungen des NSU 2.0 erst nichts wissen. Jetzt gibt er seinen Beamten die Schuld.

10.7.2020

Hessens Innenminister Peter Beuth im Gespräch mit Janine Wissler im hessischen Landtag

„NSU 2.0“-Drohschreiben

Weitere Politikerinnen betroffen

Nach der Hessin Janine Wissler erhielten zwei weitere Linke-Abgeordnete in Berlin Drohbriefe. Wieder enthalten sie Daten, die nicht öffentlich sind.

Von Konrad Litschko

10.7.2020

Schaufenster in Frankfurt am Main mit Schild

CDU-Politiker über Rettungsschirm

„Kein kultureller Kahlschlag“

Mit Uwe Becker lobt auch ein CDU-Politiker den Vorschlag von SPD-Finanzminister Scholz zur Rettung der Kommunen. Es geht um 57 Milliarden Euro.

Interview von Christoph Schmidt-Lunau

20.5.2020

Thomas Schäfer während einer Pressekonferenz

Berichte über Suizid von Thomas Schäfer

Noch nicht alle haben gelernt

Beim Schreiben über Selbsttötung ist große Sensibilität nötig. Das ist nicht überall durchgedrungen, zeigt der Fall des hessischen Finanzministers.

Von Carolina Schwarz

30.3.2020

Thomas Schäfer im Plenarsaal des hessischen Landtags

Hessens Finanzminister Schäfer

Abschied eines Hoffnungsträgers

CDU-Politiker Thomas Schäfer wurde über Parteigrenzen hinweg geschätzt. Nun ist er tot. Staatsanwaltschaft und Polizei gehen von Suizid aus.

Von Christoph Schmidt-Lunau

29.3.2020

Ein Mann mit Anzug und Krawatte guckt etwas irritiert

Finanzaffäre der CDU in Hessen

Ein Haus mit roten Lettern

Seit Jahren nutzt die CDU in Marburg ein Haus, ohne Miete zu zahlen. Im Rechenschaftsbericht fehlt es. Hessens Finanzminister gerät in die Kritik.

Von Christoph Schmidt-Lunau

9.2.2020

Ein Firmen-LKW-Anhänger steht auf dem Werksgelände des nordhessischen Wurstherstellers Wilke.

Wilke-Wurst-Skandal in Nordhessen

Priska Hinz ist nicht schuld

Hessens Agrarministerin schiebt die Verantwortung weg: Behördenversagen und kriminelle Energie seien der Grund für die verunreinigte Wurst.

Von Christoph Schmidt-Lunau

19.11.2019

Tote durch Listerien in Wilke-Fleisch

Hinz und Wurst

Hessens grüne Verbraucherschutzministerin fordert mehr Befugnisse für ihre Behörde. Vor einem Ausschuss musste sie Versäumnisse einräumen.

Von Christoph Schmidt-Lunau

16.10.2019

Nach dem Lübcke-Mord

Nicht schon wieder!

Kommentar von Konrad Litschko

Die Regierung versprach „rückhaltlose Aufklärung“, allen voran die hessische. Geblieben ist nicht viel, wie das Agieren des Verfassungsschutzes zeigt.

24.9.2019