Artikel

Günther Oettinger vor einer Flagge der Europäischen Union

EU-Kommissar zu „hartem Brexit“

Oettinger warnt vor hohen Kosten

Der EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger warnt vor neuen finanziellen Belastungen für Deutschland, sollte es zu einem ungeordneten Brexit kommen.

27.12.2018

Kommentar Datenschutz in Deutschland

Zu Unrecht gelobt

Kommentar von Svenja Bergt

Anstatt sich vehement für einen stärkeren Datenschutz einzusetzen, trödelt Deutschland absichtlich. Denn: Wir wollen uns den guten Ruf ruinieren.

21.12.2018

EU-Gipfel in Brüssel

Mit Schirm und ohne Charme

Die EU kommt Theresa May kaum entgegen. Reichen dürfte das für sie nicht. Bei den Euroreformen gab es beim Gipfeltreffen hingegen einen kleinen Durchbruch.

15.12.2018

Kolumne Die eine Frage

Zukunft ist nicht mehrheitsfähig

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried

Der Aufbruch, den der französische Präsident anstrebt, wird nicht als Aufbruch aller verstanden. Was bedeutet der Fall Macron über Frankreich hinaus?

15.12.2018

Angela Merkel und Theresa May unterhalten sich beim EU-Gipfel in Brüssel

EU-Gipfel zum Brexit in Brüssel

Mitgliedstaaten wollen May helfen

Die EU will die britische Staatschefin bei der Ratifizierung des Austrittsvertrags unterstützen. Allerdings wappnen sich die 27 Mitgliedstaaten auch für ein Scheitern.

14.12.2018

Versäumnis beim Naturschutz

Trödeln wird für Deutschland teuer

Deutschland droht eine EU-Strafe in Millionenhöhe. Denn Niedersachsen hinkt mit der Ausweisung von Naturschutzgebieten hinterher.

Von Andrea Scharpen

14.12.2018

Theresa May, eine Frau mit Akten im Arm geht aus einem Haus

Theresa May nach dem Vertrauensvotum

Erst Brexit, dann Mexit

Die britische Premierministerin hat ein Vertrauensvotum überstanden – um den Preis eines Rücktrittsversprechens.

Von Dominic Johnson und Eric Bonse

13.12.2018

Fünf EU-Flaggen auf Halbmast vor der EU-Kommission

EU-Gipfel in Brüssel

Krisen, Krisen, nichts als Krisen

Eigentlich wollten die Staats- und Regierungschefs beim Weihnachtsgipfel in Brüssel nur Erfolge feiern. Nun droht die EU zu zerbröseln.

Von Eric Bonse

13.12.2018

Ein Mann hält in der Abendsonne die britische und die europäische Flagge übereinander

Kommentar Ringen um den Brexit

Pragmatismus, please!

Kommentar von Dominic Johnson

Ein „ungeordneter“ Brexit könnte die gesamte EU mit ins Chaos ziehen. Was die Union jetzt braucht, ist verantwortungsbewusste Politik.

11.12.2018

Verschobene Abstimmung im Parlament

Auf Rettungsreise

Nach Absage der Brexit-Abstimmung sucht Theresa May in Europa das Gespräch – aber findet dort nur höfliche Unverbindlichkeit.

Von Dominic Johnson

11.12.2018

Ein Hakenkreuz und ein durchgestrichener Davidstern sind an einer Gedenkstätte zu sehen

Studie zu Antisemitismus in der EU

Diskriminierung nimmt deutlich zu

Fast jeder dritte Befragte wurde Opfer von Belästigung oder Beleidigung. Der Schauplatz von Antisemitismus ist laut der Studie vor allem das Netz.

10.12.2018

Bundesjustizministerin Katarina Barley sitzt mit auf die gefalteten Hände gestütztem Kinn auf einem blauen Stuhl auf der Regierungsbank im Plenarsaal des Bundestags

Streit um E-Evidence-Verordnung

Barley hat begründete Bedenken

Ist die E-Evidence-Verordnung ein „revolutionärer Vorschlag“ zur Herausgabe elektronischer Beweismittel? Der EU-Ministerrat stimmt am Freitag ab.

Von Christian Rath

7.12.2018

Eine computeranimierte Hand zeigt auf eine Münze, die auf einer EU-Flagge liegt

Digitalsteuer steht vor dem Aus

EU-Staaten planen eigene Projekte

Immer mehr EU-Staaten widersetzen sich der Steuergerechtigkeit im Netz. Auch Finanzminister Scholz rückt davon ab. Aus Angst vor den USA?

Von Eric Bonse

2.12.2018

Ein Junge hält ein Transparent mit der Aufschrift

Studie zu rassistischen Beleidigungen

Beschämende Realität

Laut einer Studie haben 30 Prozent der Schwarzen in der EU im vergangenen Jahr rassistische Beleidigungen erfahren. Die Wenigsten meldeten sich bei der Polizei.

28.11.2018