Artikel

Einigung bei Vorgehen gegen Islamisten

Regierung will IS-Kämpfer ausbürgern

Dschihadisten soll die Staatsbürgerschaft entzogen werden – unter drei Bedingungen. Dafür gibt es in Deutschland nur einen engen Rahmen.

Von Christian Rath

4.3.2019

Jemand hält ein Tablet in den Händen. Darunter liegen Schulunterlagen.

Kommentar Einigung zum Digitalpakt

Mehr Wissen statt mehr Wischen

Kommentar von Anna Lehmann

Der Digitalpakt ist durch, allerdings wird das die Schulen nicht ins digitale Zeitalter befördern. Nicht solange das Angebot für Fortbildungen fehlt.

21.2.2019

mädchen sitzt an einem tablet und spielt oder arbeitet damit

Digitalpakt verabschiedet

Hausaufgaben für die Länder

Der Bundestag hat dem Digitalpakt zugestimmt. Doch die eigentliche Arbeit beginnt erst. Die Länder müssen die Lehrer fortbilden.

Von Anna Lehmann und Ralf Pauli

21.2.2019

lehrerin schreibt mit kreide an schultafel mit tablet-computer ipad

Streit um Grundgesetzänderung

Einigung beim Digitalpakt für Schulen

Bund und Länder werden den Streit um eine Änderung des Grundgesetzes offenbar beenden. Am Abend kommt der Vermittlungsausschuss zusammen.

20.2.2019

Streit um Grundgesetzänderung

Durchbruch für Digitalpakt?

Bund und Länder finden einen Kompromiss im Grundgesetz-Streit. Bald könnte Geld für die Schul-Digitalisierung fließen.

Von Anna Lehmann

13.2.2019

Mehrere MinisterpräsidentInnen stehen im Saal des Bundesrates zusammen

Länder gegen Grundgesetzänderung

Sechzehn zu null

Die MinisterpräsidentInnen lehnen die vom Bundestag beschlossen Änderung des Grundgesetzes ab. Damit steht auch der Digitalpakt auf der Kippe.

Von Anna Lehmann

5.12.2018

Die Wahrheit

Zimtland, Zimtland über alles

Für manche politischen Aktivisten gehört Zimt ins Grundgesetz. Eine Verfassungsänderung sei dringend notwendig.

Von Michael-André Werner

4.12.2018

Länder pochen auf Bildungshoheit

Grundgesetzänderung wackelt

Der Bundestag will für eine zügige Digitalisierung der Schulen das Grundgesetz ändern. Doch gleich mehrere Länder pochen auf ihre Bildungshoheit.

2.12.2018

Kolumne Wir retten die Welt

Klima in guter Verfassung

Kolumne Bernhard Pötter

Die Grünen wollen die Rettung der Welt ins Grundgesetz schreiben. Das würde viel Blödsinn verhindern. Aber es hätte auch einen Haken.

29.9.2018

Zwei Körbe und eine Mülltüte, in der Paragraphen aus Pappe und Demo-Poster liegen

Veränderungen im Asylrecht

Ein Grundrecht als Zombie

Heute ist der Schutz für Geflüchtete viel höher als noch 1993. Das und mehr verkennt der aktuelle Diskurs um Bleiberecht und Obergrenzen.

Von Christian Rath

9.8.2018

Hartz-IV-Sanktionen im Jahr 2017

Jobcenter greifen hart durch

Rund 34.000 Menschen wurden 2017 die Hartz-IV-Leistungen gestrichen. Die Zahl hat heftige Kritik am Sanktionssystem ausgelöst.

Von Miriam Schröder

31.5.2018

Illustration von Menschen, die sich an den Händen halten, umweht von Streifen des Grundgesetzes

Essay zu Nation, Werten und Grundgesetz

Generation Weltbürger

Kommentar von Yannick Haan

Vor Kurzem ist Yannick Haan Deutscher geworden. Das Konzept Nation bedeutet ihm dabei weniger als das Grundgesetz. Warum, schreibt er hier.

27.5.2018

Menschen in weißen Schutzanzügen vor einer Eingangstür. Zwei von ihnen befestigen ein Transparent mit der Aufschrift „Am Grundgesetz geht kein Weg vorbei“. Auf dem Boden dampfen Eisblöcke

Aktion gegen die Berliner AfD

Grundgesetz eiskalt serviert

Aktivisten von „ReconquistaInternet“ platzieren Eisblöcke vor der Berliner AfD-Zentrale. Sie wollen die Partei damit zum Gespräch über die Verfassung auffordern.

Von Zoe Sona

23.5.2018

Crashkurs Grundgesetz

Das passiert, wenn die SPD Nein sagt

Lehnen die SPD-Mitglieder die Groko ab, beginnt am Sonntag ein komplizierter Prozess. Neuwahlen sind dann möglich – aber nicht zwingend vorgeschrieben.

Von Tobias Schulze

3.3.2018