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Eine Person benutzt einen Heizkörper in einer Berliner Altbauwohnung.

Gestiegene Energiekosten

Heizen als Schuldenfalle

Immer mehr Menschen erhalten horrende Nebenkostenforderungen. Die Linke in Berlin fordert einen Heizkostenfonds, der Mieterverein rät zur Prüfung.

Von Marie Frank

6.2.2024

Das Bild zeigt den jenseits der AfD-Fraktion leeren Plenarsaal während der Rede von AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker.

Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus

Immerhin ein Signal

CDU, SPD, Grüne und Linke verlassen bei einer AfD-Rede aus Protest gegen Rechtsextremismus den Plenarsaal. Viel mehr Gemeinsamkeit gibt es aber nicht.

Von Stefan Alberti

18.1.2024

Das Bild zeigt ein Sparschwein, aus dessen offenem Bauch ein 20-Euro-Schein ragt. Davor liegen weitere Schein und zahlreiche Münzen.

Haushaltsbeschluss im Abgeordnetenhaus

An der Abbruchkante

Kahlschlag? Spendier-Etat mit Wahlgeschenken trotz Milliardenlochs? Selten wurde ein Haushalt so kontrovers diskutiert wie der Etat für 2024 und 2025.

Von Stefan Alberti

13.12.2023

Das Foto zeigt den am 5. Dezember 2023 verstorbenen Grünen-Politiker Wolfgang Wieland.

Berliner Grüne

Ein wirkliches Urgestein

Wolfgang Wieland war ein prägender Landes- und Bundespolitiker der Grünen. Nun ist er mit 75 Jahren gestorben.

Von Stefan Alberti

6.12.2023

Das Bild zeigt Innensenatorin Spranger im Kreis von Polizisten

Novelle des Berliner Polizeigesetzes

Kein Vergleich mit den USA

Innensenatorin Iris Spranger (SPD) weist die Kritik von Experten am Entwurf für das neue Polizeigesetz zurück. Sie beruft sich auf Erfahrungswerte.

Von Rainer Rutz

13.11.2023

Das Bild zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses

Berliner Abgeordnetenhaus

Milliarden gegen die Krise(n)

Beim Klima-Sondervermögen sorgt im Hauptausschuss des Landesparlaments nicht das große Ziel für Kritik, sondern der Weg dahin.

Von Stefan Alberti

8.11.2023

Der Berliner Fernsehturm verschwindet in tief hängenden Wolken

Sondervermögen für Klimaschutz

Über 5 Milliarden fürs Klima

Alle Fraktionen wollen das Paket für mehr Klimaschutz und Transformation – außer der AfD. Klima-Initiativen fürchten derweil „Etikettenschwindel“.

Von Claudius Prößer

7.11.2023

Das Bild zeigt eine Abschiebung an einem Flughafen.

Abschiebung von Flüchtlingen

Linke pocht auf Koalitionsvertrag

Der Abgeordnete Ferat Koçak (Linkspartei) drängt Schwarz-Rot zum Winterabschiebestopp. Der Vertrag von CDU und SPD stellt dafür aber Bedingungen.

Von Stefan Alberti

19.10.2023

Das Bild zeigt CDU-Senatschef Kai Wegner am Donnerstagmorgen im Angeordnetenhaus.

Parlament debattiert zu Hamas-Terror

Kein Tag für Parteitaktik

Grüne und Linke stimmen für Resolution von Schwarz-Rot zu Israel. Applaus des israelischen Botschafters für Schutzzusagen von Regierungschef Wegner.

Von Stefan Alberti

19.10.2023

Resolution gegen den Hamas-Terror

Die Nöte der Berliner Linken

Eine fraktionsübergreifende Abgeordnetenhaus-Resolution zum Israel-Krieg wird es nicht geben. Die CDU will keinen Antrag gemeinsam mit der Linken.

Von Rainer Rutz

18.10.2023

Neukölln-Untersuchungsausschuss

Neonazis plastisch beschrieben

Obwohl gegen ihn ein Ermittlungsverfahren läuft, stellt sich ein Polizist im Neukölln-Untersuchungsausschuss den Fragen. Und überrascht mit manchen Antworten.

Von Plutonia Plarre

29.9.2023

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses von Berlin.

Abgeordnetenhaus von Berlin

Gereizte Stimmung im Parlament

Großer Wohnungsbaustopp bei Vonovia und ein mutmaßliches neues Enteignungsvolksbegehren bilden den Hintergrund für eine hitzige Wohnungsnot-Debatte.

Von Stefan Alberti

21.9.2023

Das Abgeordnetenhaus wird von der gegenüberliegenden Straßenseite gezeigt. Vor dem Haus laufen Menschen und auf der Straße stehen Autos.

Frauenanteil in Berlins Landespolitik

Wanted: Kulturwandel

Seit der Wahl im Februar sitzen mehr Frauen im Abgeordnetenhaus. Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt, was zu wirklicher Parität noch fehlt.

Von Elena Kirillidis

19.9.2023