Kann noch verhindert werden, dass die AfD ins Abgeordnetenhaus einzieht? Die Grünen-ChefInnen Jarasch und Wesener über den Umgang mit den Rechtspopulisten.
Interview vonStefan Alberti, Bert SchulzundUwe Rada
Im Mai sollen die ersten Turnhallen-Notquartiere für Flüchtlinge wieder dem Sport gehören – für die meisten Hallen aber rechnet Senat mit Frist bis Jahresende.
PARTEITAG Die CDU ist zwar in aktuellen Umfragen auf 19 Prozent abgerutscht, wählt ihren Landeschef Frank Henkel aber dennoch erneut einstimmig zum Spitzenkandidaten. „Glück auf“ kann seine Bundesvorsitzende Angela Merkel da nur noch wünschen
DIE LINKE Fraktionschef Udo Wolf will nach der Abgeordnetenhauswahl am 18. September mitregieren, aber bis dahin den Senat weiter scharf kritisieren. Auf der Klausurtagung in Erfurt am Wochenende will Wolf erkunden, wie es sich mit SPD und Grünen koaliert
Künftig werden kaum noch Fünfjährige eingeschult: Stichtag soll statt 31. Dezember der 30. September sein. Senatorin rechnet weiter mit vielen Rückstellungsanträgen.
Heute beginnen die Haushaltsverhandlungen. Der Vorsitzende des zuständigen Ausschusses im Berliner Parlament, Fréderic Verrycken (SPD), freut sich schon.
Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) ist in der schönen Lage, Geld ausgeben zu müssen. Ein Gespräch über linke Finanzpolitik, sein Engagement für Wohnungen und die Flüchtlingspolitik.
Die Berliner Piraten-Fraktion bereitet sich auf das Ende ihrer Arbeit vor, sagt ihr Chef Martin Delius – und zieht eine düstere Bilanz der politischen Kultur der Stadt.
Berlins Grüne bestätigen ihre Spitze geräuschlos im Amt. Das Duo Jarasch/Wesener kommt so in die engere Wahl für eine mögliche Spitzenkandidatur im Jahr 2016.
Beim Parteitag am Samstag steht das seit 2011 amtierende Spitzenduo Bettina Jarasch und Daniel Wesener vor der Wiederwahl. Inhaltlich geht es vor allem um Mieten und Wohnen.
Bisher ist die Opposition aus Grünen, Linken und Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus blass geblieben. Das soll sich nun, eineinhalb Jahre vor der Wahl, endlich ändern.
