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Emissionen in der EU

Machtprobe mit der Autolobby

Der Umweltausschuss des EU-Parlaments lehnt verwässerte Abgaswerte für Dieselfahrzeuge ab. Doch im Plenum droht eine Niederlage.

Von Eric Bonse

15.12.2015

EU-Parlament stimmt gegen Roaming

Auslandsgespräche werden günstiger

Das EU-Parlament stimmte am Dienstag für eine Abschaffung der Roaming-Gebühren innerhalb Europas. Doch es bleiben Lücken und Vorbehalte.

28.10.2015

Kommentar EU und Netzneutralität

Ein Herz für die Konzerne

Kommentar von Svenja Bergt

Die EU-Regelung zur Netzneutralität regelt nichts. Das Netz wird ungleicher. Außerdem wird eine Chance zur Förderung der IT-Wirtschaft vertan.

27.10.2015

Umstrittene Internet-Verordnung der EU

Netzneutralität, aber ...

Das EU-Parlament tastet die Netzneutralität an. Zwar soll eine neue Verordnung diese gesetzlich verankern, doch der Text ist schwammig.

Von Svenja Bergt

27.10.2015

Wutrede im EU-Parlament

Ausbruch mit Geschmäckle

Der belgische Abgeordnete Guy Verhofstadt greift Tsipras an und begeistert die Netzgemeinde. Doch seine Kritik ist verlogen.

Von Jakob Pontius

10.7.2015

TTIP-Abstimmung im Europa-Parlament

Die Industrie jubelt

Das Gremium hat sich für die Klagerechte von Investoren im Freihandelsabkommen ausgesprochen. Die Kritiker sind empört.

Von Anja Krüger

8.7.2015

Erfinderschutz auf Pflanzen

Brokkoli mit Patent

Lange wartete man auf die Entscheidung des Europäischen Patentamts. Und nun das: Die Behörde wird weiter Erfinderschutz auf Pflanzen erteilen.

Von Jost Maurin

30.3.2015

EU will weniger Plastiktüten

Müllteppich im Meer

Maximal 40 Plastiktüten pro Verbaucher und Jahr sollen künftig noch erlaubt sein. Das sieht ein Brüsseler Vorschlag vor. Werden es mehr, sind Strafzahlungen fällig.

18.11.2014

EU-Kritiker im Europaparlament

Ab auf die Tribüne

Die Farage-Fraktion der EU-Skeptiker im EU-Parlament wurde aufgelöst. Der Austritt einer litauischen Abgeordneten lässt das Bündnis platzen.

16.10.2014

Kritik an Konzert von Conchita Wurst

Zu viel Vielfalt im Europaparlament?

Conchita Wurst soll ein Konzert vor dem Europaparlament geben, um ein Zeichen gegen Diskriminierung zu setzen. Die AfD findet das „überflüssig“.

Von Andreas Speit

18.9.2014

Wilders und LePen in Brüssel

Isoliert in der rechten Schmuddelecke

Die ideologischen Unterschiede für eine gemeinsame Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament sind zu groß. Selbst Ukip will nichts mit Wilders zu tun haben.

Von Eric Bonse

24.6.2014

Streit um EU-Spitzenposten

SPD verzichtet auf Kommissar

Das ist Politik: Sigmar Gabriel gibt bekannt, dass die SPD keinen Anspruch mehr auf einen EU-Kommissarposten erhebt. Allerdings stellt er Bedingungen.

20.6.2014

Martin Sonneborn im Europaparlament

Intensive Rücktrittsvorbereitungen

Kaum gewählt, denkt er schon an Abschied: Der einzige Europaparlamentarier der Satire-Partei „Die Partei“ will bereits nach einem Monat sein Mandat wieder abgeben.

26.5.2014

Front National zur Europawahl

Ein Volk von Löwen

Der Front National geißelt die „Bevormundung durch die EU“ und setzt auf seine neue Nationalheilige. Das ist Marine Le Pen.

Von Rudolf Balmer

12.5.2014

Schwedische Partei will ins EU-Parlament

„Rein mit Feminismus“

Die Partei „F!“ rechnet sich für die Wahl zum EU-Parlament gute Chancen aus. Mit einem Anti-Rassismus-Slogan hat sie in Schweden offenbar einen Nerv getroffen.

Von Reinhard Wolff

6.5.2014

EU-Parlament kritisiert Troika

Kürzungsfixiert und intransparent

Bei der Verabschiedung eines Berichtes über die Arbeit der Troika hagelt es Kritik. Die Parlamentarier bemängeln die fehlende rechtliche Grundlage und einseitige Politik.

13.3.2014