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Donald Tusk, Ministerpräsident von Polen, spricht während einer Sitzung des Nationalen Rates der Bürgerplattform in Warschau

EU hebt Verfahren gegen Polen auf

Warschau wieder salonfähig

Kommentar von Gabriele Lesser

Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat.

8.5.2024

Erste Maßnahmen der Tusk-Regierung

In Polen wird aufgeräumt

Kommentar von Barbara Oertel

Die neue Regierung unter Donald Tusk hat die Führung der Öffentlich-Rechtlichen ausgetauscht. Es ist ein erster Schritt Richtung Rechtsstaat.

21.12.2023

Polen nach dem Regierungswechsel

Der gute Donald

In Polen ist der Wechsel vom PiS-Regime zu einer demokratischen Regierung gelungen. Donald Tusk hat jetzt einiges zu tun.

Von Gabriele Lesser

15.12.2023

Regierungsbildung in Polen

Dudas Karrierekalkül

Kommentar von Gabriele Lesser

Den Auftrag der Regierungsbildung wird die PiS nicht erfüllen können. Duda schindet Zeit für die Partei, bei der er auf einen guten Posten hofft.

14.11.2023

Wahlausgang in Polen

Lebendige Zivilgesellschaft

Kommentar von Barbara Oertel

Die Euphorie über das polnische Wahlergebnis entlarvt zu Teilen westliche Arroganz. Höchste Zeit, Polens Zivilgesellschaft wahrzunehmen.

17.10.2023

Ein alter Mann steht vor einem Rednerpult, vor ihm ein Publikum

Visa-Korruption in Polen

Heimliche Einwandererfreunde

Kommentar von Gabriele Lesser

Vornerum gegen Migration tönen, hintenrum Tausende reinlassen: Der korrupte Handel mit Arbeitsvisa könnte die PiS den Wahlsieg kosten.

19.9.2023

Jaroslaw Kazynski sitzt im schwarzen Anzug vor weiß-rotem Hintergrund

Polen und die EU-Mittel

Spiel um Macht und Geld

Kommentar von Gabriele Lesser

Der Einsatz ist hoch: Für Polen geht es um 35,4 Milliarden Euro, für Polens regierende Politiker um Sieg oder Niederlage in den Herbstwahlen.

8.1.2023

Personen mit eienm roten Blitz bei einer Demonstration.

Kaczyńskis Vorwurf an junge Polinnen

Wut der angeblichen Alkoholikerinnen

Kommentar von Gabriele Lesser

In Polen gebe es zu wenig Kinder, weil Polinnen sich zu oft betrinken, sagt der Chef der Regierungspartei PiS. Gut, dass Frauen dagegen demonstrieren.

8.11.2022

Schwarz-weiß Aufnahme eines teilweise zerstörten Dorfes, auf der Straße Soldaten und ein Panzerfahrzeug

Polens Reparationsforderung

Mehr als eine juristische Frage

Kommentar von Tobias Schulze

Außenministerin Baerbock lehnt Polens Forderung nach Entschädigung für Weltkriegsschäden ab – juristisch korrekt. Moralisch wäre ein anderer Weg besser.

5.10.2022

Fischsterben in der Oder

Das Komplettversagen der PiS

Kommentar von Gabriele Lesser

Das System der polnischen Regierungspartei PiS stinkt zum Himmel. Durch die Oder-Katastrophe zeigt sich, wie unwichtig da die eigene Bevölkerung ist.

15.8.2022

Kommissionspräsidentin von der Leyen breitet ihre Arme aus.

EU-Gelder für Polen

Zu frühe Zugeständnisse

Kommentar von Barbara Oertel

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt Polen Geld in Aussicht. Damit gibt sie vorschnell ihr Druckmittel aus der Hand.

2.6.2022

Veto gegen polnisches Mediengesetz

Duda wieder im Spiel

Kommentar von Gabriele Lesser

Polens Präsident verhindert das umstrittene Mediengesetz – und emanzipiert sich so vom PiS-Patriarchen. Duda dürfte jetzt eine größere Rolle spielen.

28.12.2021

Merkel und Morawiecki stehen am Rednerpult

Flüchtende an der EU-Außengrenze

Ein bitterer Abschied

Kommentar von Christian Jakob

Für Merkel ist es sehr bequem, mit dem Finger auf Belarus zu zeigen und den EU-Partner Polen bei der Kritik zu schonen. Gleichzeitig erfrieren Menschen.

28.11.2021