piwik no script img

taz zahl ich

Suchergebnis 121 bis 140 von 436

Menschen auf einer Demo gegen Neonazis

Rechte Anschlagsserie in Neukölln

Es gibt noch viel mehr zu klären

Kommentar von Bert Schulz
Ausgerechnet die FDP verhindert, dass im Neukölln-Untersuchungsausschuss AfD-Mitglieder sitzen. Das ist richtig, auch wenn die Taktik unklar bleibt.

7.5.2022

Karsten Woldeit (AfD) am Rednerpult des Abgeordnetenhauses

Untersuchungsausschuss Neukölln

AfD hat Neukölln-Verbot

Der Berliner Untersuchungsausschuss zum rechtsextremen Neukölln-Komplex ist eingesetzt. Die AfD ist nicht drin – und will dagegen klagen.
Von Gareth Joswig

5.5.2022

Mann und Frau vor dem Berliner Abgeordnetenhaus

Berliner Behindertenparlament

Nicht über uns ohne uns

Beim Berliner Behindertenparlament bringen sich Betroffene aktiv in die Politik ein. Am 7. Mai ist die digitale Auftaktveranstaltung.
Von Bo Wehrheim

5.5.2022

Das Foto zeigt den gesperrten Abschnitt der Friedrichstraße im Berliner Bezirk Mitte.

Autofreie Friedrichstraße

Senator teilt Anrainer-Kritik

Stephan Schwarz fordert, auch wirtschaftliche Auswirkungen zu berücksichtigen. Der Abschlussbericht zum Projekt „Flaniermeile“ soll Montag vorliegen.
Von Stefan Alberti

27.4.2022

Eine Assistenzärztin betreut auf einer Berliner der Intensivstation einen Covid-19-Patienten

Investitionen in Berliner Kliniken

Diagnose akute Unterversorgung

350 Millionen Euro seien nötig, sagen Kritiker: Im Haushalt sind aber nur 150 Millionen für Investitionen in die Krankenhäuser vorgesehen.
Von Timm Kühn

25.4.2022

Das Foto zeigt

A100-Debatte im Abgeordnetenhaus

Clash der Staatsebenen

Aus Sicht der oppositionellen FDP braucht das Bundesverkehrsministerium den rot-grün-roten Senat gar nicht für einen Weiterbau der Autobahn.
Von Stefan Alberti

7.4.2022

Das Bild zeigt Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) im Gespräch mit zwei anderen Senatsmitgliedern.

Etatdebatte im Abgeordnetenhaus

Zweimal 36 Milliarden

Der Finanzsenator stellt den neuen Haushalt vor. CDU will mehr Vorsorge in Sachen Ukraine, FDP drängt, für Radwege geplantes Geld auch auszugeben.
Von Stefan Alberti

24.3.2022

Zahlreiche Politiker*innen laufen eine Treppe hinauf

Frauenquote in der Berliner Politik

Giffey allein reicht nicht aus

Frauen haben weiterhin deutlich schlechtere Chancen in der Landespolitik als Männer, so eine Studie. Sie fordert ein Paritätsgesetz.
Von Anna Klöpper

21.3.2022

Ein Mann blick in die Kamera

Neuer Fraktionschef der Berliner Grünen

Graf kommt doch noch zum Zug

Kommentar von Bert Schulz
Die Fraktion wählt Werner Graf zu ihrem Co-Vorsitzenden. Er folgt auf Antje Kapek, die überraschend zurück getreten war. Silke Gebel bleibt im Amt.

15.3.2022

Das Bild zeigt den ukrainischen Botschafter Andrij Melnik mit einem Kriegsfoto in den Händen am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Ukraine-Debatte im Abgeordnetenhaus

Dem Armageddon ein Ende setzen

Im Parlament beklatschen alle Fraktionen den ukrainischen Botschafter, der mehr Unterstützung fordert. Die sagt ihm Regierungschefin Giffey zu.
Von Stefan Alberti

10.3.2022

Zwei Menschen stehen vor dem Kanzleramt und fordern Stop War auf Schildern

Berliner Parlament zu Ukraine-Krieg

„Das wird mit uns allen etwas tun“

Das Abgeordnetenhaus verurteilt den russischen Einmarsch in die Ukraine. Senatorin Jarasch bereitet die Ber­li­ne­r*in­nen auf Veränderungen vor.
Von Bert Schulz

24.2.2022

Blick in das voll besetzte Berliner Abgeordnetenhaus

Lobbyregister in Berlin

Einblicke in den Politikbetrieb

Mit einem Lobbyregister soll transparent werden, wer auf Gesetze Einfluss nimmt. Doch es gibt keine Sanktionen. Kann das funktionieren?
Von Bert Schulz

13.2.2022

Das Foto zeigt Polizisten, die vor sitzenden Menschen stehen, die eine Autobahnauffahrt blockieren.

Blockade-Debatte im Landesparlament

„Völlig inakzeptabel“

SPD-Innensenatorin Iris Spranger verurteilt im Abgeordnetenhaus die jüngsten Straßenblockaden. Ihre Koalitionspartner zeigen hingegen Verständnis.
Von Stefan Alberti

10.2.2022

Das Bild zeigt Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote mit einer FFP2-Maske.

Ausschuss-Sitzung zur Corona-Lage

„Es wird sich jeder infizieren“

Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) räumt im Parlament Schwächen ein. Eine Kapitulation vor Corona, wie sie die Linke sieht, bestreitet sie aber.
Von Stefan Alberti

26.1.2022

Das Bild zeigt die Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Gote von den Grünen.

Erste Sitzung im Abgeordnetenhaus 2022

FDP-Hilfe für SPD-Giffey

Koalitionspartner kritisieren Impfkurs der Regierungschefin. Neue Zahlen belegen ein rund siebenmal kleineres Krankheitsrisiko für Geboosterte.
Von Stefan Alberti

13.1.2022

Bettina Jarasch überreicht Franziska Giffeyeine Urkunde

Neue Bürgermeisterin Franziska Giffey

Berlin wird Frauenhauptstadt

Franziska Giffey ist Regierende Bürgermeisterin von Berlin und die erste Frau in diesem Amt seit 1948. Auch ihr rot-grün-roter Senat ist weiblich wie nie.
Von Bert Schulz

21.12.2021

Menschen stehen Schlange vor einem Wahllokal

Wahlchaos in Berlin am 26. September

Weiterer Einspruch gegen die Wahl

Auch Berlins Landeswahlleitung legt Einspruch gegen Ergebnisse der Wahl am 26. September ein. Konkret geht es um zwei Abgeordnetenhaus-Wahlkreise.
Von Bert Schulz

22.11.2021

Demo-Schild von DW-Enteignen:

Forderungen an Rot-Grün-Rot in Berlin

Initiativen wollen mitreden

Bis Ende der Woche wollen SPD, Grüne und Linke ihren Koalitionsvertrag fertig haben. Was muss rein? Die taz hat in der Zivilgesellschaft nachgefragt.

22.11.2021

Das Bild zeigt den Chef der Linksfraktion, Carsten Schatz, am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Pandemie-Debatte im Abgeordnetenhaus

Koalition streitet auch bei Corona

Die mitregierende Linkspartei attackiert Regierungschef Müller und seine SPD. Die AfD ist gegen alle Maßnahmen und murrt etwas von „Stasi-Staat“.
Von Stefan Alberti

18.11.2021

Das Foto zeigt, wie SPD-Chefin Franziska Giffey dem neuen Parlamentspräsidentenn Dennis Buchner, ebenfalls von der SPD, gratuliert.

Premiere des neuen Parlaments

Diverser, jünger, noch zu männlich

Der neue Präsident des Abgeordnetenhauses plädiert bei der Auftaktsitzung für ein Wahlrecht ab 16. Seine Vize ist die erste mit Migrationshintergrund.
Von Stefan Alberti

4.11.2021