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Tempo 30 Zone

Radverkehr Oranienstraße

Verkehrsinseldemokratie

Ortstermin mit dem Petitionsausschuss: Die taz war dabei, als auf einer Verkehrsinsel um Tempo-30-Zonen und Zebrastreifen geschachert wurde.
Von Fabian Franke

10.3.2017

Wegweiser zur Piratenparty

Nach Ausscheiden aus Berliner Parlament

Piraten auf zu neuen Ufern

Was machen die Mitglieder der Piratenfraktion heute? Neue Heimathäfen finden sich in allen politischen Lagern – von der Linke über die FDP bis zur AfD.
Von Marina Mai

22.2.2017

Andrej Holm

Debatte um Andrej Holm in Berlin

Verweigert sich die SPD?

Die FDP will über die Causa Holm im Abgeordnetenhaus abstimmen lassen. Die große Frage ist: Wie verhält sich die SPD-Fraktion?

12.1.2017

Kommentar zu Rot-Rot-Grün in Berlin

Da geht was!

Die laufenden Koalitionsverhandlungen in der Hauptstadt zeigen: Eine andere Politik ist möglich. Das ist das beste Mittel gegen Demokratieverdrossenheit.
Von Gereon Asmuth

7.11.2016

AfD-Abgeordnete heben die Hand

Premiere im Berliner Abgeordnetenhaus

Alle Augen auf die AfD

Das Berliner Abgeordnetenhaus tagt nach der Wahl im September zum ersten Mal. Ganz rechtsaußen sitzen nun die 24 Abgeordneten der AfD.
Von Malene Gürgen

27.10.2016

Raed Saleh (r.) und Michael Müller

Machtkampf in der SPD

Saleh auf Machiavellis Spuren

In der SPD gibt es zwei Kandidaten für das Amt des Parlaments-Präsidenten: Ralf Wieland und Iris Spranger. Dahinter steckt ein ganz anderer Machtkampf.
Von Stefan Alberti

11.10.2016

AfD-Politiker Kay Nerstheimer

Umstrittener Abgeordneter Nerstheimer

AfD schmeißt Rechtsaußen raus

Jetzt also doch: Der Parteivorstand beantragt ein Ausschlussverfahren gegen den Lichtenberger Abgeordneten Kay Nerstheimer.
Von Bert Schulz

4.10.2016

Die Berliner Grünen auf dem Weg zu den Sondierungsgesprächen

Diskussion um grünen Innensenator

„Nicht jeden Posten bespielen“

Die Berliner Grünen sollen sich auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren, sagt der Parteienforscher Michael Lühmann. Das Innenressort gehört nicht dazu.
Interview von Robert Pausch

27.9.2016

Polizeibarrikade zum ersten Mai

Grüne Innenpolitik

Mit Sicherheit grün hinter den Ohren

Erstmals in der Geschichte der Hauptstadt könnten die Grünen den Innensenatorposten stellen. In der Partei ist man sich der Brisanz des Themas bewusst.
Von Uwe Rada

27.9.2016

Vier Grünen-Politiker im Sonnenblumenfeld

Kolumne Die eine Frage

Eingemauert im Stammwählerdorf

Kolumne Peter Unfried
Die Grünen haben in Berlin eine desaströse Niederlage erlitten. Wie schon in etlichen Landtagswahlen zuvor. Was folgt daraus für den Bund?

25.9.2016

Kay Nerstheimer

AfD-Fraktion in Berlin

Der erste geht schon von Bord

Der wegen seiner rechtsextremen Vergangenheit umstrittene Abgeordnete Kay Nerstheimer verzichtet auf die Mitgliedschaft in der AfD-Fraktion.
Von Bert Schulz

22.9.2016

In einem Wahllokal, zwei Kabinen, dahinter zwei Menschen, deren Beine man sieht

Nach der Berlin-Wahl

Gruseln macht stark

Müssen die etablierten Parteien Angst vor dem Nicht-mehr-Nichtwähler haben? Und kippt die AfD das Gleichgewicht? Lehren vom Sonntag.
Von Gereon Asmuth

20.9.2016

AfD-Landeschef Pazderski und Bundeschefin Petry

AfD-Abgeordnete in Berlin

Rechte Truppe mit biederem Anstrich

Berlins Landeschef Pazderski präsentiert sich gern als Kosmopolit. In der künftigen Fraktion tummeln sich aber viele äußerst rechte Abgeordnete.
Von Malene Gürgen

20.9.2016

Berlins Piratenchef Bruno Kramm

„Wir machen jetzt coole Aktionen“

Bei der Berlin-Wahl scheitern die Piraten fast auf ganzer Linie. Landeschef Kramm ficht das nicht an. Er will sich für die Kultur einsetzen.
Von Viola Blomberg

19.9.2016

Gerwald Claus-Brunner

Piraten-Abgeordneter tot aufgefunden

Gerwald Claus-Brunner gestorben

Der Piratenabgeordnete Gerwald Claus-Brunner – bekannt als „Faxe“ – hat sich offenbar das Leben genommen. Er wurde 44 Jahre alt.
Von Claudius Prößer

19.9.2016

mehrere Menschen in einem Tagungsraum

Grüne nach der Wahl in Berlin

Die Machtspielchen beginnen

Die Berliner Grünen präsentieren sich am Montag selbstbewusst. Fraktionschefin Ramona Pop spricht von „neuen Verhältnissen“.
Von Antje Lang-Lendorff

19.9.2016

Gabriel und Müller im Gespräch

Kommentar zu Rot-Grün-Rot in Berlin

Eine Alternative für Deutschland

Kommentar von Gereon Asmuth
Die drei Parteien haben nach der Wahl eine Mehrheit in Berlin. Sie könnten nun zeigen, dass diese Koalition auch eine Option für den Bund ist.

18.9.2016

an der Wahlurne

Wie geht's weiter nach der Berlin-Wahl?

Roadmap fürs neue Senatsbündnis

Reger Betrieb im politischen Berlin: Gleich am Montag beginnen die Vorbereitungen für die ersten Sondierungsgespräche.
Von Uwe Rada

19.9.2016

Wahlparty der Grünen

Grüne nur viertstärkste Kraft

Die Grünen freuen sich erst über das zweitbeste Ergebnis in der Geschichte der Berliner Partei – doch im Laufe des Abends fallen sie hinter die Linkspartei zurück.
Von Antje Lang-Lendorff

18.9.2016

Wesener und Kapek bei der Wahlparty

Berliner Grünenchef Wesener zur Wahl

„Jetzt warten wir erst mal ab“

Ein Weiter-so mit der SPD kann es nicht geben, sagt der grüne Landeschef. Daniel Wesener über die Wahl in Berlin, mögliche Koalitionen und die FDP.
Von Bert Schulz

18.9.2016