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Bundestags-Gremium zum Afghanistan-Abzug

Lage falsch eingeschätzt

Der U-Ausschuss zum Afghanistan-Einsatz befragt erste Zeug*innen und ärgert sich über den BND. Der Geheimdienst liefert seine Unterlagen nicht.

Von Tobias Schulze

22.9.2022

Ein Bundeswehrsoldat blickt über eine bergige landschaft

Afghanistan-Enquete-Kommission

„Damit Einsätze künftig besser laufen“

Die Enquete-Kommission des Bundestages zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr startet am Montag. Ziel soll sein, Lehren für Missionen in anderen Ländern abzuleiten.

19.9.2022

Christine Lambrecht gestikuliert vor Camouflage-Hintergrund

Keine Angabe zu KSK-Disziplinarverfahren

Lambrecht lässt mauern

Das Verteidigungsministerium will nicht beantworten, wie viele Disziplinarmaßnahmen in der Bundeswehr-Elitetruppe KSK laufen. Und wird gerügt.

Von Konrad Litschko

18.9.2022

Marder-Schützenpanzer stehen vor einer Halle mit blauen Toren

Waffenlieferungen an die Ukraine

Schlecht kommuniziert

Kommentar von Tobias Schulze

Erfolgreich unterstützt die Bundesregierung ein angegriffenes Land – und gilt trotzdem als unsolidarisch. Auch, weil sie bei Hilfe über Gebühr zögert.

16.9.2022

Kämpfe im Südkaukasus

Angriff ohne Konsequenzen

Trotz Angriffen auf Armenien droht die Bundesregierung Aserbaidschan nicht mit Sanktionen: Man wisse nicht, wer schuld an der Eskalation sei.

Von Tobias Schulze

14.9.2022

Scholz ruft Putin an

Guter Griff zum Telefonhörer

Kommentar von Stefan Reinecke

Bundeskanzler Scholz signalisiert Moskau, dass Deutschland für Verhandlungen bereit steht. Und die Ukraine weiter unterstützt. Beides ist richtig.

14.9.2022

Verteidigungsminsiterin Lambrecht in tarnfarbener Uniform mit Ohrschutz auf einem Panzer

Rüstungsexportgesetz der Ampel

Einspruch gegen Lambrecht

Grüne und Friedensorganisationen widersprechen der Verteidigungsministerin. Sie hatte Schlupflöcher für EU-Rüstungsprojekte gefordert.

Von Tobias Schulze

13.9.2022

Leopard wartet an der Ampel

FDP und Grüne drängen auf die Lieferung weiterer schwerer Waffen an die Ukraine, darunter Kampfpanzer wie der Leopard 2. Die SPD drückt auf die Bremse3

Ausgabe vom 13.9.2022, Seite 1, Seite 1

Ein Leopard-Panzer wartet auf der Straße an einer Ampel

Debatte um deutsche Panzerlieferungen

Vorwärts blicken, nicht rückwärts

Kommentar von Dominic Johnson

Der deutsche Alleingang besteht darin, immer noch über Waffenlieferungen zu debattieren. Dabei geht es nun darum, wie man mit einem Sieg umgehen soll.

12.9.2022

Dirk-Martin Christian, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, bei einer Pressekonferenz.

taz-Recherche zu Burschenschaft

Germania Leipzig ist Verdachtsfall

Burschenschaftsmitglieder bereiteten sich auf einen „Rassenkrieg“ vor. Der Verfassungsschutz beobachtet die Burschenschaft nun.

Von Sebastian Erb

7.9.2022

Bundeskanzler Scholz und Tschechiens Ministerpräsident Petr Fiala zum Fototermin mit malerischer Prag-Kulisse

Europa-Rede von Bundeskanzler Scholz

Zeitenwende auf Europäisch

In einer Grundsatzrede stellt Kanzler Olaf Scholz seine Reformvorschläge für die EU vor. Fünf Jahre nach dem Vorstoß von Frankreichs Präsident Macron.

Von Anna Lehmann

29.8.2022

Scholz' Prag-Rede zur Europapolitik

Keine Antwort auf die Krise

Kommentar von Eric Bonse

Bundeskanzler Olaf Scholz hat lediglich sattsam bekannte Probleme der EU angesprochen. Fragen zu stellen ist gut, aber gesucht werden Lösungen.

29.8.2022

Menschen räumen in einem zertrümmerten Wohnhaus auf

Friedensappell aus der SPD-Linken

Die Illusion des schnellen Friedens

Kommentar von Stefan Reinecke

Teile der SPD-Linken fordern einen Waffenstillstand in der Ukraine. Sie deshalb als Putin-Freunde auszugrenzen, ist falsch. Naiv sind sie trotzdem.

28.8.2022

Bundeswehrsoldaten mit Gepäck verlassen die Ankunftszone im Flughafen

Ortskräfte der Bundeswehr

Kein Rettungsplan für Mali-Helfer

Dem Bundeswehreinsatz in Mali droht der Abbruch. Doch die Bundesregierung hat keine Pläne, wie sie im Ernstfall die Ortskräfte dort evakuieren will.

Von Philip Steeg

25.8.2022

Blick auf die Skyline in Frankfurt am Main bei Nacht

Streit um Übergewinnsteuer

Die Altkader vom BDI

Russlands Überfall auf die Ukraine könnte hier Demokratie und Zusammenhalt fördern. Doch die deutschen Wirtschaftseliten wollen davon nichts wissen.

Von Ambros Waibel

20.8.2022

16. August 2021 - Fliehende Menschen auf dem Flughafen in Kabul in Afghanistan

Ein Jahr Afghanistan unter den Taliban

„Wir haben große Verantwortung“

Grünen-Fraktionsvize Brugger fordert schnellere Aufnahme von Ortskräften aus Afghanistan. Ein solches Abzugsdesaster dürfe sich nicht wiederholen.

Interview von Tobias Schulze

14.8.2022

Missverständnisse über Mali-Einsatz

Konfusion in Berlin

Kommentar von Dominic Johnson

Das Auswärtige Amt findet den Einsatz sinnvoll, das Verteidigungsministerium nicht. Mali will, dass sich die Bundeswehr an Regeln für UN-Einsätze hält.

14.8.2022