taz.de

Behandschuhte Hand hält eine Flasche mit Impfstoff

Seltsame Strategie der SPD

Opposition gegen sich selbst

Kommentar von Ulrich Schulte

Kurios: Führende SPD-Politiker attackieren die Bundesregierung, in der sie selbst vertreten sind. Konsistente Politik sieht anders aus.

5.1.2021

FDP-Politikerin Suding verlässt die Bühne

Wenn Politiker aussteigen

Nach der Legislatur

Loslassen ist schwer. Wir haben vier Politiker:innen gesprochen, die den Bundestag verlassen werden.

Von Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann und Stefan Reinecke

1.1.2021

Eine Bronzebüste von Ex-Bundeskanzler Helmut Schmiidt ragt aus Baumkronen hervor

Vorauseilender Jahresrückblick 2021

Helmut statt Otto

Wie wird 2021 in Hamburg gewesen sein? Über die Brexit-Konsequenzen in den Elbvororten, die Nöte von Messen und Musicals und die Sozialdemokratie.

Von Alexander Diehl

31.12.2020

Streit um UN-Atomwaffenverbot

SPD-Fraktionsvize kritisiert Groko

Der Unmut über die strikte Ablehnung des UN-Atomwaffenverbots wächst. Die Linkspartei wirft der Bundesregierung Täuschung vor.

27.12.2020

CDU in Sachsen-Anhalt

„CDU muss konservativ sein dürfen“

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Markus Kurze, über Rundfunkgebühren und die Grenzen von Schwarz-Rot-Grün.

Von Sarah Ulrich

31.12.2020

Haltung der SPD zu bewaffneten Drohnen

Bombenstimmung bei den Sozis

SPD-Außenminister Heiko Maas spricht sich für Kampfdrohnen aus. Vorgänger und Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel holt zum Rundumschlag aus.

Von Pascal Beucker

20.12.2020

SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans und von Fraktionschef Rolf Mützenich

Haltung der SPD zu bewaffneten Drohnen

Erfreuliche Verweigerung

Kommentar von Pascal Beucker

Dass die SPD-Fraktion die Bewaffnung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen vorerst blockiert, ist begrüßenswert. Aber das allein reicht noch nicht.

17.12.2020

Die graue Drohne steht auf dem Rollfeld der ILA

SPD, Waffen und Haushaltsausschuss

Drohnen werden Wahlkampfthema

Kampfdrohnen, ja oder nein? Die SPD kann sich nicht festlegen. Damit könnte das Thema auf die Grünen zurollen.

Von Tobias Schulze und Stefan Reinecke

16.12.2020

Olaf Scholz auf SPD-“Debattencamp“

Vorglühen für den Wahlkampf

Beim SPD-“Debattencamp“ skizziert Olaf Scholz, wie seine Partei die Macht erobern will: mit der Wiederentdeckung des Truckers und 12 Euro Mindestlohn.

Von Stefan Reinecke

13.12.2020

Haltung der SPD zu Kampfdrohnen

Lieber ein ehrlicher Schluss

Kommentar von Tobias Schulze

Die SPD will die Bundestagsentscheidung über Kampfdrohnen verschieben. Doch die Argumente sind ausgetauscht, Zeit für eine Partei-Entscheidung.

8.12.2020

Eine bewaffnete MQ-9 Reaper Drohne auf einer Landebahn

Walter-Borjans gegen rasche Beschaffung

Tempo raus bei Kampfdrohnen

Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr? Nachdem der SPD-Chef bremst, zeigt sich, wie gespalten die Sozialdemokrat*innen in der Frage sind.

Von Tobias Schulze

8.12.2020

Ferngesteuerte Waffen für die Bundeswehr

Neuer Streit um Kampfdrohnen?

SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans hält die bisherige Debatte um bewaffnete Drohnen nicht für ausreichend. Die CDU ist dafür, solche Waffensysteme anzuschaffen.

8.12.2020