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Horst Seehofer bei seiner Pressekonferenz

Kommentar Maaßen-Entlassung

Am Ende nur noch Satire

Kommentar von Ulrich Schulte
Verfassungschutz-Chef Maaßen war nicht mehr zu halten. Jetzt geht es um die Zukunft seines Vorgesetzten, Bundesinnenminister Horst Seehofer.

5.11.2018

Hans Georg Maaßen packt Akten in seine tasche, im Hintergrund tritt Horst Seehofer aus dem Raum Treppengitter und hat beide Ellenbogen auf die Knie gestützt

Kommentar zum Fall Maaßen

Im neurechten Paralleluniversum

Kommentar von Ulrich Schulte
Verfassungschutzchef Maaßen wird politisch wohl kaum zu halten sein. Das sollte auch für seinen Vorgesetzten Horst Seehofer gelten.

5.11.2018

Eingang der CDU-Zentrale in Berlin, wo über die Nachfolge von Angela Merkel beraten wird

Kommentar CDU-Klausur

Großkoalitionäre Notgemeinschaft

Kommentar von Anja Maier
Egal, ob Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn oder Friedrich Merz: Die Wahl zum CDU-Bundesvorsitz wird eine Richtungsentscheidung.

5.11.2018

eine Frau und ein Pferd gucken sich an

SPD diskutiert Neuausrichtung

Regieren muss nicht sein

In Umfragen stürzt die Partei weiter ab. Nun werden in der SPD Stimmen lauter, die das Ende der Großen Koalition und einen Sonderparteitag fordern.
Von Tobias Schulze

4.11.2018

Eine Reihe Windräder stehen nebeneinander auf einem Feld.

Ausbau erneuerbarer Energien

Koalition einigt sich beim Ökostrom

Sonderausschreibungen für Wind- und Solaranlagen kommen bis 2021 – und damit ein Jahr später als im Koalitionsvertrag vereinbart.
Von Malte Kreutzfeldt

31.10.2018

Finanzminister Olaf Scholz läuft hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel in einen Raum

Nach Beschluss des Bundeskabinetts

Scholz fordert zwölf Euro Mindestlohn

Der Mindestlohn in Deutschland steigt nächstes Jahr auf 9,19 Euro. Finanzminister Scholz will eine wesentlich stärkere Anhebung.

31.10.2018

Thomas Haldenwang steht im Anzug an einem Mikrofon

Nachfolger von Hans-Georg Maaßen

Haldenwang soll übernehmen

Laut Medienberichten soll der bisherige Verfassungsschutz-Vize Thomas Haldenwang neuer Chef der Behörde werden. Er arbeitet dort seit 2009.

31.10.2018

Horst Seehofer von unten fotografiert

Merkels Rückzugserklärung und Seehofer

Pfiat di, Herr Minister!

Nach der Hessen-Wahl kündigt Angela Merkel ihren Rückzug vom CDU-Parteivorsitz an. Nun könnte Horst Seehofer alle überraschen.
Von Anja Maier

30.10.2018

Andrea Nahles vor einer Statue von Willy Brandt

Kommentar SPD nach der Hessenwahl

Los, raus da!

Kommentar von Stefan Reinecke
Für die SPD führt kein Weg um die Erkenntnis herum: Sie muss die Regierung verlassen. Der Schritt in die Große Koalition war von Anfang an ein Fehler.

30.10.2018

Andrea Nahles und Thorsten Schäfer-Gümbel verlassen ein Gebäude, ein roter Lichtreflex zieht sich als Streifen quer durchs Bild

SPD und Groko nach der Hessen-Wahl

Jetzt bloß keine Panik

Nach der Hessen-Wahl ist SPD-Chefin Andrea Nahles wild entschlossen, weiterzumachen. Andere Stimmen fordern ein Groko-Ende – nur wie?
Von Stefan Reinecke und Tobias Schulze

30.10.2018

Andrea Nahles und Thorsten Schäfer bei einer Wahlkampfkampagne in Hessen

Landtagswahl Hessen

Bleiben oder gehen

Am Sonntag wählt Hessen einen neuen Landtag. Was kann die Wahl für den Bund bedeuten? Die wichtigsten Fragen – und Antworten.
Von Anja Maier und Stefan Reinecke

26.10.2018

Ursula von der Leyen im Irak, Marie-Agnes Strack-Zimmermann blickt ihr über die Schulter

Vizechefin der FDP über Groko und Quote

„Quote ist wie Körperverletzung“

Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist Vize-FDP-Chefin. Sie findet: Seehofer sollte zurücktreten und die Liberalen brauchen doch eine Frauenquote. Vielleicht.
Interview von Anja Maier

24.10.2018

Senioren sitzen auf einer Parkbank und halten ihre Gehstöcke

Debatte Konzepte Rentenpolitik

Rettet die Rente vor der AfD

Kommentar von Kristina Vaillant
Die Rentenvorstöße der AfD sind widersprüchlich und wenig überzeugend. Umso mehr braucht die GroKo endlich ein Grundrentenkonzept.

23.10.2018

Ein Boot für den Küstenschutz wird verladen

Bärbel Kofler über Saudi-Arabien

„Nicht jedes Geschäft machen“

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, fordert von Politik und Wirtschaft eine klare Haltung zu Saudi-Arabien.
Interview von Tanja Tricarico

18.10.2018

Andrea Nahles nach der Bayernwahl

Nach der Bayernwahl

Bloß keine Aufregung

Auf das bayerische Beben folgt in der Berliner Großen Koalition ein vernehmliches Rumpeln. Der SPD bleibt wenig außer Durchhalteparolen.
Von Anett Selle, Dominik Baur, Anja Maier, Pascal Beucker, Christoph Schmidt-Lunau und Stefan Reinecke

15.10.2018

Nahles hebt die Hände, Klingbeil neben ihr bläst die Backen auf

Debatte Republik nach der Bayernwahl

Die Zeit des Mischmaschs ist vorbei

Kommentar von Stefan Reinecke
Die CSU bleibt manövrierfähig. Die SPD steckt dagegen in einer ausweglosen Situation. Und dass die Grünen nicht regieren können, ist ein doppeltes Glück.

15.10.2018

Matthias Machnig, ein älterer Mann mi Halbglatze

Streit um Entwicklungshilfe-Organisation

Zum Glück SPD

Sozialdemokrat Matthias Machnig soll Vorstand der GIZ werden, die Mitarbeiter wollen das verhindern. Nach taz-Infos steckt ein Groko-Deal dahinter.
Von Gunnar Hinck

11.10.2018

Blick auf Korallen unter Wasser. Lichtstrahlen fallen nach unten

Kommentar Sonderbericht des Klimarats

Tempo, Tempo, Tempo!

Kommentar von Bernhard Pötter
Die Erderwärmung aufzuhalten ist möglich – braucht aber schnelles Handeln. Deutschland ist dafür trotz bester Voraussetzungen nicht bekannt.

8.10.2018

Pflegekräfte betreuen Patienten im Krankenhaus

Zuwanderungsgesetz und Pflege

Hoffnung: Pflegerinnen aus Übersee

Das neue Zuwanderungsgesetz soll Pflegekräfte aus Asien und Afrika leichter nach Deutschland bringen. Doch ganz so einfach ist es nicht.
Von Barbara Dribbusch

4.10.2018

Viele Ferkel in einem Stall

Betäubungslose Ferkelkastration

GroKo will Übergangsfrist

Ab Januar 2019 ist die betäubungslose Kastration von Ferkeln illegal. Die Große Koalition will den Termin nun verschieben. Tierschützer kritisieren das scharf.

2.10.2018