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Das SPD-Rebelliönchen

KONVENT SPD stimmt für Vorratsdatenspeicherung: Wie Sigmar Gabriel die Basta-Politik entdeckt, der er abschwören wollte

Von ULRICH SCHULTE

22.6.2015

Sigmar Gabriel inmitten von CDU-Politikern

Kommentar SPD und Vorratsdaten

Ein nutzloser Streit

Kommentar von Ulrich Schulte

Der heftige Streit um die Vorratsdatenspeicherung hat der SPD nichts gebracht. Sie hätte das überflüssige Gesetz der Union überlassen sollen.

21.6.2015

Heiko Maas und Sigmar Gabriel schauen sich an

SPD für Vorratsdatenspeicherung

Rebellion à la SPD

Sigmar Gabriels Kalkül geht auf: Die Sozialdemokraten folgen ihrer Parteiführung brav in die Vorratsdatenspeicherung.

Von Ulrich Schulte

20.6.2015

SPD-Chef Sigmar Gabriel im Hintergrund, im Vordergrund Justizminister Heiko Maas.

SPD-Streit um Vorratsdatenspeicherung

Gabriel nutzt Justizminister als Puffer

SPD-Chef Gabriel spielt mit allen Tricks, um die Rebellion gegen die Vorratsdatenspeicherung abzuwehren. Sein Trumpf: ausgerechnet Heiko Maas.

Von Ulrich Schulte

17.6.2015

Die Grünen und die „Titten-Affäre“

Ein Politikum auf 140 Zeichen

Ein sexistischer Spruch, eine Entschuldigung. Fertig. Doch so einfach ist es nicht, das weiß der grüne Politiker Jörg Rupp heute.

Von Ulrich Schulte

17.6.2015

Diskussionen über Rot-Rot-Grün

Patient im Wachkoma

Kommentar von Ulrich Schulte

Regieren ohne Merkel: Nach Gregor Gysis Abschied wird wieder viel über ein Linksbündnis im Bund 2017 spekuliert. Aber warum eigentlich?

13.6.2015

Die Medien und der G-7-Gipfel

Josef K. im Hubschrauber

In Elmau waren Journalisten der Macht sehr nahe. Zu nahe? Über Symbole, Lebkuchenherzen, Bilder und andere Inszenierungen.

Von Ulrich Schulte

9.6.2015

Angela Merkel auf dem G-7-Gipfel

Gutes Klima zwischen zwei Birken

Die Weltenlenker treffen sich in Bayern. Die Kanzlerin nutzt die Gelegenheit, lobt sich selbst und droht Richtung Moskau.

Von Ulrich Schulte

8.6.2015

Ein Mann und eine Frau laufen im Grünen.

Obama und Merkel beim G-7-Gipfel

Deutschland, der schönste Werbespot

Barack Obama lernt, eine Weißwurst zu zuzeln. Sieben Chefs gehen über eine Blumenwiese. Politische Themen gibt es auch.

Von Ulrich Schulte und Malte Kreutzfeldt

7.6.2015

Russlands Rolle beim G7-Gipfel

Das unsichtbare Hauptproblem

Wladimir Putin ist nicht eingeladen, ohne ihn geht es aber nicht. Wie Kanzlerin Merkel versucht, ein unlösbares Dilemma zu bewältigen.

Von Ulrich Schulte

5.6.2015

G-7-GIPFEL Wladimir Putin ist nicht eingeladen, aber ohne den russischen Präsidenten geht es außenpolitisch auch nicht: Wie Kanzlerin Angela Merkel versucht, beim Treffen der Staats- und Regierungschefs auf Schloss Elmau ein unlösbares Dilemma zu bewältigen

Von ULRICH SCHULTE

5.6.2015

SCHWERPUNKT 2, S. 03