taz.de

Anke Rehlinger (SPD) und Tobias Hans (CDU) in einem Fernsehstudio.

TV-Duell zur Landtagswahl im Saarland

Streiten im Kammerton

In den Umfragen zur Saarwahl liegt die SPD vorn. Ministerpräsident Tobias Hans gab sich beim TV-Duell trotzdem wenig angriffslustig.

Von Christoph Schmidt-Lunau

18.2.2022

Eine Frau redet hinter einem Pult mit der Aufschrift Juso Bundeskongress 2021

Juso-Chefin zum Gasgeschäft mit Russland

Absage an Nord Stream 2

Jessica Rosenthal fordert im taz-Interview das Aus der Gaspipeline. Ex-Kanzler Schröder ist für sie nur noch ein Interessenvertreter Russlands.

Von Stefan Reinecke

6.2.2022

Lars Klingbeil zwischen zwei Scheinwerfern

Verhältnis der SPD zu Russland

Gesprächskreis ohne Kanzleramt

Die SPD wirkt in der Ukrainekrise merkwürdig ziellos, Olaf Scholz bleibt in Deckung. Die Außendarstellung übernimmt Lars Klingbeil.

Von Stefan Reinecke

1.2.2022

Russlandpolitik der SPD

Distanziert Euch von Schröder

Kommentar von Stefan Reinecke

Oft zu Unrecht wird wegen ihrer Russlandpolitik auf die SPD eingeprügelt. Ein klarer Trennstrich zum Gazprom-Lobbyisten ist aber dringend nötig.

31.1.2022

Eine Haubitze, zwei Feuerbälle und ein russischer Soldat in Winterlandschaft im Süden der Region Rostov während einer Übung

Polnischer Politologe über SPD im Ukraine-Konflikt

„Das ist ein bisschen heuchlerisch“

Wie schaut man in Polen auf die Haltung der deutschen Politik gegenüber Russland? „Scholz wird seiner Aufgabe nicht gerecht“, sagt Piotr Buras.

Interview von Jan Pfaff

29.1.2022

Vor dem Bundestag, in dem die Debatte zur Impfflicht läuft, steht ein Wasserwerfer der Polizei, um etwaige Protestgewalt abzuwehren

Parlaments-Debatte übers Impfen

Die Macht des Gewissens

Der Bundestag wird ohne Fraktionszwang über die Impfpflicht entscheiden. Lagerkämpfe gibt es trotzdem.

Von Jasmin Kalarickal und Stefan Reinecke

28.1.2022

Yasmin Fahimi wird neue DGB-Vorsitzende

Fatales Signal an die Beschäftigten

Kommentar von Anja Krüger

Mit Yasmin Fahimi wird eine Ex-SPD-Funktionärin Gewerkschaftschefin. Nötig wäre aber eine Vorsitzende, die nicht in alten Parteiloyalitäten steckt.

27.1.2022

Andrea Nahles und Yasmin Fahimi sitzen im Bundestag zusammen

Yasmin Fahimi soll DGB-Chefin werden

Erstmals eine Frau, weiterhin SPD

Der DGB-Vorstand schlägt Yasmin Fahimi als Nachfolgerin von Reiner Hoffmann vor. Die Nominierung der SPD-Abgeordneten ist eine Überraschung.

Von Pascal Beucker

26.1.2022

Eine Demonstrantin hält ein Schild mit der Aufschrift

Bundestag debattiert über Impfpflicht

„Alle sind mit allen solidarisch“

Dagmar Schmidt von der SPD unterstützt eine allgemeine Impfpflicht ab 18. Denn diese führe zur Grundimmunisierung und damit aus der Pandemie.

Interview von Anna Lehmann

26.1.2022

Ein Fahrradkurier fährt über den Bürgersteig hin zur Straße

Geplante Erhöhung des Mindestlohns

12 Euro gegen Armut

Im Oktober soll der Mindestlohn auf 12 Euro erhöht werden. Gewerkschaften begrüßen das, die CDU warnt vor mehr Schwarzarbeit.

Von Jasmin Kalarickal

23.1.2022

Nactaufnahme des Willy-Brandt-Hauses, der Parteizentrale der SPD in Berlin, Wilhelmstraße

SPD ringt um neue Ostpolitik

Was tun mit Putin?

Die SPD muss sich wegen der Ukrainekrise neu orientieren. Inzwischen wird selbst die Gaspipeline Nord Stream 2 vorsichtig infrage gestellt.

Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

22.1.2022

Gerhard Schröder und Frank Walter Steinmeier am Kabinettstisch

Der bleibende Präsident

Steinmeiers soziale Kälte

Kolumne Finanzkasino von Ulrike Herrmann

Zweite Amtszeit: Der Bundespräsident wird als nett und warmherzig empfunden. Doch der Sozialdemokrat ist ein neoliberaler Machtmensch.

21.1.2022

Olaf Scholz und die Impfpflichtdebatte

Vorsicht vor Schnellschüssen

Kommentar von Stefan Reinecke

Bei der Impfpflicht führt Machtlogik in die Irre. Es wäre ein Zeichen von Stärke, keine Entscheidung unter Zeitdruck zu fällen.

12.1.2022

Erste PK als SPD-Generalsekretär

Der preußische Herr Kühnert

Bei seiner ersten Pressekonferenz will der neue SPD-Generalsekretär zur Impfpflicht nicht Farbe bekennen. Auch bei Nord Stream 2 bleibt er vage.

Von Stefan Reinecke

10.1.2022

Roter Teppich ist im Schloß Bellevue ausgelegt

CDU/CSU-Unterstützung für Steinmeier

Besser als plumper Pseudofeminismus

Kommentar von Pascal Beucker

Dass sich die Union für die Unterstützung für Steinmeiers erneute Kandidatur entschieden hat, ist Ausdruck ihrer Schwäche. Trotzdem ist es erfreulich.

5.1.2022

Ein jüngerer Olaf Scholz im Sucherbild einer Kamera.

Die Metamorphose des Olaf Scholz

Unter totaler Kontrolle

Gastkommentar von Ingo Arend

Als Juso war er einst unberechenbar. Als Neukanzler zeigt er sich glatt geschliffen und floskelbewehrt.

30.12.2021

Franziska Giffey steht in ihrem neuen Schreibtisch

Giffey wird Berliner Bürgermeisterin

Sie könnte auch Kanzlerin

Kommentar von Bert Schulz

Eine als erschummelt enttarnte Doktorarbeit ist für sie ein Sprungbrett für die nächste Karriererunde. Doch in Berlin steht Franziska Giffey vor Herausforderungen.

21.12.2021