Artikel

Todesurteile in Japan

Erschreckende Grausamkeit

Kommentar von Martin Fritz

Für die oft Jahre auf ihre Hinrichtung wartenden Häftlinge kommt die Vollstreckung ohne jede Vorwarnung. Auch die Haftbedingungen sind unmenschlich.

21.12.2021

Said Etris Hashemi kommt als Zeuge in den Untersuchungsausschuss im Landtag Hessen, neben ihm trägt ein Mann ein Sweatshirt mit Gesichtern und namen der Opfer des Hanau-Anschhlags

Neue Erkenntnisse zum Attentat in Hanau

Sie hätten fliehen können

Hätte ein geöffneter Notausgang die Opfer des Hanau-Attentats retten können? Laut einer Untersuchung wäre dieser jedenfalls erreichbar gewesen.

Von Konrad Litschko

20.12.2021

Ein Mann mit Maske steigt aus der U-Bahn

Freiheitsfonds kauft Schwarzfahrer frei

Fahrschein aus dem Gefängnis

Der Freiheitsfonds hat 83 Menschen freigekauft, die wegen Schwarzfahrens im Knast saßen. Sie sitzen wegen des Nazi-Paragrafen 265a.

Von Gareth Joswig

16.12.2021

Eine Frau steht an einem Rednerinnenpult

Linke präsentiert Justizsenatorin

Lena Kreck nominiert

Die Linke will das Justizressort mit Lena Kreck besetzen. Für die Opposition ein Affront: Kreck war 2019 als Verfassungsrichterin durchgefallen.

12.12.2021

Menschen in Arbeitskleidung auf einem Lastwagen

Gerichtsentscheidung in Rumänien

Wiedervorlage im Fall Iliescu

Gegen Rumäniens Ex-Präsidenten wird ein Strafverfahren neu aufgerollt. Es geht um dessen Rolle bei gewalttätigen Zusammenstößen im Sommer 1990.

Von William Totok

4.12.2021

Ein Mann im Gerichtssaal mit einem Ordner vor dem Gesicht

Prozess gegen KZ-Wachmann

SS-Mitgliedschaft bestritten

Der 101-jährige Angeklagte steht wegen Beihilfe zu tausendfachen Mord vor Gericht. Er streitet bisher jede Schuld ab.

25.11.2021

Das polnische Verfassungsgericht in Warschau

Polens Verfassungsgericht und der EGMR

Urteil eines Nicht-Gerichts

Das polnische Verfassungsgericht ist kein „Gericht“ im Sinne der Menschenrechtskonvention. So lautet sein Urteil im Sinne der Regierungspartei PiS.

Von Gabriele Lesser

24.11.2021

Frauen stehen mit Kerzen in der Hand in einer Reihe der Trauernden

Tödlicher Vorfall in US-Staat Wisconsin

Kein Hinweis auf Terrorismus

Der Mann, der mit einem Auto in die Weihnachtsparade der US-Stadt Waukesha raste und 5 Menschen tötete, war auf Kaution frei. Er hat viele Vorstrafen.

23.11.2021

Illustration Schusswaffen, Sturmgewehre, Maschinenpistolen

Waffenschiebering angeklagt

Rechtsextreme vor Gericht

Reichsbürger:innen und mutmaßliche Rechtsextremist:innen sollen mit Pistolen, Schnellfeuergewehren und Pumpguns gehandelt haben.

Von Sebastian Erb

18.11.2021

Außenaufnahme des spanischen Verfassungsgerichts

Konservative Richter in Spanien

Spaniens Justiz bleibt rechts

Kommentar von Reiner Wandler

In Spanien regiert eine linke Minderheitsregierung. Doch konservative PP und rechtsextreme VOX bestimmen die Ausrichtung der Gerichte.

19.11.2021

Die Autoren Friedrich Kießling und Christoph Safferling stehen neben Generalbundesanwalt Peter Frank und Margaretha Sudhof, Staatssekretärin im Justizministerium.

NS-Erbe der Bundesanwaltschaft

Braune Kontinuitäten

Reihenweise NSDAP-Mitglieder: Eine Studie attestiert der Bundesanwaltschaft in den Nachkriegsjahren einen fehlenden Bruch mit der NS-Zeit.

Von Konrad Litschko

18.11.2021

Ein Mann mit schwarzer und einer mit weißer Hautfarbe

Mord an US-Bürgerrechtler Malcolm X

Korrektur nach 56 Jahren

Justizirrtümer sind keine Seltenheit in den USA. Viele enden tödlich. Manche führen zu späten Korrekturen – wie nun im Fall der Ermordung von Malcolm X.

Von Dorothea Hahn

18.11.2021

Architektur von Gerichtsgebäuden

Die Behausung von Riesen

Dass wir Urteile akzeptieren, hängt auch mit der Architektur der Gerichte zusammen. Eine ästhetische Betrachtung des EuGH.

Von Johan Arnborg

16.11.2021

Vier große gelbe Aufsteller mit der Stones-Zunge, klein davor als Schattenriss die Band

Gericht verhandelt Bestechlichkeit

Folgenschwere Freikarten

Im Prozess zur Vergabe von Freikarten für ein Rolling-Stones-Konzert im Hamburger Stadtpark sagen Beschuldigte, so etwas sei branchenüblich.

Von Gernot Knödler

11.11.2021

Ein Portraitfoto klebt auf einem kleinen Kreuz. Beides steht vor einer Haustür.

Milde Strafe für rechtsextreme Angriffe

„Ein verheerendes Signal“

Ein Rechtsextremist hat einen Journalisten massiv bedroht. Das Braunschweiger Amtsgericht stellte das Verfahren gegen eine kleine Geldstrafe ein.

Von Andreas Speit

10.11.2021

OURY JALLO DAS WAR MORD! Jeder Demonstrant trägt einen schwarzen Buchstaben auf weißem Grund

Fall Oury Jalloh

Brandsimulation stützt Mordthese

Ein Sachverständiger hat den Brand in der Dessauer Polizeizelle originalgetreu simuliert – mit einem eindeutigen Ergebnis.

Von Christian Jakob

3.11.2021

Premierminister Mateusz Morawiecki vor Flaggen.

EuGH verhängt Zwangsgelder gegen Polen

Legitime Nötigung

Kommentar von Christian Rath

Eine Million Euro EU-Zwangsgeld gegen Polen pro Tag klingt nach Bazooka. Doch richtig weh tut der PiS-Regierung etwas anderes.

30.10.2021

Die Angeklagte Jennifer W., die sich der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak angeschlossen haben soll, hält sich beim Betreten des Gerichtssaals einen roten Aktendeckel vors Gesicht. Rechts steht ihr Anwalt Ali Aydin.

Islamistin ließ Mädchen verdursten

Zehn Jahre Haft für IS-Rückkehrerin

Jennifer W. sah im Irak tatenlos zu, wie ein jesidisches Mädchen angekettet verdurstete. Nun verurteilte sie das Oberlandesgericht München zu zehn Jahren Haft.

25.10.2021