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Gebäude des Innenministerium in Berlin

Haushaltsmittel für „Extremismusstudie“

Seehofer weg, Studie kommt

Die Ampel bringt eine Untersuchung zu Rassismus in Sicherheitsbehörden auf den Weg. In der alten Regierung war das Thema lange umstritten.
Von Tobias Schulze

6.4.2022

in Fallschirmjäger der Division Schnelle Kräfte (DSK) sieht bei einer Übung nahe des Flughafens durch das Zielfernrohr seines Maschinengewehrs MG5

Studie zu Verteidigungsbudgets

Militärausgaben im Visier

Die Nato gibt mehr Geld für Verteidigung aus als Russland – und diskutiert dennoch über Aufrüstung. Braucht es mehr Mittel oder mehr Effizienz?
Von Tobias Schulze

28.3.2022

Erde über dem Mondhorizont

Klimaschutzpläne der Ampel-Koalition

Mondlandung ist relativ

Finanzminister Lindner kündigt 200 Milliarden für den Klimaschutz an. Die Grünen jubeln, doch auf den zweiten Blick schrumpft das Paket zusammen.
Von Tobias Schulze

7.3.2022

Eine Frau hält die Hand einer Bewohnerin

Neuregelung der Sterbehilfe

Abkürzung für Schwerkranke

Der alte Bundestag hatte nicht entschieden, jetzt gewinnt die Sterbehilfe-Debatte wieder Tempo. Zwei Gesetzesentwürfe liegen schon auf dem Tisch.
Von Tobias Schulze

2.3.2022

Habeck mit verschränkten Armen im Bundestag

Patente auf Corona-Impfstoffe

Beraten durch Biontech

Impfstoff-Patente aufheben? Im Wahlkampf war Robert Habeck dafür, als Vizekanzler ist er dagegen. Überzeugt hat ihn Patentinhaber Biontech.
Von Tobias Schulze

20.2.2022

D-30-Haubitzen beim Abschuss.

Waffenlieferung an die Ukraine

Warten auf die Haubitzen

Darf Estland alte DDR-Geschütze an die Ukraine liefern? Die Bundesregierung zaudert seit Wochen. Dabei geht es in der Frage vor allem um Symbolik.
Von Tobias Schulze

11.2.2022

Polizei in der Kritik

Aufregung nach taz-Artikel über Rechte in Bundestagsverwaltung
Von Tobias Schulze

24.1.2022

inland,  S. 6
Greenpeace-Aktivisten halten ein Transparent auf dem ein Panzer mit der Forderung

Umfrage zu Rüstung und Waffenexporten

Deutsche gegen neue Atombomber

Eine Mehrheit ist auch für strengere Regeln bei Rüstungsexporten. Die Zustimmung für ein generelles Ausfuhrverbot schwindet aber.
Von Tobias Schulze

19.11.2021

Ein Flugzeugmodell am Flughafen Kabul.

Evakuierung aus Afghanistan

Luftbrücke wieder aufgebaut

Die „Kabulluftbrücke“ evakuiert in einem Charterflug 148 Menschen aus Afghanistan. Der Bundesregierung wirft sie Untätigkeit vor.
Von Tobias Schulze und Anne Fromm

16.11.2021

Eine Drone wird von einem Soldaten auf eine Landebahn geschoben

Ampel-Koalition und bewaffnete Drohnen

Bedingt kampfdrohnenbereit

Kurz vor Beginn der Koalitionsverhandlungen öffnet sich die SPD für die Bewaffnung von Drohnen. Die FDP ist ohnehin dafür, die Grünen sind flexibel.
Von Tobias Schulze

25.10.2021

Männer stehen hinter einer Stacheldrahabsprerrung auf dem Flughafen Kabul

Lehren aus dem Afghanistan-Krieg

Im Schatten der Sondierung

Die Regierung lässt über die Bilanz des Bundeswehr-Einsatz diskutieren. Bundestagsabgeordnete bleiben fern. Sie stören sich am Zeitpunkt.
Von Tobias Schulze

6.10.2021

Hans-Georg Maaße mit Maske

CDU-Kandidat gegen Pressefreiheit

Maaßen macht wieder Probleme

Der Ex-Verfassungsschutzchef will die Vita von Journalisten prüfen. CDU-Chef Armin Laschet schweigt zur Äußerung des Bundestagskandidaten
Von Tobias Schulze

4.7.2021

Eine Gruppe von Soldaten steht in einer Reihe, die Helme vor ihrer Brust

Annäherung von Öko-Partei und Militär

Grüne Sol­da­ten organisieren sich

Bundeswehrangehörige aus dem Grünen-Umfeld gründen einen eigenen Verein. „BundeswehrGrün“ will den Austausch von Partei und Armee fördern.
Von Tobias Schulze

17.6.2021

Ein Bundeswehrsoldat inspiziert eine Drohne

Wahlprogramm der Grünen

Kampfdrohnen? Ja, nein, vielleicht

Das Nein der Grünen zur Bewaffnung von Drohnen wackelt. Es ist ein unangenehmes Thema für den Wahlkampf. Der Parteitag soll abstimmen.
Von Tobias Schulze

10.6.2021

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig spircht mit dem russischen Botschafter Sergej Netschajew

Russlandtag in Mecklenburg-Vorpommern

Hoch soll er leben!

Viele Nettigkeiten, wenig Kritik: In Rostock zeigt Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), wie sie sich den Umgang mit Russland vorstellt.
Von Tobias Schulze

2.6.2021

Olaf Scholz mit FFP2-Maske

Milliardenkosten für Gratis-FFP2-Masken

Leicht zu überzeugen

Stolze 6 Euro pro Maske bekamen Apotheken vom Staat. Jens Spahn steht dafür in der Kritik. Beteiligt war aber auch das Ministerium von Olaf Scholz.
Von Tobias Schulze

15.4.2021

Silhouette einer Frau traegt ein Kleinkind neben einem Baum

Deutsche Botschaften in Coronakrise

Ein Jahr warten auf den Vater

Deutsche Botschaften arbeiten wegen Corona zurzeit nur eingeschränkt. Weil Elternteile kein Visum bekommen, werden Familien getrennt.
Von Tobias Schulze

8.4.2021

Warnung vor Kollaps

RKI-Präsident Wieler plädiert für eine Verschärfung der Schutzmaßnahmen
Von Tobias Schulze

27.3.2021

politik,  S. 6
Soldaten vom Gebirgsjägerbataillon 23 laufen bei einer Übung mit einem Muli über den Übungsplatz

Jahresbericht der Wehrbeauftragten

Ein bisschen härter angepackt

Seit Mai ist Eva Högl Wehrbeauftragte des Bundestags. In ihrem ersten Jahresbericht setzt sie andere Schwerpunkte als ihr geschasster Vorgänger.
Von Tobias Schulze

23.2.2021

Bundeswehrsoldaten sitzen in einer Reihen mit Masken an Computern

Pandemie und Bundeswehreinsätze

Billig weggekommen

Weil Corona die Auslandseinsätze einschränkt, spart die Bundeswehr Personalkosten. Die Linke würde das Geld gerne in Krankenhausbetten stecken.
Von Tobias Schulze

23.2.2021