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Schlüsselbox an einem Haus

Schärferes Zweckentfremdungsverbot

Wie knackt man Airbnb?

Ferienwohnungen lassen die Mietpreise in der Nachbarschaft steigen. Berlins Bausenator will die Regulierung verschärfen – und stößt auf Kritik.
Von Erik Peter

17.2.2021

Innensenator Geisel

Berliner Verfassungsschutz

„Enormer Schaden“

Innensenator Geisel kündigt eine gründliche Untersuchung des Berliner Verfassungsschutzes an. Hintergrund: der Leak eines AfD-Berichts.
Von Plutonia Plarre

17.2.2021

Drei Mädchen, eins davon trägt Kopftuch, sitzen auf einem Matten-Berg in einer Sporthalle

SPD-Abgeordnete zu Wahlkampf 2021

„Der neutrale Staat ist zentral“

Was will die Berliner SPD bildungspolitisch im Wahlkampf? SPD-Abgeordnete Maja Lasić über neoliberale Ideen und Identitätspolitik in der Kopftuchfrage.
Interview von Anna Klöpper

15.2.2021

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) im Abgeordnetenhaus

Ankündigung von Impfstoffproduktion

„Extrem peinlich“

Wolfgang Albers (Linke) über den Fauxpas von Gesundheitssenatorin Kalayci (SPD): Sie wollte in Berlin Impfstoff produzieren lassen.
Interview von Plutonia Plarre

29.1.2021

Berlins Innensenator Andreas Geisel trägt einen Mundschutz auf einer Pressekonferenz

AfD Berlin und der Verfassungsschutz

Freunde mit gewissen Vorzügen

Die AfD instrumentalisiert einen Geheimbericht des Verfassungsschutzes. Trotz rassistischer Äußerungen attestiert dieser der Partei Unbedenklichkeit.
Von Gareth Joswig

22.1.2021

Das Bild zeigt eine Protesaktion gegen die Ernennung des SPD-Baupolitikers Volker Härtig zum Vorstandsmitglied der Wohnraumversorgung Berlin vor dem Roten Rathaus.

Klare Kante im Abgeordnetenhaus

Kritik an Härtig ist „schäbig“

Der SPD-Finanzsenator verurteilt Angriffe von Linkspartei und Grünen auf die Ernennung des neuen Chefs der Wohnraumversorgung Berlin.
Von Stefan Alberti

14.1.2021

Scheeres muss weg – sagt die CDU

Die größte Oppositionsfraktion hält das Hin und Her beim Thema Schulöffnung für unverantwortlich
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  14.1.2021,  Seite 22, berlin

Geisel heizt Bezirk ein

Innensenator will Brandschutz­kontrolle bei Hausprojekt Rigaer94
Ausgabe vom  12.1.2021,  Seite 22, berlin
Man ieht den Finanzsenator

Streit bei Rot-Rot-Grün in Berlin

SPD provoziert weiter

Volker Härtig soll einen wichtigen Posten bekommen. Linke und Grüne sind dagegen. Am Dienstag ist die Personalie Thema im Senat.
Von Uwe Rada

7.1.2021

Eine Frau hält eine kleine Flasche mit Impfstoff in der Hand

Corona-Impfung in Berlin verzögert sich

Senatorin kritisiert den Bund

Berlin bekomme generell zu wenig Impfstoff, sagt SPD-Gesundheitssenatorin Kalayci. Nun ist die erste Tranche für 2021 ganz abgesagt worden.
Von Bert Schulz

30.12.2020

Berliner Nachthimmel

Berliner Böllerverbot

2020 knallt nicht

54 Böllerverbotszonen wird es zu Silvester in Berlin geben. Gleich ein stadtweites Verbot wäre laut Innenverwaltung „rechtlich schwierig“gewesen.
Von Anna Klöpper

23.12.2020

Slowik und Geisel sitzen bei einer Pressekonferenz an einem Tisch in einem großen Saal

Berliner Konzept gegen Islamismus

Alle sollen sich „save“ fühlen

SPD-Innensenator Geisel (SPD) hat sein Konzept gegen islamistischen Terror vorgestellt. Seit dem Anschlag am Breitscheidplatz habe sich viel geändert.
Von Gareth Joswig

18.12.2020

Matthias Kollatz

Vorstand Wohnraumversorgung Berlin

Vorwärts in die Vergangenheit

Finanzsenator Kollatz will mit Volker Härtig eine pikante Personalentscheidung durchdrücken. Koalitionspartner und Mieterinis sind entsetzt.
Von Erik Peter

16.12.2020

Das Bild zeigt den Grünen-Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt, im dunklen Jacket mit vor der Brust gefalteten Armen.

Abgeordnetenhaus soll ermitteln

„Grisham hätte seinen Spaß daran“

CDU und FDP drängen auf einen Untersuchungsausschuss zur Diese eG und Grünen-Stadtrat Schmidt. Im Fokus sehen sie zudem gleich vier Senatsmitglieder.
Von Stefan Alberti

4.12.2020

erlin: Franziska Giffey, Bundesfamilienministerin, und Raed Saleh (beide SPD), SPD-Fraktionschef in Berlin, setzen mit einer Ruderfähre über den Müggelsee

Berliner SPD-Parteitag

Für Giffey nur ein Zwischenschritt

Die Bundesfamilienministerin will den Vorsitz der Berliner SPD. Die Wahl am Freitag soll die nächste Etappe zur Spitzenkandidatur werden.
Von Stefan Alberti und Stefan Reinecke

27.11.2020

Schweriner Schloss bei nacht

Rechtsextremismus in Mecklenburg-Vorpommern

In schlechter Verfassung

Nach dem Rücktritt von Innenminister Caffier schaffen die Sicherheitsbehörden in Mecklenburg-Vorpommern kaum Aufklärung.
Von Sebastian Erb und Christina Schmidt

21.11.2020

Franziska Giffey sitzt im Bundestag

Uni prüft Doktorarbeit von Giffey erneut

Die Prüfungsangst ist zurück

Bis Februar will die Freie Universität Berlin die umstrittene Arbeit von Franziska Giffey prüfen. Wem schadet die Affäre mehr: Ihr oder der Uni?
Von Bert Schulz

19.11.2020

Flüchtlinge, die auf den griechischen Inseln lebten, kommen in Athen an mit einem Schiff - Berlin würde gerne mehr dieser Flüchtlinge aufnehmen, darf es aber nicht

Senat will Innenminister verklagen

Berlin will grundsätzliche Klärung

Horst Seehofer verweigert dem Land Berlin seine Zustimmung zur Aufnahme von mehr Flüchtlingen. Seebrücke und Anwälte begrüßen eine Klage dagegen.
Von Marina Mai

18.11.2020

Husky-Ratte

Tierversuche in der Forschung

Die Tierschützer haben das Sagen

Der Tierschutz bekommt bei der Genehmigung von Forschungsvorhaben mehr Gewicht. Aber Tierversuche bleiben ein Streitthema im Berliner Senat.
Von Manuela Heim

17.11.2020

Familienministerin Franziska Giffey

Franziska Giffeys Doktortitel

Diebstahl bleibt Diebstahl

Kommentar von Daniel Godeck
Die SPD ist wegen Giffeys Plagiatsaffäre nicht nachtragend. Ja, ein akademischer Titel sagt wenig über einen Menschen aus. Diebstahl geistigen Eigentums schon.

16.11.2020