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Eine Frau hält die Hand einer Bewohnerin

Neuregelung der Sterbehilfe

Abkürzung für Schwerkranke

Der alte Bundestag hatte nicht entschieden, jetzt gewinnt die Sterbehilfe-Debatte wieder Tempo. Zwei Gesetzesentwürfe liegen schon auf dem Tisch.
Von Tobias Schulze

2.3.2022

Habeck mit verschränkten Armen im Bundestag

Patente auf Corona-Impfstoffe

Beraten durch Biontech

Impfstoff-Patente aufheben? Im Wahlkampf war Robert Habeck dafür, als Vizekanzler ist er dagegen. Überzeugt hat ihn Patentinhaber Biontech.
Von Tobias Schulze

20.2.2022

D-30-Haubitzen beim Abschuss.

Waffenlieferung an die Ukraine

Warten auf die Haubitzen

Darf Estland alte DDR-Geschütze an die Ukraine liefern? Die Bundesregierung zaudert seit Wochen. Dabei geht es in der Frage vor allem um Symbolik.
Von Tobias Schulze

11.2.2022

Polizei in der Kritik

Aufregung nach taz-Artikel über Rechte in Bundestagsverwaltung
Von Tobias Schulze
Ausgabe vom  24.1.2022,  Seite 6, inland
Greenpeace-Aktivisten halten ein Transparent auf dem ein Panzer mit der Forderung

Umfrage zu Rüstung und Waffenexporten

Deutsche gegen neue Atombomber

Eine Mehrheit ist auch für strengere Regeln bei Rüstungsexporten. Die Zustimmung für ein generelles Ausfuhrverbot schwindet aber.
Von Tobias Schulze

19.11.2021

Ein Flugzeugmodell am Flughafen Kabul.

Evakuierung aus Afghanistan

Luftbrücke wieder aufgebaut

Die „Kabulluftbrücke“ evakuiert in einem Charterflug 148 Menschen aus Afghanistan. Der Bundesregierung wirft sie Untätigkeit vor.
Von Tobias Schulze und Anne Fromm

16.11.2021

Eine Drone wird von einem Soldaten auf eine Landebahn geschoben

Ampel-Koalition und bewaffnete Drohnen

Bedingt kampfdrohnenbereit

Kurz vor Beginn der Koalitionsverhandlungen öffnet sich die SPD für die Bewaffnung von Drohnen. Die FDP ist ohnehin dafür, die Grünen sind flexibel.
Von Tobias Schulze

25.10.2021

Männer stehen hinter einer Stacheldrahabsprerrung auf dem Flughafen Kabul

Lehren aus dem Afghanistan-Krieg

Im Schatten der Sondierung

Die Regierung lässt über die Bilanz des Bundeswehr-Einsatz diskutieren. Bundestagsabgeordnete bleiben fern. Sie stören sich am Zeitpunkt.
Von Tobias Schulze

6.10.2021

Hans-Georg Maaße mit Maske

CDU-Kandidat gegen Pressefreiheit

Maaßen macht wieder Probleme

Der Ex-Verfassungsschutzchef will die Vita von Journalisten prüfen. CDU-Chef Armin Laschet schweigt zur Äußerung des Bundestagskandidaten
Von Tobias Schulze

4.7.2021

Eine Gruppe von Soldaten steht in einer Reihe, die Helme vor ihrer Brust

Annäherung von Öko-Partei und Militär

Grüne Sol­da­ten organisieren sich

Bundeswehrangehörige aus dem Grünen-Umfeld gründen einen eigenen Verein. „BundeswehrGrün“ will den Austausch von Partei und Armee fördern.
Von Tobias Schulze

17.6.2021

Ein Bundeswehrsoldat inspiziert eine Drohne

Wahlprogramm der Grünen

Kampfdrohnen? Ja, nein, vielleicht

Das Nein der Grünen zur Bewaffnung von Drohnen wackelt. Es ist ein unangenehmes Thema für den Wahlkampf. Der Parteitag soll abstimmen.
Von Tobias Schulze

10.6.2021

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig spircht mit dem russischen Botschafter Sergej Netschajew

Russlandtag in Mecklenburg-Vorpommern

Hoch soll er leben!

Viele Nettigkeiten, wenig Kritik: In Rostock zeigt Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), wie sie sich den Umgang mit Russland vorstellt.
Von Tobias Schulze

2.6.2021

Olaf Scholz mit FFP2-Maske

Milliardenkosten für Gratis-FFP2-Masken

Leicht zu überzeugen

Stolze 6 Euro pro Maske bekamen Apotheken vom Staat. Jens Spahn steht dafür in der Kritik. Beteiligt war aber auch das Ministerium von Olaf Scholz.
Von Tobias Schulze

15.4.2021

Silhouette einer Frau traegt ein Kleinkind neben einem Baum

Deutsche Botschaften in Coronakrise

Ein Jahr warten auf den Vater

Deutsche Botschaften arbeiten wegen Corona zurzeit nur eingeschränkt. Weil Elternteile kein Visum bekommen, werden Familien getrennt.
Von Tobias Schulze

8.4.2021

Warnung vor Kollaps

RKI-Präsident Wieler plädiert für eine Verschärfung der Schutzmaßnahmen
Von Tobias Schulze
Ausgabe vom  27.3.2021,  Seite 6, politik
Soldaten vom Gebirgsjägerbataillon 23 laufen bei einer Übung mit einem Muli über den Übungsplatz

Jahresbericht der Wehrbeauftragten

Ein bisschen härter angepackt

Seit Mai ist Eva Högl Wehrbeauftragte des Bundestags. In ihrem ersten Jahresbericht setzt sie andere Schwerpunkte als ihr geschasster Vorgänger.
Von Tobias Schulze

23.2.2021

Bundeswehrsoldaten sitzen in einer Reihen mit Masken an Computern

Pandemie und Bundeswehreinsätze

Billig weggekommen

Weil Corona die Auslandseinsätze einschränkt, spart die Bundeswehr Personalkosten. Die Linke würde das Geld gerne in Krankenhausbetten stecken.
Von Tobias Schulze

23.2.2021

Ein Soldat der Bundeswehr trägt in der Seniorenresidenz «Haus Sophia» an den auf dem Rücken verschränkten Händen grüne Gummihandschuhe

Bundeswehrhilfe in der Pandemie

Linke kritisiert Corona-Einsätze

Die Armee erhöht ihr Coronakontingent auf 25.000 Kräfte. Die Linke fordert, stattdessen lieber Zi­vi­lis­t*in­nen für Hilfseinsätze zu bezahlen.
Von Tobias Schulze

3.2.2021

Der Schriftsteller und Literatur-Nobelpreiströger Heinrich Böll mit Baskenmütze ist am 01.09.1983 unter den Demonstranten, die das US-Militärdepot in Mutlangen drei Tage lang blockieren wollen

Grüne und transatlantische Beziehungen

Böll für die Bombe

Die grünennahe Heinrich-Böll-Stiftung unterstützt einen Aufruf für Aufrüstung und Atombomben. Bei den Grünen finden das nicht alle gut.
Von Tobias Schulze

20.1.2021

Protestierende mit Schildern gegen die Ausliegerung Assanges

Abgeordneter zum Fall Assange

„Nicht rechtsstaatlich“

Am Montag endet der Auslieferungsprozess in London. Frank Heinrich (CDU) hätte sich gewünscht, dass sich die Bundesregierung für Julian Assange einsetzt.
Interview von Tobias Schulze

3.1.2021