taz.de

Selenskyi und Scholz gehen über einen grünen Rasen

Diskussion um US-Raketen

Entscheidung mit kleiner Reichweite

Die deutsche Politik reagiert auf Bidens Kurswechsel in der Ukraine weitgehend positiv. Aber kündigt sich auch ein Umdenken bei der eigenen Linie an?

Von Stefan Reinecke und Anna Lehmann

18.11.2024

Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke

SPD-Wahlerfolg von Dietmar Woidke

Hoch gepokert, knapp gewonnen

SPD-Ministerpräsident Woidke versuchte alles, um einen AfD-Wahlsieg zu verhindern – mit harten Ansagen zu Migration und zur Ampel. Nun frohlockt er.

Von Stefan Reinecke

22.9.2024

Janine Wissler steht mit geöffneten Armen am Rednerpult im Bundestag

Migrationsdebatte im Bundestag

Schneller, schärfer, härter

Im Bundestag übertrumpfen sich fast alle mit Anti-Migrationsrhetorik. Nur die Linkspartei kritisiert die Richtung grundsätzlich.

Von Stefan Reinecke

12.9.2024

BSW und Ukraine-Krieg

Ganz schlicht den Takt vorgeben

Frieden mit Putin sei möglich, suggeriert das Bündnis Sahra Wagenknecht – und bedient so geschickt Sehnsüchte der Ost-Wählerschaft.

Von Stefan Reinecke

6.8.2024

Eine Frau in heller Sommerkleidung steht auf einer Straße in Kyiv. Autos und Gebäude sind völlig zerstört

Roderich Kiesewetter über Ukrainekrieg

„Hysterie ist fehl am Platz“

Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter fordert mehr Waffenlieferungen. Ein Gespräch über Ängste vor einer Eskalation und Putins Kriegsführung.

Interview von Stefan Reinecke und Pascal Beucker

10.7.2024

Lindner und Scholz von oben aufgenommen stehen hinter einer silbergrauen Wand

Streit um Haushalt in der Ampelkoalition

Versperrte Weitsicht

Mitten im Streit der Ampelkoalition um Haushaltskürzungen wollen zwei Volkswirte Milliarden investieren. Derweil stärkt Scholz Lindner den Rücken.

Von Stefan Reinecke, Cem-Odos Güler und Tobias Schulze

14.5.2024

Kanzler Olaf Scholz im Gespräch

„Wir werden noch lange Waffen liefern“

Olaf Scholz rechnet nicht mit einem schnellen Ende des Angriffskriegs auf die Ukraine. Der Kanzler im Interview über die Bundeswehr, China und die Angst vor Putin

Interview von Stefan Reinecke, Anna Lehmann und Ulrike Winkelmann

12.4.2024

Reem Alabali Radovan steht vor einer Betonwand

Reem Alabali-Radovan über Asylreform

„Schwer, das mitzutragen, aber …“

Die Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration, Reem Alabali-Radovan, über die EU-Asylreform und den Rechtsruck in der Gesellschaft.

Interview von Stefan Reinecke und Frederik Eikmanns

18.6.2023

Ampel-Kompromiss zum Heizungsgesetz

Bankrotterklärung abgewendet

In letzter Minute hat sich die Ampel auf ein Heizungsgesetz geeinigt. Ob es noch vor der Sommerpause verabschiedet wird?

Von Stefan Reinecke, Jasmin Kalarickal und Anna Lehmann

14.6.2023

Grüne zur EU-Asylreform

„Es geht um etwas Existenzielles“

Die Grünen-Politikerin Astrid Rothe-Beinlich kritisiert die geplante EU-Asylrechtsreform harsch. An ihre Partei hat sie klare Erwartungen.

Interview von Stefan Reinecke

11.6.2023

Streit um das Heizungsgesetz

Fünf Fragen zur Ampel

Die Koalition in Berlin ist in ihrer bisher schwersten Krise. Es geht um mehr als um ein paar alte Ölheizungen.

Von Stefan Reinecke, Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal und Anna Lehmann

26.5.2023

Scholz schraubt mit weißen Handschuhen unter den Augen von Mitarbeitern an einer Wärmepumpe herum

Streit um Heizungsgesetz

Wärmewende erhitzt die Gemüter

Das Gesetz zum Heizungstausch kommt diese Woche doch nicht in den Bundestag – weil die FDP nicht mitzieht. Das löst eine kleine Regierungskrise aus.

Von Stefan Reinecke, Anna Lehmann und Sabine am Orde

23.5.2023

Adam Tooze über den Banken-Crash

„Gleichzeitig lebendig und tot“

Die Bankenpolitik steckt im permanenten Krisenmanagement, sagt Ökonom Adam Tooze. Doch eine labile Wirtschaft sei nicht zwangsläufig krisenhaft.

Interview von Stefan Reinecke

29.3.2023

Sahra Wagenknecht steht auf einer Rednerinnenbühne in Berlin-Tempelhof im Januar 2023

Wagenknecht und die Rechten

Altlinks oder neurechts?

Sahra Wagenknecht ist es gelungen, sich das Label „Friedensbewegung“ ans Revers zu heften. Rechte lieben die Linken-Abgeordnete dafür.

Von Stefan Reinecke

24.2.2023

Sicherheitskonferenz-Chef über Ukraine

„Auf Putin ist kein Verlass“

Christoph Heusgen leitet die am Freitag beginnende Münchner Sicherheitskonferenz. Und fordert vorab die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine.

Interview von Stefan Reinecke und Tobias Schulze

15.2.2023

Scholz im blauen Anzug geht zwischen Militärs mit Maschinengewehren und Sicherheitskräften

Kampfpanzerlieferungen in die Ukraine

Das Wendemanöver des Kanzlers

Olaf Scholz begründet im Bundestag, warum Deutschland doch Kampfpanzer nach Kyjiw liefert. Und versucht die Angst vor einer Eskalation zu besänftigen.

Von Stefan Reinecke, Anna Lehmann und Tobias Schulze

25.1.2023

Blick in die Einstiegsluke eines Pnazers, daneben ein Maschinengewehr,Staub wird aufgewirbelt

SPD-Chef zu Waffenlieferungen

„Es gibt keine roten Linien“

Lars Klingbeil verteidigt Olaf Scholz’ Haltung bei den Leopard-2-Panzern. Eine Eskalation des Kriegs durch deren Lieferung hält er für unwahrscheinlich.

Interview von Stefan Reinecke und Anna Lehmann

24.1.2023