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Zwei Frauen mit schwarz-rot-goldenem Kopfschmuck

Debatte Deutsche Identität

Der Wunsch nach Heimat

Kommentar von Nina Apin
Grundrechte, Rechtsstaat, Selbstbestimmung und Freiheit: In unserem Grundgesetz steckt alles, worauf wir als Deutsche stolz sein können.

25.1.2017

Richter Andreas Voßkuhle als schwarzer Umriss vor einem Fenster

Nach gescheitertem NPD-Verbot

Dann eben über die Kohle

Die Bundesregierung prüft, ob der NPD das Geld vom Staat gekappt werden kann. Die SPD will eine Gesetzesänderung noch in dieser Legislaturperiode.
Von Konrad Litschko

20.1.2017

Zwei Männer stehen an einem Pult

Höcke, die AfD und Rechtsextremismus

Altes in neuer Verpackung

Björn Höckes Entgleisung zur deutschen Gedenkkultur zeigt einmal mehr: Die AfD ist keine normale Partei. Aber ist sie schon rechtsextrem?
Von Lalon Sander

19.1.2017

Bundesverfassungsgericht zur NPD

Kein Potenzial, keine Perspektive

Das „Volksgemeinschafts“-Konzept verstößt zwar gegen Menschenwürde und Demokratie – aber die NPD habe nicht die Möglichkeit, es umzusetzen.
Von Christian Rath

17.1.2017

Autobahn mit Mautbrücke

Kabinett billigt Autobahn-Gesetz

Versteckte Privatisierung möglich

Das Bundeskabinett hat das umstrittene Gesetzespaket zur Autobahn verabschiedet. Indirekte Privatisierung durch ÖPPs wird damit einfacher.
Von Malte Kreutzfeldt

14.12.2016

Eine Autobahn in Deutschland inmitten von herbstlich gefärbten Laubbäumen

Privatisierung der Autobahnen

Versteckspiel auf dem Highway

Der Bund will die Voraussetzungen für eine Autobahn-Privatisierung schaffen. Demokratische Kontrolle wird umgangen, besonders dreist täuscht Gabriel.
Von Kai Schlieter

13.11.2016

Drei Schauspieler in ihrer Rolle als Richter - von hinten. Im Hintergrund die Zuschauer in der fiktiven Gerichtsverhandlung

Kommentar TV-Event „Terror – Ihr Urteil“

Schuldig im Sinne des Unsinns

Was haben „Terror – Ihr Urteil“ und die anschließende Debatte bei „Hart aber Fair“ gebracht? Nichts – nur dass Gerhart Baums Puls schnell auf 180 stieg.
Von Jürn Kruse

18.10.2016

Blick auf eine, zum Teil eingerüstete, Neubauwohnanlage

Hendricks will Grundgesetzänderung

Der Bund soll wieder sozial bauen

Sozialer Wohnungsbau ist Ländersache. Noch. Weil günstiger Wohnraum fehl, will Bundesbauministerin Barbara Hendricks den Bund wieder beteiligen.

17.8.2016

Autos und Lkw fahren über einen von oben fotografierten Abschnitt der Autobahn

Drohende Privatisierung der Autobahnen

Projekt Superbehörde

Die Bundesregierung arbeitet heimlich am Aufbau einer Bundesfernstraßengesellschaft. Das Ergebnis könnte die Privatisierung aller Autobahnen sein.
Von Kai Schlieter

7.7.2016

Auf einem Blatt Papier steht

Verfassungsbedenken bei Gesetzesnovelle

Erbschaftsteuer droht das Scheitern

Die CSU hat im neuen Gesetz Vergünstigungen für Firmenerben durchgsestzt. Nun will Rot-Grün es im Bundesrat blockieren.
Von Ulrich Schulte

22.6.2016

Frauke Petry und Jörg Meuthen, Sprecher des Bundesvorstands der AfD, und ihr Stellvertreter Alexander Gauland bei einer Pressekonferenz auf der Dachterrasse der AfD-Parteizentrale in Berlin

Verfassungsrechtler über die AfD

„Unvereinbar mit dem Grundgesetz“

Die AfD verstößt in ihrem Grundsatzprogramm gegen die Menschenwürde, sagt Jurist Joachim Wieland. Dabei arbeite die Partei absichtlich mit unklaren Begriffen.
Interview von Sabine am Orde

7.6.2016

Ein Mann schüttet Weizenbier in die Luft

Kolumne Habibitus

Es ist Deutschland hier

Wo genau hakt es mit der Integration? Kein Bier vor Vier, danach aber Kristallweizen, als gäbe es keinen Morgen?
Von Hengameh Yaghoobifarah

3.6.2016

Grundgesetz

Die Wochenvorschau

Grundgesetz auf den Grund gehen

Was passiert in dieser Woche in Berlin? Man könnte zum Beispiel nachprüfen, wie es um das steht, was in der Verfassung steht.
Von Marisa Janson

23.5.2016

Ein Soldat hält ein Gewehr in der Hand, hinter ihm weht eine Deutschlandfahne

Pläne der Bundesregierung

Soldaten im Inland

Um gegen Terrorgefahren vorzugehen, erwägt die Bundesregierung Inlandseinsätze der Bundeswehr. Dafür muss das Grundgesetz geändert werden.

12.4.2016

Neben einer Statue, die Jesus ein Kreuz tragend zeigt, läuft ein junger Mann

Kolumne Gott und die Welt

In der „Flüchtlingskrise“

Kolumne Micha Brumlik
Der deutsche Rechtsstaat ist für alle da: Das Grundgesetz erklärt die „Würde des Menschen“, nicht die „Würde der Deutschen“ für unantastbar.

1.3.2016

Deutsches Recht und Europarecht

Das Grundgesetz geht vor

Das Bundesverfassungsgericht brüskiert mit einem Grundsatzurteil zur Auslieferung eines Amerikaners an Italien den Europäischen Gerichtshof.
Von Christian Rath

26.1.2016

Bild von einem aufgeschlagenen Gesetzbuch, Artikel

Bundeszentrale für politische Bildung

Grundgesetz für alle

Die Bundeszentrale für politische Bildung bietet eine arabische Übersetzung des Grundgesetzes für Geflüchtete an. Es gibt auch Kritik.
Von Lea Fauth

12.11.2015

Flüchtlinge vor der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Karlsruhe.

Leistungskürzung und Grundgesetz

Keine unzulässige Abschreckung

Ausreisepflichtige Asylbewerber erhalten weniger als das Existenzminimum. Verstößt das gegen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts? Eher nicht.
Von Christian Rath

27.10.2015

Schriftzug „Herzlich willkommen“ über einer Spermarkttür

Essay Asylregelungen

Über ein kastriertes Grundrecht

Kommentar von Rudolf Walther
Das deutsche Asylrecht galt als das Leuchtfeuer der Verfassung. Nun wird daran herumgeflickt, bis es wegsaniert ist.

24.10.2015

Polizist nimmt Flüchtling einen Fingerabdruck ab.

Kommentar Asylrechtsänderung

Es ging nur um Symbole

Kommentar von Christian Rath
Die Union wollte das Asylrecht im Grundgesetz ändern. Darauf verzichtet die Große Koalition jetzt. Das Grundrecht ist längst durchlöchert.

4.9.2015