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Demo Gegen Rechte Gewalt

Stellungnahme im Bundestag vorgelegt

Rechtsexperten stützen AfD-Verbotsantrag

In Kürze soll im Bundestag der AfD-Verbotsantrag diskutiert werden. Nun bekommen die Un­ter­stüt­ze­r*in­nen juristischen Rückenwind.
Von Konrad Litschko

27.11.2024

Kopfhörer liegen an einer Hörstation im zukünftigen Dokumentationszentrum zum NSU-Komplex

Aufarbeitung der NSU-Mordserie

Bundestagsbeschluss auf der Kippe

SPD und Grüne wollen im Kabinett den Bau eines NSU-Dokumentationszentrum beschließen. Für einen Beschluss im Bundestag kommt das wohl zu spät.
Von Konrad Litschko

26.11.2024

Der Chef der AfD Thüringen steht vor Mikrofonen bei einem Statement in der Thüringer Landespressekonferenz

Björn Höcke bleibt in Thüringen

Keine Kandidatur für den Bundestag

Der Anführer der völkischen Strömung kandidiert erneut nicht für den Bundestag. Das Kokettieren mit Berlin ist Teil von Höckes Inszenierung.
Von Gareth Joswig

26.11.2024

Ein Mann schreibt das Wort Demokratie mit Kreide an eine Schultafel

Informationsveranstaltungen für Schüler

Schulen zeigen Verfassungsschutz die kalte Schulter

Der Berliner Verfassungsschutz behauptet gern, er führe regelmäßig Infoveranstaltungen an Schulen durch. Doch die Realität sieht anders aus.
Von Hanno Fleckenstein

25.11.2024

Marco Wanderwitz, klein im Bild, spricht auf dem Podium der Bundespressekonferenz

Rückzug von Marco Wanderwitz

Die Bedrohten

Der CDU-Mann Marco Wanderwitz verlässt die Politik, und er ist nicht der Einzige. Der Aufschrei ist groß – aber auch die Frage, was zu tun ist.
Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

22.11.2024

Ein Mann steht vor dem Reichtstag und hält sich eine Hand vor das Gesicht

AfD-Kandidatur in Sachsen

Krah will in den Bundestag

Der extrem rechte Maximilian Krah will als Direktkandidat für den Bundestag antreten. Der AfD-Bundesvorstand ist darüber nicht erfreut.
Von Gareth Joswig

22.11.2024

Ein Mann im Vordergrund, dahinter drei Polizist:innen

Utøya-Attentäter vor Gericht

Breivik beantragt Entlassung

Ein Gericht klärt, ob der verurteilte Massenmörder Anders Breivik die Haft frühzeitig verlassen kann. Ein neues Gutachten spielt eine wichtige Rolle.
Von Anne Diekhoff

22.11.2024

Ein Redner wirft einen Schatten auf die Bühnenrückwand mit AfD-Schriftzug auf einer Veranstaltung

Umgang mit der AfD

Sollen wir AfD-Stimmen im Blatt wiedergeben?

Kommentar von Simone Schmollack und Anne Fromm
Über die Frage, ob wir AfD-Wähler:innen in der taz mehr zitieren sollten, diskutiert die Redaktion seit Wochen heftig. Ein Pro & Contra.

22.11.2024

Queere Demonstrationen in Sachsen 2024

Mehr Demos, mehr Teilnehmende und viel mehr Angriffe

Die Straftaten rund um Demonstrationen zum Christopher Street Day haben sich vervielfacht. Die Täter sind großteils rechte Ge­gen­de­mons­tran­t*in­nen
Von Juri Wasenmüller

22.11.2024

Haverbeck in einem Gerichtssaal

Rechtsextremistin Haverbeck ist tot

Ausgeleugnet

Einst kamen bei ihr Nationalisten und linke Ökos zusammen. Später wurde sie als Holocaustleugnerin berühmt. Jetzt ist Ursula Haverbeck gestorben.
Von Andreas Speit

21.11.2024

AfD-Fraktionschef Alexander Wolf hält eine Rede und gestikuliert dabei.

Zunahme rechtsextremer Gewalt in Hamburg

„Eine alarmierende Bilanz“

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
2023 gab es in Hamburg 32 Prozent mehr Fälle rechter Gewalt als 2022. Die Beratungsstelle Empower sieht die Erfolge rechter Parteien als einen Grund.

22.11.2024

Abgeordnete der AFD im Bundestag

Verfassungsschutzeinstufung der AfD

Wo bleibt das Gutachten?

Bis Jahresende sollte das neue Verfassungsschutzgutachten der AfD vorliegen. Nun kommt es erst nach der Neuwahl. Im Bundestag gibt es daran Kritik.
Von Konrad Litschko

19.11.2024

Ein Teilnehmer einer Kundgebung schwenkt eine Fahne der rechtsextremen Kleinpartei «Freie Sachsen»

BSW und „Freie Sachsen“

Görlitzer Querfront gemeinsam für Putin

Im sächsischen Görlitz hat ein BSW-Abgeordneter mit den „Freien Sachsen“ für „Frieden“ protestiert. Die Wagenknecht-Partei blinkt weiter nach rechts.
Von Gareth Joswig

19.11.2024

Ein Traktor fährt im Rahmen der Aktionswoche des Bauernverbands über die Carolabrücke und hat dabei eine Fahne des einstigen Königreiches Sachsen, die häufig von Anhängern der rechtsextremen Kleinstpartei

Unterwanderung der Bauernproteste

Alles, was rechts ist

Die Behörden verharmlosen rechts­extreme Tendenzen bei den Bauern­protesten des vergangenen Winters. Es naht die erste große Demo der Saison.
Von Jost Maurin

18.11.2024

Kondensstreifen von Düsenflugzeugen am Himmel

Wie umgehen mit Extremisten?

Alerta, alerta! Faschisten gegen den Klimawandel

Kolumne übrigens von Gereon Asmuth
Es braucht eine Kritik der reinen Vernunft, auf Argumente hin bewegt sich die Politik gar nicht mehr. Beim Label Faschismus aber springt sie – sofort.

16.11.2024

Ein Mann spricht mit Vertreter:innen der Presse

Satire-Magazin kauft rechtes Lügenportal

„Infowars“ zweckentfremdet

Jahrelang hat das Portal von Alex Jones gehetzt und Verschwörungserzählungen verbreitet. Jetzt hat das US-Satiremagazin „The Onion“ es aufgekauft.
Von Johannes Drosdowski

15.11.2024

Ein Schild an einem Briefkasten.

Burschenschaft Gothia

Zentraler Akteur der extremen Rechten

Kommentar von Erik Peter
Die Verbindung der Burschenschaft Gothia reichen bis ins rechtsterroristische Lager. Es ist höchste Zeit, sie als Sicherheitsrisiko ernst zu nehmen.

15.11.2024

Der Bildausschnitt zeigt einen Oberkörper mit weißem Hemd, Hosenträgern und zwei orange-weiß-schwarz gestreifte Schärpen

Rechte Netzwerke in Burschenschaften

„Die Brandmauer wird systematisch durchbrochen“

Burschenschaften bilden ein Scharnier von rechten zu rechtsextremen Kräften, sagt Experte Simon Brost. Das zeigt auch der Fall Peter Kurth.
Interview von Hanno Fleckenstein

14.11.2024

Symbol Regenschirme

Leipziger Autoritarismus Studie 2024

Ausländerfeindlichkeit als Einstiegsdroge

Eine Studie der Universität Leipzig zeigt: In Westdeutschland nehmen rassistische und antisemitische Vorurteile zu. Der Wunsch nach autoritären Parteien steigt.
Von Amelie Sittenauer

13.11.2024

Arne Raue spricht beim Landesparteitag der AfD Berlin

Erstes AfD-Stadtoberhaupt in Brandenburg

Bürgermeister von Jüterbog tritt in AfD ein

Jüterbogs Bürgermeister Arne Raue ist schon länger als rassistisch und AfD-nah bekannt. Sein Eintritt passt gut in die Strategie der Partei.
Von Gareth Joswig

13.11.2024