Artikel

Christian Lindner steht vor mehreren Kameras. Er hat ein Handy in der einen Hand, gestikuliert mit der anderen. Hinter im sind grüne Büsche.

Einigung im Haushaltsstreit

Der Bundestag soll stopfen

Die Regierung hat lange debattiert und jetzt eine vermeintliche Lösung präsentiert. Doch im Etatplan 2025 gähnt eine Lücke von zwölf Milliarden Euro.

Von Hannes Koch

16.8.2024

Raketenbeschluss der SPD

Irreparabler Schaden

Kommentar von Stefan Reinecke

Bundeskanzler Olaf Scholz behandelt den Beschluss zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen wie einen Verwaltungsvorgang. Das ist instinktlos.

14.8.2024

Stationierung von Mittelstreckenraketen

SPD streitet um Nachrüstung

Die SPD-Spitze stützt bei der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen Kanzler Scholz. Kritiker halten die Raketen für einen „gefährlichen Irrweg“

Von Stefan Reinecke

13.8.2024

Oleg Orlow steht vor einer Wand und einem Fenster

Oleg Orlow über den Gefangenenaustausch

„Ich muss Herrn Scholz danken“

Der russische Aktivist Oleg Orlow kam beim Gefangenenaustausch frei. Ein Gespräch über seine Haftbedingungen, Putin und die Möglichkeiten des Westens.

Interview von Barbara Oertel

10.8.2024

Robert Habeck (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, geben ein Pressestatement.

Bundeskanzler und Haushaltsstreit

Die Mysterien des Kanzlers

Kommentar von Stefan Reinecke

Olaf Scholz spricht selbst bei Machtworten in Rätseln. Ist das noch Drama oder schon Komödie – im vielleicht letzten Akt der Koalition?

9.8.2024

Zuversicht im Haushaltsstreit

SPD und DIW wiegeln ab

Der Finanzminister und Kanzler sind beim Etat erneut uneins. DIW-Chef Marcel Fratzscher spricht von einem „übertrieben und unnötigen“ Streit.

Von Cem-Odos Güler

8.8.2024

Fumio Kishida, Ministerpräsident von Japan, wird von Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD), mit militärischen Ehren, empfangen.

Zeitenwende in Deutschland und Japan

Lasst endlich das „Scholzing“

Kommentar von Yusuke Umezaki

Japan und Deutschland galten militärisch lange als zurückhaltend. Nun sollten sie dringend überlegen, wie sie die „Zeitenwende“ nachhaltig finanzieren.

8.8.2024

Gefangenenaustausch mit Russland

Ein gewagtes Spiel

Kommentar von Barbara Junge

Der Geiseldeal hat einen hohen Preis – ist aber ein wichtiges Signal in Richtung Russland. Gesprächskanäle sind in Zeiten des Krieges notwendig.

2.8.2024

Putin gibt auf dem Flugfeld Krasikov die Hand

Nach Gefangenenaustausch mit Russland

Jetzt kann Putin es ja zugeben

Erstmals bestätigt der Kreml, dass Vadim Krasikov ein FSB-Agent ist. Der russische Präsident empfing den Auftragsmörder in Moskau mit einer Umarmung.

2.8.2024

Denkmal mit drei Figuren des Widerstands

80 Jahre Warschauer Aufstand

Große Erwartungen an Steinmeier

In Polens Hauptstadt erwarten viele eine Bitte um Vergebung vom Bundespräsidenten – und hoffen auf Konkretes zu finanziellen Entschädigungen.

Von Gabriele Lesser

31.7.2024

Menschen stehen vor dem Zaun eines Militärstützpunktes, Schwarz-weiß-Aufnahme

Stationierung von Mittelstreckenwaffen

Tomahawks für Deutschland

Deutschland hat der Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen zugestimmt. Einst demonstrierten dagegen Millionen. Was ist heute davon zu halten?

Von Pascal Beucker und Cem-Odos Güler

28.7.2024

Lektionen der Woche

Haie auf Koks, Hunde spenden Trost

Biden kann wieder mit seinem Schäferhund kuscheln, Rechte lässt man links liegen und Scholz grinst vorm Urlaub. 5 Dinge, die wir diese Woche gelernt haben.

Von Paul Wrusch

26.7.2024

Der Ministerpräsident von Israel, Benjamin Netanjahu

Selbstwahrnehmung von Politiker*innen

Kann ich was für Geld machen?

Kolumne Der rote Faden von Silke Mertins

Was haben Olaf Scholz, Kamala Harris und Benjamin Netanjahu gemeinsam? Das kann hier nicht verraten werden, das müssen sie schon selbst nachlesen.

28.7.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Kinn auf seine Hand gestützt und lächelt

Sommerpressekonferenz

Scholz hat die Symbolik umgekehrt

Kommentar von Cem-Odos Güler

Wo Merkel einst ihren berühmten Satz sagte, kündigt der Kanzler nun Abschiebungen nach Syrien an – und hat damit den Anschluss zur Mitte verloren.

25.7.2024

Der Bundeskanzler Olaf Scholz auf seiner Sommer-Pressekonferenz

Sommerpressekonferenz des Kanzlers

Scholz plant keine Rente mit 67

Olaf Scholz ist zufrieden mit seiner Bilanz bei Abschiebungen und den Verschärfungen beim Bürgergeld. Er hofft, als Kanzler wiedergewählt zu werden.

Von Anna Lehmann

24.7.2024

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Gespräche über deutschen Häftling

Berlin soll sich mit Belarus im Austausch befinden. Es geht um einen wegen „Terrorismus“ zum Tode Verurteilten. Trump sagt Selenskyj, er werde den Krieg beenden.

20.7.2024