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Wlodomir Selenskij blickt mit starrem Blick in die Kamera

Raketen mit hoher Reichweite

Selenskyj will Go von Verbündeten

Der Winter naht, die Energieversorgung in der Ukraine steht unter Beschuss. Präsident Selenskyj drängt auf mehr Unterstützung bei den Verbündeten.
Von Tanja Tricarico

6.9.2024

Brennende Lastwagen in der Nacht

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Zwölf Haubitzen für die Ukraine

Deutschland sagt Ukraine beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe weitere Unterstützung zu. Selenski nimmt an dem Treffen in Rheinland-Pfalz teil.

6.9.2024

Rolf Mützenich und Olaf Scholz sgtehen vor einer Backsteinfassade, Mützenich zeigt mit dem Finger - aber wohin ?

Fraktionsklausur der SPD

Zweifel an Scholz wachsen

SPD-Fraktionschef Mützenich gibt Scholz bei der Fraktionsklausur Rückendeckung. Doch die Kritik am Kanzler nimmt zu. Die Hoffnung ruht auf Woidke.
Von Anna Lehmann

5.9.2024

Olaf Scholz und Boris Pistorius stehen mit einem soldaten der Bundeswehr vor den neuen Luftverteidigungssystemen

Stationierung von Mittelstreckenraketen

Versuch einer Erklärung

Olaf Scholz nimmt symbolisch ein Luftverteidigungssystem in Betrieb und verteidigt dabei die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen.
Von Anna Lehmann

4.9.2024

Nancy Faeser SPD, Bundesministerin für Inneres und Heimat, gibt nach der Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags ein Pressestatement ab

Debatte über Migrationspolitik

Jenseits des Grundgesetzes

Kommentar von Volkan Ağar
Die Bundesregierung reagiert mit Asylverschärfungen auf den Anschlag von Solingen. Damit ist sie denen, die sie bekämpfen will, näher, als sie glaubt.

30.8.2024

Olaf Scholz und Keir Starmer stehen dicht beieinander und blicken in die Ferne

Keir Starmers Deutschlandbesuch

Gemeinsam für ganz Europa

Kommentar von Dominic Johnson
Der britische Premier wirbt bei seinem ersten Amtsbesuch in Deutschland für mehr Zusammenarbeit. Diese muss nicht an den EU-Außengrenzen enden.

28.8.2024

Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz

Nach dem Anschlag in Solingen

Kanzler für Asylgespräche mit CDU

Nach der Messerattacke von Solingen hat Kanzler Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union angekündigt. Auch Habeck fordert Konsequenzen.

28.8.2024

Eine Frau hält ein Plakat mit einem Foto von Nahid Taghavi bei einer Demonstration in die Höhe

Inhaftierte Deutsch-Iranerin

Scholz schweigt zu Teherans Geisel

Die seit Jahren im Iran inhaftierte Nahid Taghavi bleibt an ihren 70. Geburtstag im Gefängnis. Laut ihrer Tochter setzt sich die Bundesregierung kaum ein.
Von Gilda Sahebi

28.8.2024

Tim Kurzbach (SPD, 4.v.l), Oberbürgermeister von Solingen, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M) und Hendrik Wüst (CDU 4.v.r.), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, stehen gemeinsam mit den Einsatzkräften für ein Gruppenbild zusammen.

Nach dem Attentat in Solingen

Ringen um ein bisschen Normalität

In Solingen versuchen Kanzler, Ministerpräsident und Oberbürgermeister am Montag die Bevölkerung zu beruhigen. Rechte kündigen Demos an.
Von Yağmur Ekim Çay

26.8.2024

Meyer-Werft in Papenburg.

Angeschlagene Meyer-Werft

Ökonom warnt vor Staatseinstieg

Die Bundesregierung und das Land Niedersachsen haben der Meyer-Werft Staatshilfe zugesichert. IfO-Chef Clemens Fuest kritisiert die Entscheidung.
Von Felix Lee

23.8.2024

Wolfgang Schmidt mit Brille vor gelbem Hintergrund

Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt

Scholz-Getreuer will kandidieren

Wolfgang Schmidt folgt Olaf Scholz seit mehr als 20 Jahren auf Schritt und Tritt. Nun will der SPD-Politiker für den Bundestag kandidieren.
Von Marta Ahmedov

22.8.2024

Mitarbeiter der Meyer Werft nehmen an einer Kundgebung des Betriebsrat und der IG Metall am 04. Juni teil.

Angeschlagener Schiffbauer

Meyer Werft wird Staatskonzern

Die größte deutsche Werft kann auf Rettung hoffen. Bundeskanzler Scholz sichert den Beschäftigten in Papenburg Hilfen zu.
Von Anja Krüger

22.8.2024

Scholz mit Jacket über der Schulter und Moldaus Ministerpräsident Dorin Recean am Mittwoch beim Gang durch die moldauische Hauptstadt Chisinau

Besuch beim EU-Beitrittskandidaten

Scholz sichert Moldau Hilfen zu

Der Kanzler besucht als erster deutscher Regierungschef seit zwölf Jahren das Nachbarland der Ukraine, das russischer Destabilisierung ausgesetzt ist.

22.8.2024

TSMC-Spatenstich in Dresden

Geld für unabhängige Mikrochips

In Dresden wird die taiwanische Halbleiterfabrik TSMC von der Bundesregierung üppig subventioniert. Mit dabei: drei europäische Tech-Konzerne.
Von David Muschenich

20.8.2024

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (l)und der serbische Präsident Aleksandar Vucic verlassen nach einer Pressekonferenz den Serbien-Palast.

Lithium-Deal mit Serbien

Fatale Appeasementpolitik der EU

Gastkommentar von Alexander Rhotert
Scholz’ Lithium-Deal mit Belgrad ist falsch. Er bestärkt die serbische Regierung, den großserbischen Plan Milošević’ umzusetzen.

19.8.2024

Menschen hantieren an Plakaten mit dem Portrait Sarah Wagenknechts

Scholz und BSW

Rückenwind vom Kanzler

Kommentar von Stefan Reinecke
Waffenlieferungen und die Stationierung von US-Raketen – Olaf Scholz diskutiert nicht lange. Sein autoritäres Schweigen nützt den Friedenspopulisten.

18.8.2024

Christian Lindner steht vor mehreren Kameras. Er hat ein Handy in der einen Hand, gestikuliert mit der anderen. Hinter im sind grüne Büsche.

Einigung im Haushaltsstreit

Der Bundestag soll stopfen

Die Regierung hat lange debattiert und jetzt eine vermeintliche Lösung präsentiert. Doch im Etatplan 2025 gähnt eine Lücke von zwölf Milliarden Euro.
Von Hannes Koch

16.8.2024

Olaf Scholz

Raketenbeschluss der SPD

Irreparabler Schaden

Kommentar von Stefan Reinecke
Bundeskanzler Olaf Scholz behandelt den Beschluss zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen wie einen Verwaltungsvorgang. Das ist instinktlos.

14.8.2024

Nachtbild eines Raketenstarts

Stationierung von Mittelstreckenraketen

SPD streitet um Nachrüstung

Die SPD-Spitze stützt bei der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen Kanzler Scholz. Kritiker halten die Raketen für einen „gefährlichen Irrweg“
Von Stefan Reinecke

13.8.2024

Oleg Orlow steht vor einer Wand und einem Fenster

Oleg Orlow über den Gefangenenaustausch

„Ich muss Herrn Scholz danken“

Der russische Aktivist Oleg Orlow kam beim Gefangenenaustausch frei. Ein Gespräch über seine Haftbedingungen, Putin und die Möglichkeiten des Westens.
Interview von Barbara Oertel

10.8.2024