Künftig führt ein evangelikaler Ex-Pastor die Geschicke von Rio de Janeiro – für Experten ein Zeichen für das Wiederaufkommen des Sozialkonservatismus.
Es gibt nur Wahlverlierer zwischen Harz und Nordsee: CDU und SPD und Grüne verbuchen Verluste. Die AfD erringt mancherorts nur fünf Prozent der Stimmen
Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen ist die CDU trotz Verlusten erneut stärkste Kraft geworden. Auch die SPD verliert Stimmen. Die AfD kommt auf 7,8 Prozent.
Ein niedersächsischer AfD-Kreisverband steht unter dem Verdacht, Unterschriften von mutmaßlichen Unterstützern für eine Kommunalwahl gefälscht zu haben.
Die AfD kommt bei den Kommunalwahlen in Hessen auf 13,2 Prozent. Die NPD erzielt in Büdingen 14 Prozent. Weniger als die Hälfte der Berechtigten ging zur Wahl.
In Zukunft sollen auch Ausländer aus Nicht-EU-Ländern bei Kommunalwahlen wählen dürfen, haben SPD, Grüne und FDP im niedersächsischen Landtag beschlossen. Dafür müsste jedoch das Grundgesetz geändert werden.
In Köln hat die SPD nach der Neuauszählung der Stimmen der Wahl von 2014 in einem Bezirk einen Sitz verloren. Nun hat Rot-Grün auch keine Mehrheit mehr.
