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BSI-Chef Arne Schönbohm vor Rauswurf

Schnellschuss in Kriegszeiten

Kommentar von Tanja Tricarico

Nancy Faeser will den Chef der obersten Behörde für Cybersicherheit entlassen. Der Vorwurf der Russlandnähe ist jedoch alles andere als bewiesen.

10.10.2022

Arne Schönbohm, ein alter Mann nit Glatze und Brille.

Kritik an Cybersicherheits-Bundesamt

BSI-Chef Schönbohm soll gehen

Innenministerin Faeser will den Chef des Cybersicherheits-Bundesamt ablösen lassen. Vorangegangen waren Vorwürfe über mutmaßliche Kontakte zum russischen Geheimdienst.

Von Konrad Litschko

10.10.2022

Zwei ICE stehen im Bahnhof, dazwischen tummeln sich Menschen

Sabotage kritischer Infrastruktur

Nancy Faeser, übernehmen Sie!

Kommentar von Tanja Tricarico

Die Attacke auf die Deutsche Bahn hat schmerzlich sichtbar gemacht, wie verletzbar unsere Versorgung ist. Ganz gleich, woher solche Angriffe stammen.

9.10.2022

Viele Menschen stehen in der Eingangshalle des Bahnhofs von Hannover herum

Signalkabel durchtrennt

Bahnchaos wegen Sabotage

Nach den Zugausfällen in Norddeutschland erklärt die Regierung: Es war ein Anschlag. Und wieder entbrennt die Debatte um den Schutz der Infrastruktur.

Von Konrad Litschko

8.10.2022

Aufnahme Geflüchteter aus Afghanistan

Nancy Faeser sagt „Ja“

Das Bundesinnenministerium will Aufnahmeprogrammen der Länder zustimmen. Auch das Bundesprogramm für gefährdete Afghan*innen soll bald kommen.

Von Dinah Riese

7.10.2022

Protest in Berlin mit einem Plakat das Mahsa Amini zeigt

Deutscher Umgang mit Gewalt in Iran

Reden, aber nicht abschieben

Die Menschenrechtsbeauftragte Amtsberg steht für weitere diplomatische Beziehungen mit dem Iran. Innenministerin Faeser fordert einen Abschiebestopp.

Von Dinah Riese

7.10.2022

Portest vor dem Außenministerium in Berlin mit afghanischer Flagge und Plakaten

Aufnahmeprogramme für Afghanistan

Warten auf Nancy Faeser

Hessen will afghanische Geflüchtete aufnehmen, braucht dafür aber das Ja vom Bundesinnenministerium. Eben daran scheiterten derlei Versuche bisher.

Von Dinah Riese

6.10.2022

Außenansicht des Hauptbahnhofs in Dresden am Abend.

Linken-Anfrage zu Racial Profiling

Kontrollen außer Kontrolle

Praktiziert die Bundespolizei an der deutsch-tschechischen Grenze Racial Profiling? Die Bundesregierung will davon nichts wissen.

Von Matthias Meisner

3.10.2022

Nachrichten zur Coronapandemie

Forschung zu Long-Covid in Rostock

In Rostock sollen Behandlungskonzepte für Long Covid entwickelt werden. Kanzler Scholz und Innenministerin Faeser sind positiv auf das Virus getestet worden.

26.9.2022

Portrait der Bundesinnenministerin Nancy Faeser

Ampel legt Gesetzentwurf vor

Demokratiefördergesetz wird konkret

Es ist ein wichtiges Projekt der Ampel: Faeser und Paus legen einen Gesetzentwurf fürs Demokratiefördergesetz vor. Verbände aber üben Kritik.

Von Konrad Litschko

25.9.2022

Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin, wird während der Bundespressekonferenz fotografiert

Dauerthema Vorratsdatenspeicherung

Datensparsamkeit statt Überwachung!

Kommentar von Svenja Bergt

Trotz EuGH-Urteil: Nancy Faeser will die Datensammelmöglichkeiten ausreizen. Diese Methode ist allzu bequem – und führt nicht zu weniger Kriminalität.

24.9.2022

Ein Mann und eine Frau sitzen bei einer Presskonferenz der Linken an einem Tisch vor Mirkofonen: Das Ehepaar aus Syrien war bei einem Polizeieinsatz von Rassismus seitens der Polizeibeamten ausgesetzt

Rassismusvorwurf bei Berliner Polizei

David gegen Goliath

Kommentar von Jonas Wahmkow

Ein syrisches Ehepaar wehrt sich gegen Rassismus bei einem Polizeieinsatz und geht an die Öffentlichkeit. Warum das bemerkenswert ist – und mutig.

23.9.2022

Bundesinnenministerin Faeser zu Rassismus-Vorfall

Opfer mal wieder alleingelassen

Kommentar von Marie Frank

Nancy Faeser sieht in der Äußerung eines Berliner Polizisten in einem Skandal-Video keinen Rassismus. Damit befeuert sie einen Korpsgeist, der solche Ausfälle erst ermöglicht.

22.9.2022