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Mietwohnungen

SPD drängt auf Kündigungsstopp

Überstunden für den Mieterschutz

Mie­te­r*in­nen müssen im Herbst mit hohen Heizkosten rechnen. Die SPD fordert nun einen Kündigungsschutz und eine Kappungsgrenze für Indexmieten.
Von Jasmin Kalarickal

5.7.2022

Schwarz weiss Foto von Männern, die in Arbeitskleidung entschlossen in die Kamera schauen

„Konzertierte Aktion“ des Kanzlers

Einst ein Flop, jetzt wieder da

Kanzler Scholz kündigt eine „konzertierte Aktion“ an. Die Gewerkschaften sollen Tarifforderungen zurückschrauben. Kann das die Inflation bremsen?
Von Pascal Beucker

3.7.2022

undeskanzler Olaf Scholz von oben beim Verlassen des Plenums

Neue Deutsche Führungsrolle

Der schüchterne Leader

Von Deutschland wird erwartet, dass es eine Führungsrolle übernimmt. Bisher galt: Frankreich liefert die Ideen, Deutschland die Bedenken.
Von Anna Lehmann

24.6.2022

Lars Klingbeil verlässt mit einem Redemanuskript in der Hand das Podium

Kongress der Friedrich-Ebert-Stiftung

„Deutschland als Führungsmacht“

SPD-Chef Lars Klingbeil fordert in einer Rede mehr Einfluss für Deutschland in der EU. Frankreich kommt darin nicht vor.
Von Stefan Reinecke

21.6.2022

Rohbau mit Kran.

Rückläufiger Trend

Immer weniger Sozialwohnungen

Weiterhin fallen mehr Wohnungen aus der öffentlichen Förderung als Sozialwohnungen gebaut werden. Geld der Ampelkoalition soll das ändern.
Von Gareth Joswig

31.5.2022

Blick auf Stuhlreihen im Thüringer Landtags in Erfurt:. Dort sitzen einige Abgeordnete. Die meisten von ihnen heben die Hand bei einer Abstimmung

CDU-Antrag für Windrad-Abstände in Thüringen

Warnung vor Kooperation mit AfD

SPD und Grüne befürchten einen neuerlichen Tabubruch. Sie fordern CDU-Parteichef Friedrich Merz eindringlich zum Eingreifen auf.

4.6.2022

Ein Schwarzer Mann wickelt sich auf einer Klappbank in eine Decke ein.

SPD-Politiker über Geflüchtete

„Sie fliehen vor demselben Krieg“

Hakan Demir kritisiert die Ungleichbehandlung von Menschen, die ohne ukrainischen Pass aus der Ukraine fliehen. Er fordert für sie gleichen Schutz.
Interview von Dinah Riese

2.6.2022

Olaf Scholz gratuliert einem sichtlich zerknirschten Thomas Kutschaty mit Blumenstrauß

Dilemma der SPD

Eine Partei ohne eigenes Gewicht

In NRW sucht die SPD nach den Ursachen für ihre Niederlage. In Berlin funktioniert die Arbeitsteilung zwischen Kanzleramt und Partei nicht.
Von Stefan Reinecke

28.5.2022

Feldmann umringt von Mikrofen bei einer Pressekonferenz

Oberbürgermeister in Frankfurt am Main

Peter Feldmann will im Amt bleiben

Der SPD-Politiker leistet sich einen Fehltritt nach dem anderen, sogar seine eigene Partei fordert seinen Rücktritt. Doch Feldmann will weitermachen.

25.5.2022

Eine Frau steht vor einem großen Gebäude und blickt von oben herab in die Kamera

Beauftragte Högl über die Bundeswehr

„Auch unser Land verteidigen“

Soll das Geld aus dem Sondervermögen auch für Hacker genutzt werden? Nein, so die Wehrbeauftragte Eva Högl. Zugleich fordert sie eine Reform des Beschaffungswesens.
Interview von Tobias Schulze und Anna Lehmann

22.5.2022

Zwei Männer bauen ein Wahlplakat mit einem Foto des SPD-Spitzenkandidaten Thomas Losse-Müller ab

Landtagswahl in Schleswig-Holstein

Ein Wahlverlierer kriegt den Posten

Der Spitzenkandidat der SPD, Thomas Losse-Müller, soll die SPD-Fraktion in Schleswig-Holstein führen. Serpil Midyatlı künftig nur noch Landeschefin.
Von Esther Geißlinger

18.5.2022

Altkanzler Gerhard Schröder im schwarzen Anzug

Altkanzler Schröder hält zu Putin

Ich, ich, ich

Bisher hält der ehemalige Kanzler Gerhard Schröder schweigend zu Putin. Dieser Starrsinn hat auch mit seiner Aufsteigerbiografie zu tun.
Von Stefan Reinecke

18.5.2022

NRW Spitzenkandidaten im TV Studio

Wahlbeteiligung in NRW ist Negativrekord

Nur 55,5 Prozent haben gewählt

So viele haben bei einer Landtagswahl in NRW noch nie ihre Stimme verfallen lassen. Den größten Anteil an die Nicht­wäh­le­r*in­nen verlor die AfD.
Von David Muschenich

16.5.2022

Cdu-Anhänger und Anhängerinnen jubeln

Landtagswahl Nordrhein-Westfalen

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Die CDU liegt kurz nach Schließung der Wahllokale deutlich vor der SPD. Welche Partei den Ministerpräsidenten stellt, ist nach wie vor offen.
Von Anna Lehmann

15.5.2022

Ein Wahlplakat von Thomas Kutschaty zusammen mit Olaf Scholz mit dem Slogan

Duell zwischen SPD und CDU

Volles Risiko

Kommentar von Anna Lehmann
Es geht auch um den Bund: Falls die SPD in NRW deutlich hinter der CDU landet, würde das auch als Votum gegen Scholz’ Regierungskurs gelesen.

13.5.2022

Christine Lambrecht blickt ernst nach oben

Verteidigungsministerin Lambrecht

Qualifikation – nicht nötig

Kommentar von Gunnar Hinck
Die Verteidigungsministerin ist eine Fehlbesetzung. Die Personalie zeigt, nach welchen merkwürdigen Kriterien MinisterInnen zu oft ausgesucht werden.

13.5.2022

Ein Bergmann vor einem Förderturm

Identität in NRW

Wir sind viele. Aber wer sind wir?

NRW hat keine Landesidentität, aber ist das Stammland der SPD. Und Dortmund die Herzkammer. Echt jetzt? Ein Versuch, NRW vor Klischees zu retten.
Von Stefan Reinecke

12.5.2022

Thomas Kutschaty und Olaf Scholz auf SPD-Wahlplakat für NRW

Nach dem SPD-Debakel im Norden

Roter Doppelwhopper

Nach der Wahlniederlage in Schleswig-Holstein setzt die SPD nun voll auf Sieg in NRW. Wahlkampfjoker soll der Kanzler sein.
Von Jan Kahlcke, Anna Lehmann und Andreas Wyputta

9.5.2022

Anhänger der SPD reagieren auf der SPD-Wahlparty

Absturz in Schleswig-Holstein

SPD weggepustet

Die SPD erlebt eine herbe Niederlage in Schleswig-Holstein. Ihr Kandidat Losse-Müller verwechselte Regierungserfahrung mit Verankerung im Land.
Von Jan Kahlcke und Anna Lehmann

8.5.2022

Thomas Losse-Müller reicht einen Flyer durch ein Autofenster

Wahl in Schleswig-Holstein

Wer ist denn dieser Losse-Müller?

Der geringe Bekanntheitsgrad ist eines der größten Probleme von Thomas Losse-Müller, SPD-Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein.
Von Esther Geißlinger

7.5.2022