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Kommentar Sigmar Gabriel

Mann ohne Kompass

Kommentar von Pascal Beucker

Dem SPD-Chef fehlt es an Überzeugungen. Sein Einsatz für die Vorratsdatenspeicherung ist symptomatisch. Die Partei macht er somit überflüssig.

17.6.2015

SPD-Chef Sigmar Gabriel im Hintergrund, im Vordergrund Justizminister Heiko Maas.

SPD-Streit um Vorratsdatenspeicherung

Gabriel nutzt Justizminister als Puffer

SPD-Chef Gabriel spielt mit allen Tricks, um die Rebellion gegen die Vorratsdatenspeicherung abzuwehren. Sein Trumpf: ausgerechnet Heiko Maas.

Von Ulrich Schulte

17.6.2015

Ein Windrad steht vor dem Kohlekraftwerk Jänschwalde.

Streit um Klimaabgabe

Kohlelobby für Kohleausstieg

Die Internationale Energieagentur fordert den Ausstieg aus fossilen Energien. Das ist Rückendeckung für Sigmar Gabriels umstrittene Kohleabgabe.

Von Bernhard Pötter und Malte Kreutzfeldt

15.6.2015

Diskussionen über Rot-Rot-Grün

Patient im Wachkoma

Kommentar von Ulrich Schulte

Regieren ohne Merkel: Nach Gregor Gysis Abschied wird wieder viel über ein Linksbündnis im Bund 2017 spekuliert. Aber warum eigentlich?

13.6.2015

EU-US-Freihandelsabkommen

Der DGB wird zum TTIP-Gegner

Der Deutsche Gewerkschaftsbund lehnt das Abkommen zwischen der EU und den USA ab. Das müsste besonders SPD-Chef Gabriel ärgern.

Von Vincent Buss

11.6.2015

Klimaschutz in Deutschland

Kohleabgabe auf der Kippe

Kanzlerin Merkel und Wirtschaftsminister Gabriel erzielen keine Einigung. Berichte über einen Stopp der Abgabe werden noch dementiert.

Von Malte Kreutzfeldt

10.6.2015

Sigmar Gabriel vor Anti-Ceta-Demonstranten.

Kommentar TTIP-Schiedsgerichte

EU-Bürger, schaut auf diese Fraktion!

Kommentar von Ingo Arzt

Das EU-Parlament kann eine historische Entscheidung treffen und Welthandel sinnvoll definieren. Es hängt an den Sozialdemokraten.

9.6.2015

General al-Sisi gestikuliert in der Bundespressekonferenz

Riesenauftrag für Siemens aus Ägypten

Das Geschenk des Generals

Politisch ist der Besuch von Ägyptens Präsidenten al-Sisi umstritten, wirtschaftlich aber lukrativ – für Siemens. Die Firma soll in Ägypten mehrere Kraftwerke bauen.

3.6.2015

Zwei Aktivisten der Grünen karikieren Merkel und Gabriel

Klima versus Kohle

Merkel bleibt Kohle-Kanzlerin

Die Kanzlerin distanziert sich von der geplanten Abgabe für alte Kohlekraftwerke. Sie will zu Hause nicht das, was sie international fordert.

Von Malte Kreutzfeldt

31.5.2015

EU-Parlament zu Freihandel

TTIP mit Kontrolle

Gabriel und Malmström einig: Ein neues Kontrollgremium soll die Umsetzung des TTIP-Abkommens überwachen.

Von Eric Bonse

26.5.2015

Streit um Stromtrassen-Führung

Gabriel lässt Seehofer abblitzen

Bayerns Ministerpräsident will den Suedlink aus seinem Hoheitsgebiet heraushalten. Wirtschaftsminister Gabriel hält davon nichts – verspricht nun aber mehr Erdkabel.

25.5.2015

Sieling wird Bremer Bürgermeister

SPD-Linke sucht neuen Anführer

Carsten Sieling wechselt aus dem Bundestag ins Bremer Rathaus. SPD-Chef Gabriel dürfte darüber erfreut sein: ein unbequemer Kritiker verschwindet.

Von Ulrich Schulte

20.5.2015

Kommentar deutsche Klimapolitik

Die Kanzlerin duckt sich weg

Kommentar von Malte Kreutzfeldt

International gibt sich Angela Merkel als progressive Klimapolitikerin. Zu Hause aber schweigt sie und stärkt so die Kohlelobby.

20.5.2015

Kohleabgabe abgeschwächt

Ein Herz für Klimakiller

Wirtschaftsminister Gabriel gibt dem Druck von Konzernen und Gewerkschaften nach: Alte Kohlekraftwerke werden geschont.

Von Malte Kreutzfeldt

18.5.2015

Sigmar Gabriels Vorschlag zum Kitastreik

Endlich Ernst machen

Der Arbeitskampf der Erzieherinnen und Sozialpädagogen geht weiter. Nun stellt sich der SPD-Chef auf die Seite der Streikenden.

Von Anna Lehmann und Tobias Maier

18.5.2015

Koalitionskrach wegen NSA-Affäre

Knurren in der Koalition

SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert die Offenlegung der NSA-Spähliste – und setzt Merkel unter Druck. Der Ton in der Regierung wird rauer.

Von Konrad Litschko

17.5.2015

Klimaziele der G-7-Energieminister

Windparkeröffnung geschwänzt

Die Energie-Minister der G7 setzen in ihrer Erklärung auf mehr Effizienz. Sie verzichten allerdings auf konkrete Klimaziele.

Von Malte Kreutzfeldt

12.5.2015

Bremens Selbstverständnis

Hey, hier kommt die Alex!

Einen Tag vor der Wahl wird auf der "Alexander von Humboldt" ein Hotel-Restaurant eröffnet. Bremen feiert es lokalpatriotisch als neues Wahrzeichen. Aber warum?

Von Jan Zier

8.5.2015