piwik no script img

taz zahl ich
Ein mann sitzt zwischen einer Polizeibeamtin und einem Polizeibeamten in einem Flugzeug

Migrationspolitik von Olaf Scholz

Deutschlandtempo bei Abschiebungen

Kommentar von Daniel Bax
Auch wenn der Kanzler Abschiebung „im großen Stil“ verspricht: Die meisten Geflüchteten dürfen hier bleiben. Und das aus guten Gründen.

25.10.2023

Abgelehnte Asylbewerber steigen am Baden-Airport im Rahmen einer landesweiten Sammelabschiebung in ein Flugzeug

Juristin über Migrationspolitik

„Verschärfungen ändern nichts“

Gisela Seidler kritisiert die Migrationspolitik der Bundesregierung. Sie erklärt unter anderem, warum die neuen Regelungen Kommunen kaum entlasten.
Interview von Dinah Riese

25.10.2023

Das Logo der Grünen Jugend

Grüne Migrationsdebatten

Ein unauflösbares Dilemma

Kommentar von Sabine am Orde
Die Grünen wollen die Ampel nicht sprengen. Doch deren Migrationspolitik bringt die Grünen selbst an den Rand der Spaltung.

22.10.2023

Polizist:innen und Demonstrat:innen bei einer Kundgebung mit Flaggen.

Palästinenser in Deutschland

Friedliche Stimmen hören!

Gastkommentar von René Wildangel
Die Verherrlichung von Mord darf nicht geduldet werden. Aber friedliche palästinensische Stimmen müssen hierzulande weiterhin Gehör finden dürfen.

18.10.2023

Ein offener Koffer und verschieden Gegenstände.

Terror verharmlosen in Deutschland

Rassismus ist kein Gegenmittel

Kommentar von Gilda Sahebi
Auch in Deutschland wird der Terror verharmlost und gefeiert. Doch rassistische Kommentare helfen nicht bei der Bekämpfung von Antisemitismus.

10.10.2023

Krawallig oder konstruktiv?

Nach zwei weiteren Wahlschlappen der FDP sieht Christian Lindner die gesamte Ampel in der Pflicht
Von Jasmin Kalarickal

10.10.2023

landtagswahlen,  S. 4-5
Jörg Schönenborn vor einer Grafik.

Wahlen in Hessen und Bayern

Obergrenze bei Landtagswahlen!

Kolumne Materie von Kersten Augustin
Ein ewiger Wahlkampf geht endlich zu Ende, am Sonntag wählen Hessen und Bayern. Sollten wir seltener wählen?

8.10.2023

Präsident Steinmeier unter einem Regenschirm.

Steinmeiers Äußerungen zu Migration

Der falsche Präsident

Kommentar von Anna Lehmann
Der Bundespräsident sollte einigend wirken. Steinmeier aber lobt den „Asylkompromiss“ der 90er und gibt denen Recht, die Migranten als Problem sehen.

6.10.2023

Polizist bei einer Fahrzeugkontrolle.

Verhandlungen über Migrationsabkommen

Rückführen und einreisen lassen

Deutschland verhandelt mit sechs Ländern über Migrationsabkommen. Aus diesen Staaten kommen derzeit jedoch nur wenige Schutzsuchende nach Deutschland.
Von Dinah Riese

4.10.2023

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Anzug

Steinmeiers Äußerung zu Migration

Ein furchtbares Vorbild

Kommentar von Frederik Eikmanns
Der Bundespräsident verschweigt die rechte Gewalt der 90er Jahre und legt der Bundesregierung nahe, es wie damals zu machen. Das ist erschreckend.

3.10.2023

Ein Polizeibeamter stoppt ein Auto bei einer Kontrolle gegen Schleuserkriminalität

Abschottung gegenüber Geflüchteten

Verstärkte Kontrollen kommen

Innenministerin Faeser kündigt zusätzliche „flexible Schwerpunktkontrollen“ nahe Polen und Tschechien an. Der Union reicht das nicht.
Von Dinah Riese

27.9.2023

Eine Person trägt Reisetaschen

Titel des „Spiegel“ irritiert

Überall wie im falschen Film

Kolumne Emran Feroz
Und noch eine „Migrationskrise“. Und schon wieder rücken alle nach rechts, die Medien und die Wirklichkeit.

24.9.2023

Boris Rhein und Tarek Al-Wazir

Grüner Al-Wazir über Hessen

„Regieren lohnt sich“

Tarek Al-Wazir will Ministerpräsident von Hessen werden. Vom „Zirkus“ der Berliner Ampel grenzt sich der Grüne ebenso ab wie von der Letzten Generation.
Interview von Sabine am Orde und Christoph Schmidt-Lunau

24.9.2023

Geflüchtete mit Gepaeck am Eingang eines Ankunftszentrums

Flüchtlingspolitik von SPD bis CDU

Im Wettkampf der Asylverschärfungen

Regierung und Opposition überbieten sich mit restriktiven Plänen in der Flüchtlingspolitik. Das Ziel: weniger Ankünfte, mehr Abschiebungen.
Von Dinah Riese und Cem-Odos Güler

19.9.2023

Porträt von Daniela Sepehri mit Brandenburger Tor im Hintergrund

Iran-Aktivistin über Social Media

„Die Macht eines Herzchens“

Seit dem Tod von Jina Mahsa Amini vor einem Jahr ist Daniela Sepehri unermüdlich im Einsatz. Auf Social Media informiert sie über Iran.
Interview von Susanne Memarnia

12.9.2023

Portrait

Sarah Mohamed über die Jusos in der SPD

„Ich möchte nicht in den Bundestag“

Sarah Mohamed will Juso-Vorsitzende werden. Ein Gespräch über Otto-Filme, ihren rassistischen Zahnarzt und den Kapitalismus.
Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

3.9.2023

Bundesinneministerin Nancy Faeser von der SPD bei einer Pressekonferenz im grünen Kleid

Einstufung von Georgien und Moldau

Nächste Asyl-Verschärfung kommt

Das Bundeskabinett will Georgien und Moldau als „sichere Herkunftsstaaten“ einstufen. Verbände üben Kritik, die Grünen schweigen.
Von Frederik Eikmanns und Dinah Riese

30.8.2023

Frau mit Kinderwagen

Petra Köpping (SPD) im Interview

„Das hat mit der AfD nichts zu tun“

Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) über Kommunen am Limit, Unterbringung von Geflüchteten und ihre Strategie gegen die Rechtsradikalen.
Interview von Dinah Riese

29.8.2023

Faheem Majidi und eine Unterstützerin stehen vor einer Hecke und halten Protest-Plakate.

Deutsche Botschaft in Teheran

Gefährlicher Bearbeitungsstau

Der Afghane Faheem Majidi hofft, dass Frau und Kind zu ihm nach Deutschland kommen können. Doch sie bekommen keinen Termin in der Botschaft. Wie so viele.
Von Jonas Frankenreiter

29.8.2023

Demonstranten auf einem Schwarz-Weiß-Bild

50 Jahre Ford Streik

Gegen die Kriminalisierung

Vor 50 Jahren gab es bei Ford in Köln einen wilden Streik. Die sind bis heute verboten. Zeit, das deutsche Streikrecht zu entnazifizieren.
Von Jan Ole Schönherr

27.8.2023