Artikel

Menschen mit polnischen Fahnen stehen um ein rauchendes Feuer

Regierungsumbau in Polen

„Aufräumen und Wiederaufbau“

Der polnische Premier Donald Tusk tauscht vier prominente Minister aus. Sie sollen den EU-Wahlkampf anführen.

Von Gabriele Lesser

12.5.2024

Bilanz einer gescheiterten Utopie

Exit vom Brexit?

Kommentar von Sascha Zastiral

Von den Folgen des Brexits sind vor allem jene Abgehängten betroffen, die für ihn gestimmt hatten. Ein Zurück wird es aber auch mit Labour nicht geben.

12.5.2024

Menschen mit chinesischen Fahnen am Straßenrand

Chinas Präsident auf Europatournee

Die Suche nach Einfallstoren

Während die EU nach ihrer China-Position sucht, baut Xi Jinping bilaterale Beziehungen zu zunehmend illiberalen Ländern aus. Wie Serbien und Ungarn.

Von Florian Bayer

10.5.2024

Eine Frau und ein Mann sitzen vor polnischen und europäischen Flaggen.

Rechtsstaatsverfahren der EU

Kein Risiko mehr in Polen

Brüssel will das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen einstellen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht von einem „Durchbruch“ für das Land.

Von Eric Bonse

8.5.2024

Donald Tusk, Ministerpräsident von Polen, spricht während einer Sitzung des Nationalen Rates der Bürgerplattform in Warschau

EU hebt Verfahren gegen Polen auf

Warschau wieder salonfähig

Kommentar von Gabriele Lesser

Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat.

8.5.2024

Ein Mann schaut nach einem nächtlichen russischen S-300-Raketenangriff auf Charkiw aus einem vergitterten Fenster

Russische Invasion in der Ukraine

Fruchtlose Friedensbemühungen

Europa hofft auf den Einfluss Chinas auf Russland, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Doch das Schwellenland will sich nicht zwingend beteiligen.

Von Tanja Tricarico

7.5.2024

Frankreichs Präsident Macron spricht mit seinem chinesischen Amtskollegen Jinping und weist dabei mit dem Arm in eine bestimmt Richtung

Besuch von Chinas Staatschef in Europa

Xi Jinpings Plan geht nicht auf

Kommentar von Rainer Werner

China will einen Keil zwischen die EU-Staaten treiben. Doch Wirtschaft und Geopolitik zwingen zur Einigkeit.

7.5.2024

Die Präsidenten Chinas und Frankreichs, Xi Jinping und Emmanuel Macron, beim Händedruck am Montag in Paris

Xi Jinping in Frankreich

„Weder ein Freund noch ein Feind“

Chinas Xi Jinping beginnt seine Europareise in Frankreich. Paris geht es um Pekings Haltung zu Russlands Ukraine-Krieg und um ungleichen Handel.

Von Rudolf Balmer

6.5.2024

der check

Von Barbara Oertel

Ausgabe vom 4.5.2024, Seite 10, politik

Ein Mann in Pullover steht auf der Straße und schaut in die Kamera

Migrationsabkommen der EU

Milliarden für die Festung Europa

Der Libanon ist einer von vielen Staaten, die verhindern sollen, dass Flüchtlinge in die EU kommen. Ein Überblick zu den aktuellen Migrationsabkommen.

Von Christian Jakob

3.5.2024

Eine syrische Flüchtlingsfamilie schaut aus dem Eingang einer Zeltstadt heraus

EU-Abkommen mit dem Libanon

Grenzwertiger Deal

Die EU möchte dem Libanon 1 Milliarde Euro zahlen, damit das Land syrische Geflüchtete nicht ausreisen lässt. So soll Zypern geholfen werden.

Von Julia Neumann

2.5.2024

Ursula von der Leyen spricht in ein Mikrofon

EU-Flüchtlingsabkommen mit Libanon

Die Verzweiflung dürfte bleiben

Kommentar von Karim Gawhary

Der Flüchtlingsdeal mit Libanon wirft viele Fragen auf. Die EU setzt auf ein dysfunktionales und autokratisch regiertes Land.

3.5.2024

Kultusministerien verzweifeln an TikTok

Komplett lost

Kommentar von Johannes Drosdowski

Ein Aufruf zu einem „Tag der Vergewaltigung“ machte auf TikTok die Runde. Die Berliner Bildungssenatorin warnte Schulen. Gut, dass die EU mehr kann.

24.4.2024

Wahlkampfauftakt der AfD

Nur einer fehlt: Die AfD-Parteiführung zieht Konsequenzen aus dem Spionage-Skandal und streicht Spitzenkandidat Krah von der Rednerliste beim Start ihres Europawahlkampfs2, 12

Ausgabe vom 25.4.2024, Seite 1, Seite 1

Ein Braunkohlebagger baggert im Tagebau Garzweiler, im Hintergrund steht ein Kraftwerk hinter Windrädern

Austritt aus umstrittenem Abkommen

EU verlässt Energiecharta-Vertrag

Etliche Sonderklagerechte für fossile Konzerne fallen weg. Die Privilegien für Unternehmen in anderen Abkommen bleiben aber vorerst.

Von Eric Bonse

24.4.2024

Eurobarometer-Umfrage vor Europawahl

Die EU ist von gestern? Von wegen!

Kommentar von Tanja Tricarico

Das Interesse an der Europawahl ist groß, ergibt eine Umfrage. Von Vorfreude kann aber keine Rede sein, denn die Gründe dafür sind nicht erheiternd.

18.4.2024

EU-Arbeitskommissar Nicolas Schmit bei einer Pressekonferenz.

Erklärung ohne Schweden und Österreich

Bekenntnis zu sozialem Europa

Vor dem Gipfel zeigt sich die EU an überraschender Stelle gespalten: Zwei Länder fehlen bei der Unterstützung für die soziale Säule.

Von Eric Bonse

17.4.2024

Desinformation auf Messengerdienst

Wer kontrolliert Telegram?

Hier dürfen alle alles schreiben. Mit diesem Versprechen wurde der Messengerdienst Telegram zur wohl wichtigsten Plattform für Hetze. Die einzudämmen, ist nicht so leicht.

Von Christian Jakob

13.4.2024