taz.de

Streit um Ukraine spaltet OSZE

Verhandlungen

Von Tobias Schulze

10.12.2016

Mögliche Anklage gegen Gregor Gysi

Stasi, Stunk und Staatsanwälte

Hamburgs grüner Justizsenator muss entscheiden, ob seine Ermittler Anklage gegen Gregor Gysi erheben. Eine Posse um einen eifrigen Generalstaatsanwalt.

Von Tobias Schulze

21.5.2015

Gernot Erler über Sowjet-Entschädigung

„Eine Geste der Anerkennung“

Millionen Sowjetsoldaten starben in Lagern der Wehrmacht. Der Russland-Beauftragte Erler (SPD) fordert, die Union müsse sich bewegen.

Interview von Tobias Schulze

14.5.2015

Geheimdienste und Ausspäh-Affäre

Merkel lässt Lüge bestreiten

Die Informationspolitik rund um das No-Spy-Abkommen mit den USA wird zum Problem. Merkels Sprecher wehrt sich gegen den Lügenvorwurf.

Von Tobias Schulze

11.5.2015

Linke Firmen mit Stasivergangenheit

Treuhänderische Altlasten

Zwei der drei GesellschafterInnen der Linkspartei-Vermögensgesellschaft Fevac arbeiteten einst für die Stasi. Einer muss gehen, die andere bleibt.

Von Tobias Schulze

30.3.2015

Führungsfragen in der Linkspartei

Sag niemals nie

Sahra Wagenknecht begründet ihren Verzicht auf den Fraktionsvorsitz. Sie schließt aber eine zukünftige Kandidatur nicht aus.

Von Tobias Schulze

25.3.2015

Schnelles Prozess-Ende im Fall Edathy

Das kleinere Übel

„Die Vorwürfe treffen zu.“ Vier Worte beenden das Verfahren gegen Sebastian Edathy. Als Geständnis will dieser das aber nicht verstehen.

Von Tobias Schulze

2.3.2015

Nach den Terroranschlägen von Paris

Überwachung ohne alte Reflexe

Die Bundeskanzlerin und ihr Vize Gabriel sind sich einig: Vorratsdatenspeicherung sei nötig. Nur Justizminister Heiko Maas (SPD) wehrt sich noch.

Von Tobias Schulze

15.1.2015

Edathy-Ausschuss

Besuch aus dem Bundeskriminalamt

Der ehemalige BKA-Chef Ziercke muss sich am Donnerstag Vorwürfen stellen. Auch Edathy wird als Zeuge im U-Ausschuss des Bundestags aussagen.

Von Tobias Schulze

15.1.2015

Edathy-Untersuchungsausschuss

Aussage gegen Aussage

Wer wusste was in der Kinderporno-Affäre? Die SPD-Politiker Edathy und Hartmann sollen es am Donnerstag im Bundestag sagen.

Von Tobias Schulze

18.12.2014

Vor Untersuchungsausschuss

Wer half Sebastian Edathy?

Während die Koalition über den Fall streitet, bleiben entscheidende Fragen offen. Wurde er tatsächlich gewarnt? Und von wem?

Von Tobias Schulze und Christian Rath

15.12.2014

Streit um Ceta in der SPD

Besuch von der EU-Kommissarin

Die SPD diskutiert weiter über das Abkommen und Sigmar Gabriels Ankündigung, Ceta auf jeden Fall zuzustimmen. Jetzt wird die Debatte ein Fall für die EU.

Von Tobias Schulze

3.12.2014