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Ein Mann macht das Victory Zeichen, er trägt eine Broschüre für Palästina in der Hand und steht zwischen 2 Polizisten

Nach Verbot von Pro-Palästina-Demos

Falsches Demokratieverständnis

Am Wochenende sind in Berlin pro-palästinensische Demonstrationen verboten worden. Mit Meinungsfreiheit ist das nicht vereinbar.
Von Lea Fauth

16.5.2022

Eine vermummte Person

Maskenpflicht auf Berliner Demos

Vermummungsgebot vs Maskenpflicht

Bei Demos mit über 100 Menschen muss künftig ein Mund-Nase-Schutz getragen werden. Doch wie sollen dann die bösen Hausbesetzer erkannt werden?
Von Daniél Kretschmar

1.9.2020

In Berlin-Neukölln haben Menschen Laken zum Zeichen des Protest gegen den Häuserverkauf aus den Fenstern gehangen.

Anwalt über Versammlungsrecht und Corona

„Ein schwerwiegender Eingriff“

Dass Demonstrationen nur mit Ausnahmegenehmigung möglich sind, hält Peer Stolle für eine kritikwürdige Einschränkung von Grundrechten.
Interview von Matej Snethlage

21.4.2020

Einzelne Menschen stehen in großen Abständen zueinander und halten Protestplakate hoch

Corona und Demonstrationsrecht

Ruhe im Karton

Coronaverordnungen schränken politischen Protest ein. Auf die Gelegenheit, Versammlungen ganz zu verbieten, scheinen einige nur gewartet zu haben.
Von Erik Peter

6.4.2020

Ein Demonstrant wird von zwei Polizisten weggetragen

Putin spricht über Versammlungsrecht

Der Moskauer Gefängnisbarbier

Verbotene Demos sind verboten: Der russische Präsident offenbart in einem Interview interessante Ansichten zum internationalen Demonstrationsrecht.
Von Barbara Oertel

4.3.2020

Netzaktivisten gegen Politiker

Internet, wir müssen reden

Ein CDU-Hinterbänkler beschimpft martialisch die kritische Öffentlichkeit des Internets. Könnte man als Idiotie abtun, wenn nicht mehr dahinterstecken würde.
Von Meike Laaff

31.1.2012

„Hier ist Russland!“

Vor dem ESC-Finale geht die Polizei hart gegen Homosexuelle vor. Ein Augenzeugenbericht
Von JAN FEDDERSEN
Ausgabe vom  18.5.2009,  Seite 14, Gesellschaft

"Zeitungszeugen"-Macher beleidigt

Naziblätter zensiert!

Das Nachdruckprojekt "Zeitungszeugen" sieht sich vom Freistaat Bayern fies behandelt und verzichtet erstmal auf NS-Titel.
Von Bernhard Hübner

30.1.2009

Israelische Flagge als Provokation

Rotes Tuch - blauer Stern

Ist das Zeigen einer israelischen Flagge eine Provokation gegenüber Muslimen? Für einige Polizisten schon - sie sammelten die weiß-blauen Fahnen bei einer Friedensdemonstration ein.
Von Ulrich Gutmair

13.1.2009

kommentar

Moskauer Prügelparade

Von JAN FEDDERSEN
Ausgabe vom  29.5.2007,  Seite 14, Gesellschaft

MIT BIER UND BULETTEN GEGEN NAZIS UND DEMOKRATIE

Törichte Veranstaltungsblockade

Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  26.3.2005,  Seite 14, Meinung und Diskussion

Böswillige Verächtlichmachung

■ Staatsschützer als Musikkritiker: Weil sie bei einer Demonstration einen Song der Punkband Slime spielte, steht eine Aktivistin vor Gericht. Versuch einer Werkanalyse
Von Oliver Tolmein
Ausgabe vom  12.7.1999,  Seite 14, Kultur