Sein Unternehmen hat einen dreistelligen Millionenbetrag in die Drohnen-Entwicklung investiert. Jetzt ist Schluss. Der EADS-Chef bezeichnet die Diskussion „absurd“.
Bereits im Dezember wurde dem Verteidigungsminister mitgeteilt, dass es beim „Euro-Hawk“-Projekt unlösbare Probleme gibt. Ein Ausschuss soll die Umstände klären.
Als Minister kann sich de Maizière nur halten, wenn er in der CDU zeigt, dass er einen Skandal meistern kann. Doch zwei große Fehler hat er schon gemacht.
Kurz vor dem Parlarmentsausschusstermin wird de Maizière der Lüge bezichtigt. Laut „Spiegel Online“ habe er bereits seit Februar 2012 von den Mehrkosten des Euro-Hawk-Projektes gewusst, ohne den Bundestag davon zu unterrichten.
Kaum gilt das Ehegattensplitting für homosexuelle Paare, schon lässt sich Wladimir Putin von seiner Frau scheiden. Trotzdem könnte Handelskrieg mit China drohen.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière Erklärungen zur „Euro Hawk“ widersprechen sich. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, räumt Versäumnisse ein.
Thomas de Maizière konnte man überall einwechseln. Er war der Anti-Paranoiker mit Stil, Charme und ohne Drohne. Doch nun setzt er unsere Liebe aufs Spiel.
Die Stimmen in der SPD, die einen Rücktritt des Verteidigungsministers fordern, mehren sich. Er selbst würde gerne noch vier weitere Jahre im Amt bleiben.
Einige hundert Millionen Euro hat der Verteidigungsminister für eine Drohne versenkt. Das Hauptproblem ist die zynische Normalität der Rüstungsbeschaffung.
„Er muss die politische Verantwortung übernehmen“, sagt Carsten Schneider (SPD). Auch Grüne üben scharfe Kritik – de Maizières Abgang fordern sie aber nicht.
Das Verteidigungsministerium verweigere Unterlagen zur Prüfung, so der Vorwurf des Rechnungshofes. Diese wurden prompt geliefert, nun zeigt sich die Behörde gnädig.
Mit einem Trick will die Koalition dem Verteidigungsminister offenbar Fragen der Opposition ersparen. In der „Aktuellen Stunde“ könnte er dem kritischen Dialog entgehen.
Schon länger sind die Probleme des Eurohawk bekannt. Die Verschleppung der Klärung könnte auf erhebliche politische Einflussnahme des Konzerns hinweisen.
Wenn Musiker sich nicht mehr abgrenzen können, haben sie Politikerbesuch verdient, mit Handys wischt sich kein Bauarbeiter den Arsch ab, und Matjes fällt aus.
