taz.de

CDU-Politiker Marco Wanderwitz

Schmerzhafter Abgang eines Standhaften

Kommentar von Sabine am Orde

Wanderwitz ist einer von vielen Politikern, die sich wegen Hass von rechts zurückziehen. Dabei braucht die Demokratie jetzt liberale CDU-Politiker:innen wie ihn.

19.11.2024

Eine Person hält ein Schild mit der Aufschrift:

AfD-Verbotsantrag im Bundestag

Wahlkampfgeschenk für die AfD

Kommentar von Sabine am Orde

Mit dem Verbotsantrag voreilig vor den Bundestag zu ziehen, ist kontraproduktiv. Um die Erfolgsaussichten zu steigern, ist jetzt Geduld gefragt.

13.11.2024

Sahra Wagenknecht verlässt das Pult nach ihrem Pressestatement zu Beginn der Sitzungswoche im Bundestag

Koalitionsverhandlungen in Thüringen

Erster Dämpfer für Wagenknecht

Kommentar von Sabine am Orde

In Brandenburg hat sich Sahra Wagenknecht bei der Ukraine-Formel durchgesetzt, in Thüringen nicht. Erstmals zeigen sich die Grenzen ihrer Macht.

29.10.2024

Sollen CDU und BSW koalieren?

Unvereinbar war gestern

Kommentar von Sabine am Orde

Ein Bündnis mit dem BSW auszuschließen, könnte die CDU wie ein Bumerang treffen. Sie hat keinen Manövrierraum, Neuwahlen würden nur der AfD nutzen.

5.9.2024

Wahlrecht-Urteil vom Verfassungsgericht

Abspeckkur mit Korrekturbedarf

Kommentar von Sabine am Orde

Dass im Bundestag künftig rund einhundert Abgeordnete weniger sitzen, ist ein großer Verdienst der Ampel. Reformbedarf bleibt beim Wahlrecht dennoch.

30.7.2024

Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender, hält seinen Blumenstrauss nach der Wahl zum Bundesvorsitzenden beim CDU-Bundesparteitag hoch.

Wiedergewählter CDU-Chef

Merz bleibt ein Risiko

Kommentar von Sabine am Orde

Ja, Friedrich Merz hat die CDU stabilisiert. Sein gutes Ergebnis stärkt ihn in der Kanzlerfrage – aber seine Schwächen bleiben.

6.5.2024

Kommentar von Sabine am Orde zum CDU-Parteichef

Merz bleibt ein Risiko

Von Sabine am Orde

7.5.2024

Seite 1, S. 1

Streit bei den Grünen um Asylpolitik

Irgendwann ist es zu viel

Kommentar von Sabine am Orde

Die Grünen verhärten sich in der Asylpolitik. Das Irre daran: Sie werden derzeit für eine Politik kritisiert, die sie gar nicht umsetzen.

26.11.2023

Winfried Kretschmann und Ricarda Lang laufen

Grüne Migrationspolitik

Lieber investieren als kapitulieren

Kommentar von Sabine am Orde

Auch die Grünen-Chefin fordert jetzt weniger Migration. Damit vollzieht die Partei eine gefährliche Diskursverschiebung mit.

2.11.2023

CDU-Brandmauer zur AfD

Merz kann es nicht

Kommentar von Sabine am Orde

Der CDU-Chef eiert in seinen Äußerungen zur AfD. Ihm fehlt das politische Feingefühl, um seine Partei durch diese gefährlichen Zeiten zu steuern.

24.7.2023

Ein Stopschild hängt an einem Heizungsrohr

Karlsruhe stoppt Abstimmung

Ein wichtiges Stoppschild

Kommentar von Sabine am Orde

In letzter Minute wurden Änderungsanträge der Ampel zum Heizungsgesetz in den Bundestag gegeben. So kann die Koalition nicht weitermachen.

6.7.2023

Patrick Graichen und Robert Habeck sitzen in der Bundespressekonferenz

Vorwürfe gegen Staatssekretär Graichen

Steilvorlage für die Opposition

Kommentar von Sabine am Orde

Bei der Wahl des Dena-Chefs hätte es mehr Transparenz gebraucht. Die Verflechtungen sind ein gefundenes Fressen für die Gegner grüner Klimapolitik.

3.5.2023

Söders Absage an die Kanzlerkandidatur

Leere Worte

Kommentar von Sabine am Orde

Dass CSU-Chef Söder CDU-Chef Merz den Vortritt für die Kanzlerkandidatur lassen will, sollte Letzterer mit Vorsicht genießen. Es könnte zum Déjà-vu kommen.

5.1.2023