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SPD-Politiker über TTIP und Ceta

„Es darf keine Paralleljustiz geben“

Rechtsexperte Harald Baumann-Hasske von der SPD will die EU-Abkommen mit Kanada und den USA neu verhandeln. Sigmar Gabriel sieht er in einem Dilemma.

Interview von Ulrike Herrmann

2.12.2014

Kommentar SPD-Streit um TTIP

Gabriel und die Stinkbombe

Egal wie sich Sigmar Gabriel zum Freihandelsabkommen positioniert, er wird sich unbeliebt machen. Das Thema ist ein politische „Stinkbombe“.

Von Ulrike Herrmann

2.12.2014

Sozialdemokraten streiten über Ceta

Eine kleine Parteibefragung

SPD-Chef Sigmar Gabriel will Ceta akzeptieren und verärgert so die Basis. Jetzt soll ein Parteikonvent 2015 die Sache richten.

Von Tobias Schulze

1.12.2014

Freihandelsabkommen Ceta

Gabriel hält Einigung für möglich

Der Wirtschaftsminister rückt vom Nein zum umstrittenen Investitionsschutz ab. Im September befand die SPD noch, ein solcher sei „abzulehnen“.

Von Malte Kreutzfeldt

10.11.2014

Gutachten zu Freihandelsabkommen

Völkerrechtler gegen TTIP und Ceta

Die Freihandelsabkommen der EU verstoßen gegen das Grundgesetz. Zu diesem Ergebnis kommt ein von Attac in Auftrag gegebenes Gutachten.

Von Lisa Schnell

31.10.2014

Initiative gegen Freihandelsabkommen

Der Druck wächst

Die Beteiligung an der Onlinekampagne gegen TTIP und Ceta übertrifft alle Erwartungen. Trotzdem gibt es Streit unter den Kritikern.

Von Maike Brzoska

10.10.2014

Widerstand gegen Freihandelsabkommen

DGB-Linie gilt in Hamburg nicht

Ein Netzwerk aus Verbraucher-, Sozial-, Juristen- und Umweltverbänden macht gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TiSA mobil. In Hamburg ist auch der DGB dabei.

Von Kai von Appen

10.10.2014

EU-Freihandelsverträge mit Nordamerika

Weniger Investorenschutz bei TTIP

Die neue EU-Handelskommissarin Cecilia Mahlström will die umstrittenen ISDS-Klauseln im Abkommen mit den USA streichen. Für den Ceta-Vertrag mit Kanada ist das zu spät.

27.9.2014

Freihandelsabkommen Ceta

Auf der Kippe

Am Freitag soll das Handelsabkommen Ceta vorgestellt werden. Nun meldet Wirtschaftsminister Gabriel Zweifel an und bremst.

Von Eric Bonse und Kai Schöneberg

24.9.2014

Rückschlag für Freihandelsabkommen

Bundesregierung legt Ceta auf Eis

Laut einem neuen Gutachten darf die EU-Kommission das Abkommen mit Kanada nicht allein abschließen. Die nationalen Parlamente sollen mitreden.

Von Kai Schöneberg

22.9.2014

Umstrittene Passagen bei TTIP

Keine Paralleljustiz für Konzerne

Teil des TTIP-Abkommens sollten Sondergerichte für Konzerne sein, um deren Profite zu schützen. Das wollen die EU-Sozialdemokraten verhindern.

Von Ulrike Herrmann

12.9.2014

Kommentar Investitionsschutz TTIP

Keine Bananenrepublik

Kommentar von Kai Schöneberg

Wenn der Investitionsschutz gestrichen wird, sind die EU-Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada vom bösesten Teil befreit.

12.9.2014

US-Staatssekretärin über TTIP

„So funktioniert ein freier Markt“

Catherine Novelli verteidigt das geplante Abkommen. Sie positioniert sich zum Investitionsschutz sowie zum Genfood-Verkauf in Europa und bemängelt die europäische Kritik.

Interview von Ulrike Herrmann und Bernhard Pötter

10.9.2014