Artikel

Grüne machen Druck

Klimageld soll auf die Agenda

Grüne Politiker:innen fordern rasch einen Ausgleich für den steigenden CO₂-Preis. Das soll Teil der Haushaltsverhandlungen werden.

Von Anja Krüger

19.12.2023

Landwirte mit ihren Traktoren protestieren in Berlin.

Özdemir auf Bauerndemo

Bei Agrardiesel sind alle gegen ihn

Agrarminister Özdemir stimmt Bauern auf einer Demo zu – und wird ausgebuht. Greenpeace wirft dem Grünen Opportunismus vor.

Von Jost Maurin

18.12.2023

Ein gelber VW ID4 neben einer Aufladestation

Förderstopp für E-Autos

Umweltbonus ist Geschichte

Das Wirtschaftsministerium hat am Wochenende die Förderung von Elektroautos beendet. Setzen sie sich auch unter Marktbedingungen durch?

Von Bernward Janzing

17.12.2023

Der dortmunder Fußballer Niklas Süle grätscht den Torschuss eines gegnerischen Spielers weg.

Ampel, COP23, EU und Dortmund

Nur die Welt noch nicht gerettet

Kolumne Der rote Faden von Lukas Wallraff

Die Ergebnisse der Weltklimakonferenz, die Politik der Bundesregierung und CDU-Chef Merz: Die Weltrettung lässt auf sich warten. Aber ein Dortmunder Verteidiger macht Hoffnung.

17.12.2023

Annalena Baerbock spricht bei einer Pressekonferenz auf der Klimakonferenz.

Haushaltsstreit und Klimakonferenz

Hände hoch, Sprachpolizei!

Kolumne Materie von Kersten Augustin

Wenn Politik schon deprimierend ist, sollte sie wenigstens ehrlich sein. Eine Analyse der neuesten Floskeln der Bundesregierung.

16.12.2023

Habeck, Scholz und Lindner mit bedrückten Mienen in der Seitenansicht

Die Haushaltseinigung und ihre Folgen

Steilvorlage für die AfD

Kommentar von Anna Lehmann

Das Ende des Haushaltsstreits mag die Ampel-Koalition kurzfristig stabilisieren. Doch die Populisten im Osten reiben sich jetzt schon die Hände.

16.12.2023

Kabelgewirr mit Mehrfachstecker neben einem Heizkörper in einem Altbau.

Bundeshaushalt 2024

Die Berechnung der Ratlosigkeit

Die Bundesregierung hat nach langem Ringen einen Plan. Preise für Heizung und Strom könnten steigen.

Von Anna Lehmann, Jasmin Kalarickal und Cem-Odos Güler

15.12.2023

Köpfe von Enno Schöningh, Barbara Junge, Bernd Pickert und Susanne Schwarz

Neue Podcastfolge „Bundestalk“

Enttäuschende Klimakonferenz

Podcast „Bundestalk“ von Bernd Pickert, Enno Schöningh, Susanne Schwarz und Barbara Junge

Die Erwartungen an die COP28 in Dubai waren nicht hoch. Erbittert wurde gestritten über den Ausstieg aus den fossilen Energien. Wie geht es weiter?

Entscheidung über Bundeshaushalt

Einig unsozial

Kommentar von Jost Maurin

Die Erhöhung des CO₂-Preises ohne sozialen Ausgleich ist ungerecht. Die Ampel muss endlich Geringverdiener durch ein Klimageld entlasten.

15.12.2023

Jürgen Trittin mit Umhängetasche im Bundestag

Grüner hört auf

Trittin tritt ab

Nach 25 Jahren verlässt Ex-Minister Trittin den Bundestag. Bei seiner letzten Rede lobt er die Kunst des Kompromisses. Friedrich Merz applaudiert.

Von Sabine am Orde

14.12.2023

Bundeshaushalt 2024

Das Loch stopfen

Schröpft der Staat die Bürger:innen? Diesen Vorwurf erhebt die Union nach der Einigung zum Haushalt 2024. Doch es gibt auch deutliche Entlastungen.

Von Hannes Koch

14.12.2023

Einigung im Haushaltsstreit

Die riskante Wette der Koalition

Kommentar von Ulrike Herrmann

Ein Haushalts-Kompromiss ist gefunden. Weil die FDP neues Geld erfolgreich blockiert hat, bleibt das Soziale auf der Strecke – das ist gefährlich.

13.12.2023

Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz im Bundestag

Einigung im Haushaltsstreit

Eine Rettung mit unbekanntem Preis

Die Regierung einigt sich beim Haushalt, doch viele Details sind unklar. Wo wird konkret gekürzt? Klar ist nur: Für Bürger*innen wird es teurer.

Von Sabine am Orde, Anja Krüger, Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal

13.12.2023

Ampel-Koalition erledigt den Haushalt

Milliardenkürzung beim Klimafonds

Scholz, Habeck und Lindner einig: Die Schuldenbremse soll 2024 eingehalten werden. Der Klimafonds wird bis 2027 um 45 Milliarden Euro gekürzt. Die Ukraine-Hilfe bleibt.

13.12.2023