Zur Verteidigung ihrer freiheitlichen Demokratien werden die Staaten des Westens in aufgezwungene Systemkriege ziehen müssen. Gedanken zu Salman Rushdies kriegerischer Friedenspreis-Rede in der Frankfurter Paulskirche.
Zeigen die jüngsten Landtagswahlen tatsächlich einen „Rechtsruck“? Und macht es wirklich Sinn, die CDU mit der rechtsradikalen AfD zu einer antidemokratischen Front zusammen zu rücken?
Die Zustimmung für die Grünen ist zwar nicht so berauschend wie 2019, doch die Wahlergebnisse in Bayern und Hessen zeigen: Es gibt längst ein stabiles Fundament für ihre pragmatische Zukunftspolitik.
Eingezwängt zwischen touristische Massen in den Uffizien und der Altstadt von Florenz ist es fast unmöglich, die intellektuelle und ästhetische Kraft der Renaissance zu spüren.
Mit seinem Plan, die Unterhaltszahlungen von miterziehenden Vätern zu kürzen, würde FDP-Minister Buschmann Mütter weiter schwächen und Trennungskinder zusätzlich belasten. Ein Gegenvorschlag.
Die Bundesregierung hat endlich kapiert, dass die Wärmewende nur über kommunale Fernwärme klappt. So wird Wärme zum öffentlichen Gut wie Wasser. Doch es gibt ein Problem.
Die Sozialdemokraten haben keine politische Gegenwartsidee und sind europaweit im Niedergang. Aber, Überraschung: Der Mann, der mit seinem Stil einen Weg andeutet, ist Bundeskanzler Olaf Scholz.
Schafft demokratische Politik die Bewahrung der Lebensgrundlagen und den sozialen Ausgleich zugleich? Zumindest nicht in einem isolierten Nebeneinander grüner Wirtschafts- und sozialdemokratischer Umverteilungspolitik.
Die Gewaltexzesse in Frankreichs Vorstädten brauchen eine doppelte Antwort: Hartes Durchgreifen des Staates und eine EU-weite Schul- und Ausbildungspflicht, um diesen jungen Männern in ganz Europa Chancen zum Dazugehören zu eröffnen.
Pflichtgemäße „Brandmauer“-Rhetorik bei allen demokratischen Parteien, aber was kann die liberale Demokratie real tun, um ihre geplante Abschaffung durch die AfD zu verhindern?
Während die Politiker Spahn, Heil und Lang populistisches Renten-Theater aufführen, führt die Realität nichtfunktionierender Altenpolitik speziell bei Frauen zu würdelosen letzten Jahren in Ausgrenzung und Einsamkeit.
Union, FDP, SPD und Letzter Generation muss klar sein, dass sie mit weiteren Inszenierungen der Ablehnung Vizekanzler Habeck und die Klimapolitik dem Mob ausliefern. Stop!
