Ein Jahr nach dem Wahlsieg in Niedersachsen: Schwarz-Gelb hat den Nordwesten umgekrempelt wie keine Regierung zuvor – sagen CDU und FDP. Ein unsozialer, obrigkeitsstaatlicher Wind weht durch Niedersachsen – meinen SPD und Grüne
Niedersachsen: Im ersten Jahr der CDU/FDP-Regierung hat es Ministerpräsident Christian Wulff geschafft, sich durch eine Politik des Nicht-Aneckens unangreifbar zu machen. SPD und Grüne leiden noch immer unter dem Trauma des Machtverlustes
„Tiefes Bedauern“, „überfälliger Schritt“ oder Beendigung einer „Qual“: Wie das Ende des Hamburger Rechts-Senats in Kiel und Hannover aufgenommen wurde
Alle Jahre wieder keimt die Nordstaat-Diskussion – nun genährt durch Äußerungen von Hamburgs Bürgermeister von Beust in der Vorwoche. Karl-Martin Hentschel, Fraktionschef der Grünen im Kieler Landtag, ist für den Nordstaat. Ein Debattenbeitrag
Niedersachsen: Grünen-Fraktionschefin übt verhaltene Kritik an einem halben Jahr Schwarz-Gelb. Harms: Änderungen nicht so groß, „wie zu befürchten war.“
Die Länderchefs haben beschlossen, dass der Aus- und Neubau von Hochschulen in Zukunft Ländersache sein soll. Die Grünen warnen vor katastrophalen Folgen für Bremer Hochschulen
Kanzler übernimmt Verantwortung für Wahlniederlagen. Statt Aufbruchssignal an die Genossen nur Gesprächsangebote an die Opposition. Die verspricht erst mal Verzicht auf Blockadehaltung