taz.de

Demonstranten sitzen und stehen auf einer hügeligen Wiese. Einer trägt ein Schild: No AFD

Arne Semsrott über Widerstand gegen AfD

„Die AfD wäre Seehofer auf Speed“

Arne Semsrott von Frag den Staat hat eine Anleitung zum Widerstand geschrieben, falls die AfD an die Macht kommt. Über Preppen von links und Beamte.

Interview von Gareth Joswig

30.8.2024

Die AfD Fraktion - im Bild nur Männer - sitzt im Thüringer Landtag

AfD im Osten

Wappnen für den Ernstfall

Vor den Landtagswahlen im Herbst diskutiert die Politik in Thüringen, ob es eine blockadesicherere Verfassung braucht. Die hat einige Lücken.

Von Gareth Joswig

13.1.2024

Teilweise Haushaltssperre

Zwei Bundeshaushalte in Gefahr

Das Finanzministerium hat eine teilweise Haushaltssperre verhängt. Experten raten zu einem Nachtragshaushalt und zur Verschiebung des Haushalts 2024.

Von Hannes Koch

21.11.2023

Georg Maier sitzt im Parlamentssaal mit weißem Hend, Telefon und akten auf dem Tisch

Thüringens Innenminister über Parteiverbot

„Die AfD ist verfassungsfeindlich“

Georg Maier meint, dass man das AfD-Verbotsverfahren jetzt vorbereiten sollte. Das müsse aber begründet sein, erklärt der SPD-Politiker.

Interview von Sabine am Orde

14.12.2022

Zwei fein gekleidete Herrschaften begutachten eine Edelkarosse

Volkswirt über Erbschaftsteuer

„Geld gewann gegen den Rechtsstaat“

Verfassungswidrige Privilegien bei der Erbschaftsteuer müssten abgeschafft werden. Davon ist Volkswirt Gerhard Schick überzeugt.

Interview von Ulrich Schulte

3.11.2021

Andreas Voßkuhle in rotem Ornat - Rückenansicht

Rechtsstreit zwischen EU und Polen

Wer das letzte Wort hat

Ob EU-Recht oder nationales Recht vorgeht, wird nicht nur in Polen kritisch hinterfragt. Die wichtigsten juristischen Fragen und Antworten.

Von Christian Rath

20.10.2021

Schilder liegen auf dem Asphalt: CDU: Stoppt die Klima-Blockade

Nach Karlsruher Urteil zum Klimaschutzgesetz

Union legt Umwelt-Turbo ein

Innerhalb einer Woche vollzieht die CDU/CSU eine Kehrtwende in Sachen Klimapolitik. Die Konservativen stehen unter Druck.

Von Bernhard Pötter

8.5.2021

Entscheidung zum Klimaschutzgesetz

Karlsruhe for Future

Das Bundesverfassungsgericht erklärt das deutsche Klimagesetz für verfassungswidrig – und fordert „Entwicklungsdruck“ für klimaneutrale Lösungen.

Von Bernhard Pötter und Christian Rath

29.4.2021

Junge Menschen in der Coronakrise

„Die Kinder nicht ewig einsperren“

In der Debatte über Grundrechte kommen Kinder und Jugendliche kaum vor. Psychologin Alexandra Langmeyer sagt, wie Jüngere die Coronakrise erleben.

Interview von Ralf Pauli

27.4.2021

ein Mensch steht vor der Agentur für Arbeit in Weißenfels

Gericht begrenzt Hartz-IV-Sanktionen

„Grundeinkommen wäre ein Ausweg“

Der Soziologe Jürgen Schupp begrüßt das Karlsruher Urteil. Die Ungleichbehandlung von unter 25-Jährigen müsse allerdings noch vom Gesetzgeber bereinigt werden.

Interview von Dorian Baganz

5.11.2019

Illustration eines Briefes vom Jobcenter

Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen

Gericht setzt Grenzen

Das Verfassungsgericht hält Kürzungen des Arbeitslosengelds zwar für zulässig, begrenzt die Sanktionen aber auf auf maximal 30 Prozent.

Von Christian Rath

5.11.2019

Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger

Leben unter dem Existenzminimum

Darf man die Ärmsten sanktionieren und den Regelsatz für das Sozialgeld kürzen? Darüber entscheidet am Dienstag das Bundesverfassungsgericht.

Von Barbara Dribbusch

4.11.2019

Was Sie jetzt über die Verfassung wissen müssen

Blick ins Grundgesetz: Wo geht’s zur Minderheitsregierung, wo zu Neuwahlen und wie lange dauert es?

Von Tobias Schulze

21.11.2017

schwerpunkt, S. 3

Vanja lehnt mit verschränkten Armen an einer blau und grün lasierten Säule

Gerichtsbeschluss zum dritten Geschlecht

Vielfalt gegen die Norm

Die Welt ist nicht binär, sondern divers: Das erkennt nun das Bundesverfassungsgericht an. Es füllt eine seit Jahren bestehende Leerstelle.

Von Dinah Riese

8.11.2017

Ein Mensch sitzt auf dem Rasen am Rand einer Straße, sein Gesicht ist abgewandt

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts

Dritte Option neben Mann und Frau

Die intersexuelle Person Vanja erreicht die Anerkennung eines „weiteren Geschlechts“. Der Bundestag hat bis Ende nächsten Jahres Zeit, das umzusetzen.

Von Christian Rath

8.11.2017